Abo
  • Services:
Anzeige
Antenne im iPhone 4S soll gegen Motorola-Patent verstoßen.
Antenne im iPhone 4S soll gegen Motorola-Patent verstoßen. (Bild: Apple)

Patentklage: Motorola verklagt Apple wegen iPhone-4S-Antennendesign

Antenne im iPhone 4S soll gegen Motorola-Patent verstoßen.
Antenne im iPhone 4S soll gegen Motorola-Patent verstoßen. (Bild: Apple)

Motorola hat in den USA eine weitere Patentklage gegen Apple eingereicht. Apple verwende sechs Patente von Motorola ohne Genehmigung in seinen Produkten, lautet der Vorwurf. Dazu gehört neben dem Antennendesign vom iPhone 4S auch Apples iCloud-Dienst.

Motorola hat an einem Bezirksgericht im südlichen Florida eine weitere Patentklage gegen Apple eingereicht, wie der Patentrechtsexperte Florian Müller berichtet. Apple soll sechs Patente von Motorola, unter anderem im iPhone 4S, ohne Erlaubnis nutzen. Zwei der sechs Patente betreffen zudem Apples Synchronisierungsdienst iCloud. Am gleichen Gericht läuft bereits eine Klage von Motorola gegen Apple vom Oktober 2010, in der es noch keine Entscheidung gibt. Erst diesen Sommer startet der Prozess in der Angelegenheit.

Anzeige

Laut Müller war es nicht mehr möglich, die Klage vom Oktober 2010 zu erweitern. Daher hat Motorola nun die neue Klage gegen Apple eingereicht. In dem Verfahren geht es unter anderem um das US-Patent mit der Nummer 5,710,987, das eine verborgene Antenne in einem Empfangsgerät beschreibt. Damit zielt Motorola wohl auf das Antennendesign von Apples iPhone 4S ab. Die fünf übrigen Patente drehen sich um Messaging-Dienste, Datenfilterung und Software, die mit mobilen Geräten Daten austauscht.

Dazu gehört auch das US-Patent mit der Nummer 5,754,119, das laut Müller ein Pendant zu einem europäischen Patent ist, zu dem in Deutschland ein Verfahren gegen Apple läuft. Das Landgericht Mannheim will am 3. Februar 2012 dazu ein Urteil verkünden.

Müller betont, dass die aktuelle Klage die erste ist, in die Google verwickelt ist. Denn Google hatte Motorola im August 2011 übernommen und musste für diese Klage die Genehmigung erteilen. Die Motorola-Übernahme ist bislang nicht abgeschlossen.

Wann der aktuelle Fall verhandelt wird, ist noch nicht bekannt.

Zuletzt hatte Motorola in Patentrechtsverfahren gegen Apple gesiegt. Mitte Januar 2012 entschied die US-Handelskommission (International Trade Commission, ITC), dass Motorola mit den Android-Smartphones keine Patente von Apple verletze. Im Dezember 2011 errang Motorola einen juristischen Sieg in Deutschland, wonach Motorola den Verkauf von iPhone und iPad stoppen kann.


eye home zur Startseite
GeDevil 27. Jan 2012

Es wäre generell zu begrüßen, wenn ALLE Dies über den Markt an sich Regeln würden und...

Anonymer Nutzer 26. Jan 2012

Nö - das interessiert keinen. Vielmehr sollte man Klagen wegen solch offensichtlich...

genab.de 26. Jan 2012

Urheberrechtsverletzung --> die sollten die Belegschaft aus dem Panikraum schneiden weil...

tunnelblick 26. Jan 2012

jeder foxconn-mitarbeiter bekommt eins geschenkt! :D

CaptainDread 26. Jan 2012

Na wenigstens gibt es dank den sinnlosen Patentklagen genug Arbeitsplätze für Anwälte.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Fraunhofer-Institut für Holzforschung WKI, Braunschweig
  2. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  3. Versicherungskammer Bayern, München
  4. Landeshauptstadt München, München


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 48,00€
  2. 7,90€
  3. 29,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Private Division

    Rockstar-Games-Firma gründet Ableger für AAA-Indiegames

  2. Klage erfolgreich

    BND darf deutsche Metadaten nicht beliebig sammeln

  3. Neuer Bericht

    US-Behörden sollen kommerzielle Cloud-Dienste nutzen

  4. Übernahme

    Walt Disney kauft Teile von 21st Century Fox

  5. Deep Learning

    Googles Cloud-TPU-Cluster nutzen 4 TByte HBM-Speicher

  6. Leistungsschutzrecht

    EU-Staaten uneins bei Urheberrechtsreform

  7. E-Ticket Deutschland bei der BVG

    Bewegungspunkt am Straßenstrich

  8. Star Wars

    The-Last-Jedi-Update für Battlefront 2 veröffentlicht

  9. Airport mit 802.11n und neuere

    Apple sichert seine WLAN-Router gegen Krack-Angriff ab

  10. Bell UH-1

    Aurora Flight Sciences macht einen Hubschrauber zur Drohne



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
China: Die AAA-Bürger
China
Die AAA-Bürger
  1. IT-Sicherheit Neue Onlinehilfe für Anfänger
  2. Microsoft Supreme Court entscheidet über die Zukunft der Cloud

Watch Series 3 im Praxistest: So hätte Apples erste Smartwatch sein müssen
Watch Series 3 im Praxistest
So hätte Apples erste Smartwatch sein müssen
  1. Apple Watch Apple veröffentlicht WatchOS 4.2
  2. Alivecor Kardiaband Uhrenarmband für Apple Watch zeichnet EKG auf
  3. Smartwatch Die Apple Watch lieber nicht nach dem Wetter fragen

Thinkpad X1 Yoga v2 im Test: LCD gegen OLED
Thinkpad X1 Yoga v2 im Test
LCD gegen OLED

  1. Re: Die Deutschen:

    ArcherV | 05:45

  2. Re: Gibt es auch beste 2D Indie-Spiele?

    Legacyleader | 05:43

  3. Re: Hierfür braucht Disney mehr eigene Inhalte...

    Dungeon Master | 04:20

  4. Re: Erweiterungswünsche

    [Benutzernamen... | 03:52

  5. Re: > Wir freuen uns über Hinweise dazu, wie...

    2ge | 03:30


  1. 16:10

  2. 15:30

  3. 15:19

  4. 14:50

  5. 14:44

  6. 14:43

  7. 14:05

  8. 12:55


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel