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Eine Apple-Verkäuferin führt das iPad 2 in Schanghai vor.
Eine Apple-Verkäuferin führt das iPad 2 in Schanghai vor. (Bild: Aly Song/Reuters)

Proview Technology: Apple darf iPad-Marke in China nicht mehr nutzen

Eine Apple-Verkäuferin führt das iPad 2 in Schanghai vor.
Eine Apple-Verkäuferin führt das iPad 2 in Schanghai vor. (Bild: Aly Song/Reuters)

Apple hat nach einem Urteil in China keine Rechte an der Marke iPad. Markeninhaber Proview will nun ein Verkaufsverbot erreichen und klagt auf 1,17 Milliarden Euro Schadensersatz.

Apple hat eine Markenrechtsklage um das iPad in China verloren. Das berichtet die chinesische Tageszeitung Southern Metropolis Daily unter Berufung auf ein Gerichtsurteil aus Shenzhen. Apple hatte gegen Proview International, einen taiwanischen Auftragshersteller für Displays, zwei Klagen eingereicht.

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Proview International bot vor fast zehn Jahren einen Computer mit der Bezeichnung I-Pad an und registrierte in den Jahren zwischen 2000 bis 2004 die Marke I-Pad in der EU, China, Mexiko, Südkorea, Singapur, Indonesien, Thailand und Vietnam. Apple kaufte die Marke 2009 von Proview in Großbritannien. Dieser Vertrag gelte aber nicht für die Proview-Tochter in Shenzhen, die die Rechte in China besitzt. Daher habe Apple kein Recht, die Marke iPad in China zu benutzen, so die Richter.

Proview führt seit Oktober 2011 zudem eine Klage gegen Apple und fordert wegen Markenrechtsverletzung einen Schadensersatz in Höhe von 10 Milliarden Yuan (1,17 Milliarden Euro).

Apple hat den Prozess bestätigt, einen Kommentar zu dem Urteil jedoch abgelehnt. Der US-Konzern kann gegen das Urteil noch in Revision gehen, sagte der Proview-Anwalt Xiao Caiyuan zu IDG News. Proview habe aber bereits nach dem Urteil eine weitere Klage gegen Apple eingereicht, die auch vor Gericht verhandelt werde. Damit will Proview ein Verkaufsverbot für das iPad in China erreichen.

Im Januar 2010 hatte Fujitsu bereits versucht, Apple die Markenrechte am iPad streitig zu machen. In den USA hatte der japanische IT-Hersteller 2003 einen mobilen Computer für Lebensmittelgeschäfte herausgebracht, den Fujitsu iPAD.

Der Markenrechtsstreit um den Namen iPad zwischen Apple und Fujitsu wurde im März 2010 beigelegt. Das US-amerikanische Patent and Trademark Office (USPTO) wies den Konzern aus Cupertino als neuen Besitzer der Marke iPad aus.


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