Patente: ITC wird HTC-Entscheidung überprüfen

Im Streit zwischen HTC und Apple um die Verletzung von HTC-Patenten in iPods, iPhones und iPads hat die US-Handelskommission überraschend angekündigt, die mögliche Verletzung eines HTC-Patents erneut zu prüfen.

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HTC-Chef Peter Chou
HTC-Chef Peter Chou (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Erst Mitte Oktober hatte die Internationale Handelskommission der USA (ITC) entschieden, dass Apple keine Patente von HTC verletzt. Nun wird sie diese Entscheidung zumindest in Teilen noch einmal überprüfen. Das berichtet das Wall Street Journal unter Berufung auf die ITC. Im Zentrum der Überprüfung steht ein HTC-Patent für das Energiemanagement auf Mobilgeräten.

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Die ITC hat die erneute Überprüfung beschlossen, nachdem HTC am 31. Oktober Beschwerde gegen die ITC-Entscheidung vom 18. Oktober eingelegt hatte.

Die ITC hatte die mögliche Verletzung von HTC-Patenten auf einen Antrag von HTC vom Mai 2010 untersucht. Mit der Anrufung der ITC wehrte sich HTC gegen Apple. Apple hatte HTC im März 2010 vorgeworfen, 20 Apple-Patente in seinen Produkten zu verletzen. Mit der Einschaltung der ITC wollte Apple ein Importverbot für HTC-Smartphones in den USA erreichen. Der zuständige ITC-Richter Charles Bullock hatte zwar die HTC-Patente für gültig erklärt, aber keine Verletzung durch Apple festgestellt.

Die jetzt von der ITC beschlossene, erneute Überprüfung bedeutet zumindest einen Punktsieg für HTC im Patentstreit mit Apple. Das Hightech-Unternehmen aus Cupertino wollte HTC im wichtigen Weihnachtsgeschäft den Marktzugang in den USA verbauen. Das ist ihm misslungen. Bis zu einer endgültigen Entscheidung der HTC wird es aller Voraussicht nach nicht zur Verhängung eines Importstopps kommen.

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Sollte die ITC sogar zu dem Schluss kommen, dass Apple doch ein HTC-Patent verletzt, könnte HTC seinerseits ein Importverbot gegen Apple erwirken. In Asien hergestellte iPods, iPhones und iPads mit dem Apfel-Logo dürften dann nicht in die USA eingeführt werden. Da Apple die Geräte ausschließlich in Asien fertigen lässt, wäre das Unternehmen faktisch vom Nachschub abgeschnitten. Um das zu vermeiden, würde sich Apple schließlich mit HTC einigen müssen.

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