Abo
  • Services:

Patente: ITC wird HTC-Entscheidung überprüfen

Im Streit zwischen HTC und Apple um die Verletzung von HTC-Patenten in iPods, iPhones und iPads hat die US-Handelskommission überraschend angekündigt, die mögliche Verletzung eines HTC-Patents erneut zu prüfen.

Artikel veröffentlicht am ,
HTC-Chef Peter Chou
HTC-Chef Peter Chou (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Erst Mitte Oktober hatte die Internationale Handelskommission der USA (ITC) entschieden, dass Apple keine Patente von HTC verletzt. Nun wird sie diese Entscheidung zumindest in Teilen noch einmal überprüfen. Das berichtet das Wall Street Journal unter Berufung auf die ITC. Im Zentrum der Überprüfung steht ein HTC-Patent für das Energiemanagement auf Mobilgeräten.

Stellenmarkt
  1. SCISYS Deutschland GmbH, Bochum
  2. Friedhelm LOH Group, Herborn

Die ITC hat die erneute Überprüfung beschlossen, nachdem HTC am 31. Oktober Beschwerde gegen die ITC-Entscheidung vom 18. Oktober eingelegt hatte.

Die ITC hatte die mögliche Verletzung von HTC-Patenten auf einen Antrag von HTC vom Mai 2010 untersucht. Mit der Anrufung der ITC wehrte sich HTC gegen Apple. Apple hatte HTC im März 2010 vorgeworfen, 20 Apple-Patente in seinen Produkten zu verletzen. Mit der Einschaltung der ITC wollte Apple ein Importverbot für HTC-Smartphones in den USA erreichen. Der zuständige ITC-Richter Charles Bullock hatte zwar die HTC-Patente für gültig erklärt, aber keine Verletzung durch Apple festgestellt.

Die jetzt von der ITC beschlossene, erneute Überprüfung bedeutet zumindest einen Punktsieg für HTC im Patentstreit mit Apple. Das Hightech-Unternehmen aus Cupertino wollte HTC im wichtigen Weihnachtsgeschäft den Marktzugang in den USA verbauen. Das ist ihm misslungen. Bis zu einer endgültigen Entscheidung der HTC wird es aller Voraussicht nach nicht zur Verhängung eines Importstopps kommen.

Sollte die ITC sogar zu dem Schluss kommen, dass Apple doch ein HTC-Patent verletzt, könnte HTC seinerseits ein Importverbot gegen Apple erwirken. In Asien hergestellte iPods, iPhones und iPads mit dem Apfel-Logo dürften dann nicht in die USA eingeführt werden. Da Apple die Geräte ausschließlich in Asien fertigen lässt, wäre das Unternehmen faktisch vom Nachschub abgeschnitten. Um das zu vermeiden, würde sich Apple schließlich mit HTC einigen müssen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 1,29€
  2. 3,49€
  3. 54,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  4. + Prämie (u. a. Far Cry 5, Elex, Assassins Creed Origins) für 62€

Folgen Sie uns
       


Volocopter auf der Cebit 2018 angesehen

Im autonomen Volocopter haben zwei Personen mit zusammen höchstens 160 Kilogramm Platz - wir haben uns auf der Cebit 2018 trotzdem reingesetzt.

Volocopter auf der Cebit 2018 angesehen Video aufrufen
Deutsche Siri auf dem Homepod im Test: Amazon und Google können sich entspannt zurücklehnen
Deutsche Siri auf dem Homepod im Test
Amazon und Google können sich entspannt zurücklehnen

In diesem Monat kommt der dritte digitale Assistent auf einem smarten Lautsprecher nach Deutschland: Siri. Wir haben uns angehört, was die deutsche Version auf dem Homepod leistet.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Patentantrag von Apple Neues Verfahren könnte Siri schlauer machen
  2. Siri vs. Google Assistant Apple schnappt sich Googles KI-Chefentwickler
  3. Digitaler Assistent Apple will Siri verbessern

Mars: Die Staubstürme des roten Planeten
Mars
Die Staubstürme des roten Planeten

Der Mars-Rover Opportunity ist nicht die erste Mission, die unter Staubstürmen leidet. Aber zumindest sind sie inzwischen viel besser verstanden als in der Frühzeit der Marsforschung.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Nasa Dunkle Nacht im Staubsturm auf dem Mars
  2. Mars Insight Ein Marslander ist nicht genug

K-Byte: Byton fährt ein irres Tempo
K-Byte
Byton fährt ein irres Tempo

Das Startup Byton zeigt zur Eröffnung der Elektronikmesse CES Asia in Shanghai das Modell K-Byte. Die elektrische Limousine basiert auf der Plattform des SUV, der vor fünf Monaten auf der CES in Las Vegas vorgestellt wurde. Unter deutscher Führung nimmt der Elektroautohersteller in China mächtig Fahrt auf.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. KYMCO Elektroroller mit Tauschakku-Infrastruktur
  2. Elektromobilität Niu stellt zwei neue Elektromotorroller vor
  3. 22Motor Flow Elektroroller soll vor Schlaglöchern warnen

    •  /