• IT-Karriere:
  • Services:

Patente: ITC wird HTC-Entscheidung überprüfen

Im Streit zwischen HTC und Apple um die Verletzung von HTC-Patenten in iPods, iPhones und iPads hat die US-Handelskommission überraschend angekündigt, die mögliche Verletzung eines HTC-Patents erneut zu prüfen.

Artikel veröffentlicht am ,
HTC-Chef Peter Chou
HTC-Chef Peter Chou (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Erst Mitte Oktober hatte die Internationale Handelskommission der USA (ITC) entschieden, dass Apple keine Patente von HTC verletzt. Nun wird sie diese Entscheidung zumindest in Teilen noch einmal überprüfen. Das berichtet das Wall Street Journal unter Berufung auf die ITC. Im Zentrum der Überprüfung steht ein HTC-Patent für das Energiemanagement auf Mobilgeräten.

Stellenmarkt
  1. Hays AG, Bielefeld
  2. windream, Bochum

Die ITC hat die erneute Überprüfung beschlossen, nachdem HTC am 31. Oktober Beschwerde gegen die ITC-Entscheidung vom 18. Oktober eingelegt hatte.

Die ITC hatte die mögliche Verletzung von HTC-Patenten auf einen Antrag von HTC vom Mai 2010 untersucht. Mit der Anrufung der ITC wehrte sich HTC gegen Apple. Apple hatte HTC im März 2010 vorgeworfen, 20 Apple-Patente in seinen Produkten zu verletzen. Mit der Einschaltung der ITC wollte Apple ein Importverbot für HTC-Smartphones in den USA erreichen. Der zuständige ITC-Richter Charles Bullock hatte zwar die HTC-Patente für gültig erklärt, aber keine Verletzung durch Apple festgestellt.

Die jetzt von der ITC beschlossene, erneute Überprüfung bedeutet zumindest einen Punktsieg für HTC im Patentstreit mit Apple. Das Hightech-Unternehmen aus Cupertino wollte HTC im wichtigen Weihnachtsgeschäft den Marktzugang in den USA verbauen. Das ist ihm misslungen. Bis zu einer endgültigen Entscheidung der HTC wird es aller Voraussicht nach nicht zur Verhängung eines Importstopps kommen.

Sollte die ITC sogar zu dem Schluss kommen, dass Apple doch ein HTC-Patent verletzt, könnte HTC seinerseits ein Importverbot gegen Apple erwirken. In Asien hergestellte iPods, iPhones und iPads mit dem Apfel-Logo dürften dann nicht in die USA eingeführt werden. Da Apple die Geräte ausschließlich in Asien fertigen lässt, wäre das Unternehmen faktisch vom Nachschub abgeschnitten. Um das zu vermeiden, würde sich Apple schließlich mit HTC einigen müssen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 26,99€
  2. 4,99€
  3. 4,99€

Folgen Sie uns
       


E-Trofit elektrifiziert Dieselbusse - Bericht

Die Ingolstädter Firma E-Trofit elektrifiziert Dieselbusse. Golem.de hat sich die Umrüstung vorführen lassen.

E-Trofit elektrifiziert Dieselbusse - Bericht Video aufrufen
Autonomes Fahren: Wenn der Wagen das Volk nicht versteht
Autonomes Fahren
Wenn der Wagen das Volk nicht versteht

VW testet in Hamburg das vollautonome Fahren in der Stadt - und das recht erfolgreich, wie eine Probefahrt zeigt. Als größtes Problem erweist sich ausgerechnet die Höflichkeit der Fußgänger.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Volkswagen ID. Space Vizzion als Elektrokombi vorgestellt
  2. Elektroauto von VW Es hat sich bald ausgegolft
  3. ID.3 kommt Volkswagen verkauft den E-Golf zum Schnäppchenpreis

DSGVO: Kommunen verschlüsseln fast nur mit De-Mail
DSGVO
Kommunen verschlüsseln fast nur mit De-Mail

Die Kommunen tun sich weiter schwer mit der Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung. Manche verstehen unter Daten-Verschlüsselung einen abschließbaren Raum für Datenträger.
Ein Bericht von Christiane Schulzki-Haddouti

  1. Datenschmuggel US-Gericht schränkt Durchsuchungen elektronischer Geräte ein
  2. Digitale Versorgung Viel Kritik an zentraler Sammlung von Patientendaten
  3. Datenschutz Zahl der Behördenzugriffe auf Konten steigt

Surface Laptop 3 (15 Zoll) im Test: Das 15-Zoll-Macbook mit Windows 10 und Ryzen
Surface Laptop 3 (15 Zoll) im Test
Das 15-Zoll-Macbook mit Windows 10 und Ryzen

Was passiert, wenn ein 13-Zoll-Notebook ein 15-Zoll-Panel erhält? Es entsteht der Surface Laptop 3. Er ist leicht, sehr gut verarbeitet und hat eine exzellente Tastatur. Das bereitet aber nur Freude, wenn wir die wenigen Anschlüsse und den recht kleinen Akku verkraften können.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Surface Laptop 3 mit 15 Zoll Microsoft könnte achtkernigen Ryzen verbauen

    •  /