Samsung gegen Apple: Richterin nennt Tablet-Verkaufsstopp in Australien unfair

Die Richterin hat im Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple das von Apple erwirkte Verkaufsverbot für Tablets von Samsung als unfair bezeichnet. Damit könnte die einstweilige Verfügung bereits nächste Woche aufgehoben werden.

Artikel veröffentlicht am 28. November 2011, 17:21 Uhr, Jörg Thoma

Die Richterin Lindsay Foster hat das Verkaufsverbot gegen Samsung als unfair bezeichnet. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Die Richterin der nächsthöheren Instanz hat die einstweilige Verfügung, mit der Apple ein Verkaufsverbot für Samsung-Tablets in erster Instanz in Australien erstritten hat, als unfair für Samsung bezeichnet. Damit könnte die einstweilige Verfügung bereits nächste Woche wieder rückgängig gemacht werden.

Laut Bloomberg sagte Richterin Lindsay Foster vom Bundesgericht (Federal Court): "Das Ergebnis des Urteils sieht für Apple äußerst fair, für Samsung aber äußerst unfair aus." Samsung hatte Berufung gegen die einstweilige Verfügung eingelegt, die in erster Instanz von der Richterin Annabelle Bennet bestätigt worden war. Demnach darf Samsung seine Tablets so lange in Australien nicht verkaufen, bis ein endgültiges Urteil im Verfahren über Patentverletzungen gefällt wird. Dieses Verfahren kann sich allerdings bis ins nächste Jahr hinziehen.

Samsungs Anwalt Neil Young kritisierte, dass die erste Instanz nicht berücksichtigt habe, welche Konsequenzen das Verkaufsverbot für Samsung haben wird. Denn der Konzern werde nicht nur komplett aus dem Tablet-Markt in Australien ausgeschlossen, sondern verpasse auch das dortige Weihnachtsgeschäft. Sollte das Verkaufsverbot erst im Frühjahr wieder aufgehoben werden, könne Samsung seine aktuellen Geräte nicht mehr absetzen. Richterin Foster will bereits Anfang nächster Woche über die einstweilige Verfügung entscheiden.

Die Verhandlung über das Verkaufsverbot in Australien hat im August 2011 begonnen. Apple argumentierte, das Galaxy Tab 10.1 werde den Markt "mit der Wucht einer Feuerwehrspritze treffen". Auf die Frage der zuständigen Richterin, warum Apple ausgerechnet gegen das Galaxy Tab 10.1 vorgehe, antwortete Apples Anwalt, sein Konzern sehe Samsungs Tablet als Hauptkonkurrenten für das iPad 2. Apple wirft Samsung vor, das iPad 2 "sklavisch kopiert" zu haben. Auch eine US-Bundesrichterin in Kalifornien entschied, dass Samsung mit dem Galaxy Tab das geschützte Gebrauchsmuster von Apple verletzt. In dem Verfahren in Australien wirft Apple Samsung die Verletzung zusätzlicher Patente vor, etwa für die Nutzung der Benutzeroberfläche.