Australien: Gericht hebt Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 auf

Samsung war mit seiner Berufung gegen ein auf Antrag von Apple verhängtes Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 erfolgreich. Verkaufen darf Samsung die Galaxy Tabs dennoch nicht.

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Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1
Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1 (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Ein Gericht in Australien hat das dort gegen Samsung verhängte Verkaufsverbot für dessen Galaxy Tab aufgehoben, meldet das Wall Street Journal. Da Produkte wie das Samsung Galaxy Tab 10.1 nur über einen Zeitraum von rund zwölf Monaten verkauft werden, ähnele das vorübergehende Verkaufsverbot einem kompletten Produktverbot, was Apple unabhängig von einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren zum Sieger mache, so die Begründung der Richter.

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Dennoch darf Samsung sein Android-Tablet nicht ab sofort in Australien verkaufen, denn Apples Anwälte konnten die Richter davon überzeugen, ihre Entscheidung zur Aufhebung des Verkaufsverbots bis zum 2. Dezember 2011 auszusetzen. Apples Anwalt Stephen Burley kündigte dem Gericht an, vor den High Court in Canberra zu ziehen, um die Aufhebung des Verkaufsverbots wieder aufheben zu lassen.

Sollte das Oberste Gericht die Aussetzung der Entscheidung des Berufungsgerichts nicht verlängern, könnte Samsung das Galaxy Tab 10.1 ab Freitag aber wieder in Australien verkaufen. Samsung muss aber alle Verkäufe erfassen.

Die aktuellen Entscheidungen sind alle nur vorläufig, denn das eigentliche Hauptsacheverfahren im Streit zwischen Apple und Samsung hat noch nicht begonnen. Es steht noch nicht einmal ein Gerichtstermin fest. Die Richterin hat im Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple das von Apple erwirkte Verkaufsverbot für Tablets von Samsung als unfair bezeichnet. Damit könnte die einstweilige Verfügung bereits kommende Woche aufgehoben werden.

Die Richterin der nächsthöheren Instanz hat die einstweilige Verfügung, mit der Apple ein Verkaufsverbot für Samsung-Tablets in erster Instanz in Australien erstritten hat, als unfair für Samsung bezeichnet. Damit könnte die einstweilige Verfügung bereits nächste Woche wieder rückgängig gemacht werden.

Laut Bloomberg sagte Richterin Lindsay Foster vom Bundesgericht (Federal Court): "Das Ergebnis des Urteils sieht für Apple äußerst fair, für Samsung aber äußerst unfair aus." Samsung hatte Berufung gegen die einstweilige Verfügung eingelegt, die in erster Instanz von der Richterin Annabelle Bennet bestätigt worden war. Demnach darf Samsung seine Tablets so lange in Australien nicht verkaufen, bis ein endgültiges Urteil im Verfahren über Patentverletzungen gefällt wird. Dieses Verfahren kann sich allerdings bis ins nächste Jahr hinziehen.

Samsungs Anwalt Neil Young kritisierte, dass die erste Instanz nicht berücksichtigt habe, welche Konsequenzen das Verkaufsverbot für Samsung haben wird. Denn der Konzern werde nicht nur komplett aus dem Tablet-Markt in Australien ausgeschlossen, sondern verpasse auch das dortige Weihnachtsgeschäft. Sollte das Verkaufsverbot erst im Frühjahr wieder aufgehoben werden, könne Samsung seine aktuellen Geräte nicht mehr absetzen. Richterin Foster will bereits Anfang kommender Woche über die einstweilige Verfügung entscheiden.

Die Verhandlung über das Verkaufsverbot in Australien hat im August 2011 begonnen. Apple argumentierte, das Galaxy Tab 10.1 werde den Markt "mit der Wucht einer Feuerwehrspritze treffen". Auf die Frage der zuständigen Richterin, warum Apple ausgerechnet gegen das Galaxy Tab 10.1 vorgehe, antwortete Apples Anwalt, sein Konzern sehe Samsungs Tablet als Hauptkonkurrenten für das iPad 2. Apple wirft Samsung vor, das iPad 2 "sklavisch kopiert" zu haben. Auch eine US-Bundesrichterin in Kalifornien entschied, dass Samsung mit dem Galaxy Tab das geschützte Gebrauchsmuster von Apple verletzt. In dem Verfahren in Australien wirft Apple Samsung die Verletzung zusätzlicher Patente vor, etwa für die Nutzung der Benutzeroberfläche.

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neocron 30. Nov 2011

nochmal: weils ein plagiat ist, laut apple! Zumal die verhandlungen, die seit august...

S-Talker 30. Nov 2011

Wow, Neil Young kämpft für Samsung!?!?! *hums* "The Apple and the Damage done..."


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