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Verkaufsverbot in Australien: Samsung darf Galaxy Tab 10.1 doch noch nicht anbieten

Das eigentlich aufgehobene Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in Australien ist wieder in Kraft. Ein Gericht folgte einem Einspruch Apples und verlängerte das Verkaufsverbot für das Android-Tablet um eine Woche.
/ Ingo Pakalski
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Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1 (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)
Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1 Bild: Andreas Sebayang/Golem.de

Bis zum 9. Dezember 2011 darf Samsung das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Australien verkaufen. Ein Gericht folgte damit einem Einspruch Apples, wie unter anderem Reuters(öffnet im neuen Fenster) und Bloomberg(öffnet im neuen Fenster) berichten. Am 9. Dezember 2011 soll noch einmal darüber entschieden werden, ob das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 und damit die einstweilige Verfügung bestehen bleibt oder aufgehoben wird.

Erst Mitte dieser Woche wurde das Verkaufsverbot in Australien für das Galaxy Tab 10.1 von einem Gericht aufgehoben und eigentlich hätte Samsung ab dem 2. Dezember 2011 das Android-Tablet auch in Australien anbieten dürfen. Gegen diese Entscheidung legte Apple aber Widerspruch ein, dem das Gericht nun folgte.

Das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in Australien sollte aufgehoben werden, weil nach Auffassung des Gerichts Produkte wie das Galaxy Tab 10.1 nur über einen Zeitraum von rund zwölf Monaten verkauft werden. Damit ähnele das vorübergehende Verkaufsverbot einem kompletten Produktverbot, was Apple unabhängig von einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren zum Sieger mache, urteilte das Gericht Mitte dieser Woche.

Galaxy Tab 10.1 kommt womöglich gar nicht nach Australien

Nach der jüngsten Entscheidung hat Samsung bekanntgegeben, dass das Galaxy Tab 10.1 in Australien gar nicht auf den Markt kommen wird, wenn es nicht zum Weihnachtsgeschäft verkauft werden darf.

Die aktuellen Entscheidungen sind nur vorläufig, denn das eigentliche Hauptsacheverfahren hat noch nicht begonnen. Es steht noch nicht einmal ein Gerichtstermin fest.

Die Verhandlung über das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in Australien hat im August 2011 begonnen. Apple argumentierte, das Galaxy Tab 10.1 werde den Markt "mit der Wucht einer Feuerwehrspritze treffen" . Auf die Frage der zuständigen Richterin, warum Apple ausgerechnet gegen das Galaxy Tab 10.1 vorgehe, antwortete Apples Anwalt, sein Konzern sehe Samsungs Tablet als Hauptkonkurrenten für das iPad 2. Apple wirft Samsung vor, das iPad 2 "sklavisch kopiert" zu haben. In dem Verfahren in Australien wirft Apple Samsung die Verletzung zusätzlicher Patente vor, etwa für die Nutzung der Bedienoberfläche.


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