Abo
  • Services:
Anzeige
Samsung verliert den ersten Patentstreit.
Samsung verliert den ersten Patentstreit. (Bild: Samsung)

Mannheim: Samsung unterliegt Apple im ersten Patentstreit

Samsung verliert den ersten Patentstreit.
Samsung verliert den ersten Patentstreit. (Bild: Samsung)

Vor dem Landgericht in Mannheim hat Samsung eine erste Niederlage erlitten. Der zuständige Richter erkannte keine Verletzung durch Apple bei der Verwendung eines der sieben Patente an, zu denen Samsung Klage eingereicht hat.

Der Richter Andreas Voss hat keine Verletzung des Patentrechts seitens Apple in der ersten der sieben von Samsung eingereichten Klagen gesehen. Das Patent betrifft Technik aus dem Mobilfunkstandard UMTS und ist eines von zwei aus diesem Bereich. Um welches der beiden Patente es sich handelt, ist noch nicht bekannt. Die Urteilsbegründung steht noch aus.

Anzeige

Gerichtsbeobachter Florian Müller vermutet, dass es sich bei dem Patent um EP1005726 handelt, ein "Gerät zum schnellen Codieren und Decodieren und eine Methode zur Verarbeitung von Framedaten nach QoS". Zu dem zweiten Patent aus der UMTS-Gruppe soll es Ende nächster Woche ein Urteil geben. Dabei handelt es sich um ein "Verfahren zur Kontrolle eines Multiplexers und Demultiplexers beim Aushandeln der Datenrate in einem mobilen Kommunikationssystem" (EP1114528).

In Mannheim klagt Samsung gegen Apple wegen Patentverletzungen, darunter solche zur Sprachausgabe und zur Kommunikation von elektronischen Geräten mit einem Netzwerk und der Eingabe von Emoticons.


eye home zur Startseite
Netspy 21. Jan 2012

Dann halt noch mal die Frage an dich: Was weißt du, was wir hier alle nicht wissen, dass...

ongaponga 21. Jan 2012

Zumind dürfte Samsung nicht mit "Design-TrivialPatenten" US -Vizemeister geworden...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SEMIKRON Elektronik GmbH & Co. KG, Nürnberg
  2. Teambank AG, Nürnberg
  3. Tecan Software Competence Center GmbH, Mainz-Kastel
  4. FactSet Digital Solutions GmbH, Frankfurt


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 61,99€
  2. 29,97€
  3. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. Festnetz und Mobilfunk

    Telekom kämpft mit Zerstörungen durch den Orkan Friederike

  2. God of War

    Papa Kratos kämpft ab April 2018

  3. Domain

    Richard Gutjahr pfändet Compact-online.de

  4. Carsharing

    Drivenow und Car2Go wollen fusionieren

  5. Autonomes Fahren

    Alstom testet automatisierten Zugbetrieb

  6. Detectron

    Facebook gibt eigene Objekterkennung frei

  7. Mavic Air

    DJI präsentiert neuen Falt-Copter

  8. Apple

    Homepod soll ab Frühjahr 2018 in Deutschland erhältlich sein

  9. 860 Evo und 860 Pro

    Samsungs SSDs sind flotter und sparsamer

  10. Mozilla

    Firefox Quantum wird mit Version 58 noch schneller



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Microsoft: Großer Widerstand gegen US-Zugriff auf weltweite Cloud-Daten
Microsoft
Großer Widerstand gegen US-Zugriff auf weltweite Cloud-Daten
  1. Newsletter-Dienst Mailchimp verrät E-Mail-Adressen von Newsletter-Abonnenten
  2. Marktforschung Viele Android-Apps kollidieren mit kommendem EU-Datenschutz
  3. Loki App zeigt Inhalte je nach Stimmung des Nutzers an

Updates: Wie man Spectre und Meltdown loswird
Updates
Wie man Spectre und Meltdown loswird
  1. Hacker One Nur 20 Prozent der Bounty-Jäger hacken in Vollzeit
  2. Wallet Programmierbare Kreditkarte mit ePaper, Akku und Mobilfunk
  3. Fehlalarm Falsche Raketenwarnung verunsichert Hawaii

Ein Jahr Trump: Der Cheerleader der deregulierten Wirtschaft
Ein Jahr Trump
Der Cheerleader der deregulierten Wirtschaft
  1. US-Wahl 2016 Twitter findet weitere russische Manipulationskonten
  2. F-52 Trump verkauft Kampfjets aus Call of Duty
  3. Raumfahrtpolitik Amerika will wieder zum Mond - und noch viel weiter

  1. Re: Gehen Amis jetzt wieder zu...

    Der Held vom... | 19:04

  2. Re: Männerquote?

    gfa-g | 19:03

  3. Re: Mein Eindruck ist nicht der Beste

    SelfEsteem | 19:03

  4. Re: Hätte mich auch gewundert wenn nicht

    Maximilian_XCV | 19:02

  5. Re: Das NetzDG ist eine Waffe

    BLi8819 | 19:02


  1. 18:19

  2. 18:08

  3. 17:53

  4. 17:42

  5. 17:33

  6. 17:27

  7. 17:14

  8. 16:14


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel