Abo
  • Services:

Galaxy Tab vs. iPad: Apple verliert erneut gegen Samsung

Der Gerechtshof 's-Gravenhage in Den Haag hat in einem Berufungsverfahren eine einstweilige Verfügung zum Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 erneut abgelehnt. Apple wirft Samsung dort Designverletzungen vor.

Artikel veröffentlicht am ,
Samsung soll mit seinem Galaxy Tab 10.1 Designverletzungen begangen haben.
Samsung soll mit seinem Galaxy Tab 10.1 Designverletzungen begangen haben. (Bild: Apple)

Apple ist mit einer einstweiligen Verfügung zum Verkaufsverbot des Galaxy Tabs 10.1 von Samsung in den Niederlanden erneut gescheitert. Wie in den Verfahren in Düsseldorf und Kalifornien hatte Apple für ein Verkaufsverbot aufgrund eines Geschmacksmusters erwirken wollen. Im August 2011 war Apple mit seinem Antrag bereits vor einer untergeordneten Instanz gescheitert.

  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • HP Compaq TC1000
Das Geschmacksmuster von Apple
Stellenmarkt
  1. Eurowings Aviation GmbH, Köln
  2. mobilcom-debitel GmbH, Büdelsdorf

Der Gerechtshof 's-Gravenhage in Den Haag lehnte Apples Antrag nun erneut ab. Das Gericht in Den Haag verwarf den Antrag Samsungs, Apples Geschmacksmuster für ungültig zu erklären. Samsung hatte zahlreiche Muster eingereicht, die beweisen sollten, dass es schon vor der Erteilung von Apples Geschmacksmuster ähnliche Geräte gab, darunter der Tablet-PC HP Compaq TC1000 aus dem Jahre 2004 und das Tablet Knight Ridder aus dem Jahre 1994. Ferner berief sich Samsung auf einen Patentantrag aus dem Jahre 2004, zwei Designvorlagen aus Japan sowie ein Patent aus Kanada.

Zumindest zwei der eingereichten Muster wurden von dem Gericht als "Prior Art" anerkannt und Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung in der Berufungsinstanz abgelehnt. Das Urteil gilt nur innerhalb der Niederlande.

Ähnlich hatte sich auch Richterin Koh in Kalifornien geäußert. Auch sie schränkte die Klage auf die Frage ein, ob Apples Geschmacksmuster durch "Prior Art" ungültig sei. Sie kam ebenfalls zu dem Schluss, dass das Geschmacksmuster zwar nicht ungültig ist, aber auch keine Grundlage für ein durch eine einstweilige Verfügung auferlegtes Verkaufsverbot rechtfertigt.

In Deutschland berät das Landgericht in Düsseldorf gegenwärtig ebenfalls ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1, das Apple aufgrund des Geschmacksmusters durchsetzen will. Nächste Woche will dieses Gericht entscheiden, ob Samsung weitere Beispiele einreichen darf, die "Prior Art" beweisen sollen, schreibt Prozessbeobachter Florian Müller in seinem Blog. Bislang sind dort nur der Tablet-PC von Compaq und das Knight-Ridder-Tablet zugelassen. Eine Entscheidung dazu steht am 31. Januar 2012 an.

Die Klagen und Gegenklagen zwischen Apple und Samsung sind Teil eines weltweiten Patentkrieges, der vor allem den Markt für mobile Geräte betrifft.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)
  2. 5€ inkl. FSK-18-Versand
  3. (u. a. ES Blu-ray 10,83€, Die nackte Kanone Blu-ray-Box-Set 14,99€)

Leynad 25. Jan 2012

Auch wenn bei Ne, komfortabler ist die Bedienung nicht, im Gegenteil. Ohne Jailbreak...

Himmerlarschund... 25. Jan 2012

Und weißt du denn genaueres? ;-)

-benediction- 25. Jan 2012

Vor dem Gesetz sind alle gleich.. ahja.. und ich soll vorsichtig sein?

Bibabuzzelmann 24. Jan 2012

Genau das ist es ja auch lol

freddyvdh 24. Jan 2012

Im zweiten Absatz wird auch das Galaxy Tab 1.01 erwähnt ;)


Folgen Sie uns
       


Bose Sleepbuds - Test

Stille Nacht? Die Bose Sleepbuds begegnen nächtlichen Störgeräuschen mit einem Klangteppich, wir haben sie ausprobiert.

Bose Sleepbuds - Test Video aufrufen
Schwer ausnutzbar: Die ungefixten Sicherheitslücken
Schwer ausnutzbar
Die ungefixten Sicherheitslücken

Sicherheitslücken wie Spectre, Rowhammer und Heist lassen sich kaum vollständig beheben, ohne gravierende Performance-Einbußen zu akzeptieren. Daher bleiben sie ungefixt. Trotzdem werden sie bisher kaum ausgenutzt.
Von Hanno Böck

  1. Sicherheitslücken Bauarbeitern die Maschinen weghacken
  2. Kilswitch und Apass US-Soldaten nutzten Apps mit fatalen Sicherheitslücken
  3. Sicherheitslücke Kundendaten von IPC-Computer kopiert

CES 2019: Die Messe der unnützen Gaming-Hardware
CES 2019
Die Messe der unnützen Gaming-Hardware

CES 2019 Wer wollte schon immer dauerhaft auf einem kleinen 17-Zoll-Bildschirm spielen oder ein mehrere Kilogramm schweres Tablet mit sich herumtragen? Niemand! Das ficht die Hersteller aber nicht an - im Gegenteil, sie denken sich immer mehr Obskuritäten aus.
Ein IMHO von Oliver Nickel

  1. Slighter im Hands on Wenn das Feuerzeug smarter als der Raucher ist
  2. Sonos Keine Parallelnutzung von Alexa und Google Assistant geplant
  3. Hypersense-Prototypen ausprobiert Razers Rumpel-Peripherie sorgt für Immersion

Datenschutz: Nie da gewesene Kontrollmacht für staatliche Stellen
Datenschutz
"Nie da gewesene Kontrollmacht für staatliche Stellen"

Zur G20-Fahndung nutzt Hamburgs Polizei eine Software, die Gesichter von Hunderttausenden speichert. Schluss damit, sagt der Datenschutzbeauftragte - und wird ignoriert.
Ein Interview von Oliver Hollenstein

  1. Brexit-Abstimmung IT-Wirtschaft warnt vor Datenchaos in Europa
  2. Österreich Post handelt mit politischen Einstellungen
  3. Digitalisierung Bär stößt Debatte um Datenschutz im Gesundheitswesen an

    •  /