Galaxy Tab vs. iPad: Apple verliert erneut gegen Samsung

Der Gerechtshof 's-Gravenhage in Den Haag hat in einem Berufungsverfahren eine einstweilige Verfügung zum Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 erneut abgelehnt. Apple wirft Samsung dort Designverletzungen vor.

Artikel veröffentlicht am ,
Samsung soll mit seinem Galaxy Tab 10.1 Designverletzungen begangen haben.
Samsung soll mit seinem Galaxy Tab 10.1 Designverletzungen begangen haben. (Bild: Apple)

Apple ist mit einer einstweiligen Verfügung zum Verkaufsverbot des Galaxy Tabs 10.1 von Samsung in den Niederlanden erneut gescheitert. Wie in den Verfahren in Düsseldorf und Kalifornien hatte Apple für ein Verkaufsverbot aufgrund eines Geschmacksmusters erwirken wollen. Im August 2011 war Apple mit seinem Antrag bereits vor einer untergeordneten Instanz gescheitert.

  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • HP Compaq TC1000
Das Geschmacksmuster von Apple
Stellenmarkt
  1. Fachinformatiker (m/w/d) Produktionsprozesse
    Beckhoff Automation GmbH & Co. KG, Verl
  2. Entwickler Firmware (m/w/d)
    Phoenix Contact Electronics GmbH, Bad Pyrmont
Detailsuche

Der Gerechtshof 's-Gravenhage in Den Haag lehnte Apples Antrag nun erneut ab. Das Gericht in Den Haag verwarf den Antrag Samsungs, Apples Geschmacksmuster für ungültig zu erklären. Samsung hatte zahlreiche Muster eingereicht, die beweisen sollten, dass es schon vor der Erteilung von Apples Geschmacksmuster ähnliche Geräte gab, darunter der Tablet-PC HP Compaq TC1000 aus dem Jahre 2004 und das Tablet Knight Ridder aus dem Jahre 1994. Ferner berief sich Samsung auf einen Patentantrag aus dem Jahre 2004, zwei Designvorlagen aus Japan sowie ein Patent aus Kanada.

Zumindest zwei der eingereichten Muster wurden von dem Gericht als "Prior Art" anerkannt und Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung in der Berufungsinstanz abgelehnt. Das Urteil gilt nur innerhalb der Niederlande.

Ähnlich hatte sich auch Richterin Koh in Kalifornien geäußert. Auch sie schränkte die Klage auf die Frage ein, ob Apples Geschmacksmuster durch "Prior Art" ungültig sei. Sie kam ebenfalls zu dem Schluss, dass das Geschmacksmuster zwar nicht ungültig ist, aber auch keine Grundlage für ein durch eine einstweilige Verfügung auferlegtes Verkaufsverbot rechtfertigt.

Golem Karrierewelt
  1. CEH Certified Ethical Hacker v12: virtueller Fünf-Tage-Workshop
    30.01.-03.02.2023, Virtuell
  2. Deep Dive: Data Architecture mit Spark und Cloud Native: virtueller Ein-Tages-Workshop
    01.02.2023, Virtuell
Weitere IT-Trainings

In Deutschland berät das Landgericht in Düsseldorf gegenwärtig ebenfalls ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1, das Apple aufgrund des Geschmacksmusters durchsetzen will. Nächste Woche will dieses Gericht entscheiden, ob Samsung weitere Beispiele einreichen darf, die "Prior Art" beweisen sollen, schreibt Prozessbeobachter Florian Müller in seinem Blog. Bislang sind dort nur der Tablet-PC von Compaq und das Knight-Ridder-Tablet zugelassen. Eine Entscheidung dazu steht am 31. Januar 2012 an.

Die Klagen und Gegenklagen zwischen Apple und Samsung sind Teil eines weltweiten Patentkrieges, der vor allem den Markt für mobile Geräte betrifft.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Apollon-Plattform
DE-CIX wagt umfassendstes Netzwerkupgrade seiner Geschichte

Das Upgrade zum Ausfiltern von Netzwerkrauschen erfolgte innerhalb nächtlicher Wartungsfenster bei laufendem Betrieb.

Apollon-Plattform: DE-CIX wagt umfassendstes Netzwerkupgrade seiner Geschichte
Artikel
  1. Kia Flex: Kia startet Neuwagen-Abo
    Kia Flex
    Kia startet Neuwagen-Abo

    Unter dem Namen Kia Flex hat Kia ein neues Vertriebskonzept vorgestellt. Kunden kaufen die Autos nicht, sondern abonnieren sie.

  2. Autonomes Fahren: VW-Chef Blume streicht offenbar Audi-Projekt Artemis
    Autonomes Fahren
    VW-Chef Blume streicht offenbar Audi-Projekt Artemis

    Nicht nur das VW-Projekt Trinity, auch das geplante Audi-Vorzeigemodell Artemis fällt den Softwareproblemen des VW-Konzerns zum Opfer.

  3. Kids für Alexa im Test: Alexa, wer hat den Kindermodus verbockt?
    Kids für Alexa im Test
    Alexa, wer hat den Kindermodus verbockt?

    Amazon bietet neuerdings einen speziellen Kindermodus für Alexa an. Das soll Eltern in Sicherheit wiegen, die sollten sich aber besser nicht darauf verlassen.
    Ein Test von Ingo Pakalski

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Amazon Last Minute Angebote: Games & Zubehör, AVM-Router • Saturn-Weihnachts-Hits: Rabatt-Angebote aus allen Kategorien • Laptops bis zu 41% günstiger bei Saturn • PS5 Disc Edition inkl. GoW Ragnarök wieder vorbestellbar bei Amazon 619€ • ViewSonic 32" WQHD/144 Hz 229,90€ [Werbung]
    •  /