Abo
  • Services:
Anzeige
Samsung soll mit seinem Galaxy Tab 10.1 Designverletzungen begangen haben.
Samsung soll mit seinem Galaxy Tab 10.1 Designverletzungen begangen haben. (Bild: Apple)

Galaxy Tab vs. iPad: Apple verliert erneut gegen Samsung

Samsung soll mit seinem Galaxy Tab 10.1 Designverletzungen begangen haben.
Samsung soll mit seinem Galaxy Tab 10.1 Designverletzungen begangen haben. (Bild: Apple)

Der Gerechtshof 's-Gravenhage in Den Haag hat in einem Berufungsverfahren eine einstweilige Verfügung zum Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 erneut abgelehnt. Apple wirft Samsung dort Designverletzungen vor.

Apple ist mit einer einstweiligen Verfügung zum Verkaufsverbot des Galaxy Tabs 10.1 von Samsung in den Niederlanden erneut gescheitert. Wie in den Verfahren in Düsseldorf und Kalifornien hatte Apple für ein Verkaufsverbot aufgrund eines Geschmacksmusters erwirken wollen. Im August 2011 war Apple mit seinem Antrag bereits vor einer untergeordneten Instanz gescheitert.

Anzeige
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • HP Compaq TC1000
Das Geschmacksmuster von Apple

Der Gerechtshof 's-Gravenhage in Den Haag lehnte Apples Antrag nun erneut ab. Das Gericht in Den Haag verwarf den Antrag Samsungs, Apples Geschmacksmuster für ungültig zu erklären. Samsung hatte zahlreiche Muster eingereicht, die beweisen sollten, dass es schon vor der Erteilung von Apples Geschmacksmuster ähnliche Geräte gab, darunter der Tablet-PC HP Compaq TC1000 aus dem Jahre 2004 und das Tablet Knight Ridder aus dem Jahre 1994. Ferner berief sich Samsung auf einen Patentantrag aus dem Jahre 2004, zwei Designvorlagen aus Japan sowie ein Patent aus Kanada.

Zumindest zwei der eingereichten Muster wurden von dem Gericht als "Prior Art" anerkannt und Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung in der Berufungsinstanz abgelehnt. Das Urteil gilt nur innerhalb der Niederlande.

Ähnlich hatte sich auch Richterin Koh in Kalifornien geäußert. Auch sie schränkte die Klage auf die Frage ein, ob Apples Geschmacksmuster durch "Prior Art" ungültig sei. Sie kam ebenfalls zu dem Schluss, dass das Geschmacksmuster zwar nicht ungültig ist, aber auch keine Grundlage für ein durch eine einstweilige Verfügung auferlegtes Verkaufsverbot rechtfertigt.

In Deutschland berät das Landgericht in Düsseldorf gegenwärtig ebenfalls ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1, das Apple aufgrund des Geschmacksmusters durchsetzen will. Nächste Woche will dieses Gericht entscheiden, ob Samsung weitere Beispiele einreichen darf, die "Prior Art" beweisen sollen, schreibt Prozessbeobachter Florian Müller in seinem Blog. Bislang sind dort nur der Tablet-PC von Compaq und das Knight-Ridder-Tablet zugelassen. Eine Entscheidung dazu steht am 31. Januar 2012 an.

Die Klagen und Gegenklagen zwischen Apple und Samsung sind Teil eines weltweiten Patentkrieges, der vor allem den Markt für mobile Geräte betrifft.


eye home zur Startseite
Leynad 25. Jan 2012

Auch wenn bei Ne, komfortabler ist die Bedienung nicht, im Gegenteil. Ohne Jailbreak...

Himmerlarschund... 25. Jan 2012

Und weißt du denn genaueres? ;-)

-benediction- 25. Jan 2012

Vor dem Gesetz sind alle gleich.. ahja.. und ich soll vorsichtig sein?

Bibabuzzelmann 24. Jan 2012

Genau das ist es ja auch lol

freddyvdh 24. Jan 2012

Im zweiten Absatz wird auch das Galaxy Tab 1.01 erwähnt ;)



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Zühlke Engineering GmbH, Stuttgart
  2. Friedrich Lütze GmbH, Weinstadt
  3. access KellyOCG GmbH, deutschlandweit
  4. über Hanseatisches Personalkontor Bremen, Stuttgart


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. (diverse Modelle von MSI, ASUS, ASRock und Gigabyte lagernd)
  3. 18,99€ statt 39,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Netzneutralität

    Telekom darf Auflagen zu Stream On länger prüfen

  2. Spielebranche

    Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Pro und X erwartet

  3. Thunderobot ST-Plus im Praxistest

    Da gehe ich doch lieber wieder draußen spielen!

  4. Fahrdienst

    Alphabet investiert in Lyft

  5. Virtuelles Haustier

    Bandai kündigt "Classic Mini"-Version des Tamagotchi an

  6. News

    Facebook testet Abos für Nachrichten-Artikel

  7. Elon Musk

    Baut The Boring Company den Hyperloop?

  8. Mobilfunkausrüster

    Ericsson macht hohen Verlust

  9. Luminar

    Lightroom-Konkurrenz bringt sich in Stellung

  10. Kleinrechner

    Tim Cook verspricht Update für Mac Mini



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Indiegames-Rundschau: Fantastische Fantasy und das Echo der Doppelgänger
Indiegames-Rundschau
Fantastische Fantasy und das Echo der Doppelgänger
  1. Verlag IGN übernimmt Indiegames-Anbieter Humble Bundle
  2. Indiegames-Rundschau Cyberpunk, Knetmännchen und Kampfsportkünstler
  3. Indiegames-Rundschau Fantasysport, Burgbelagerungen und ein amorpher Blob

Xperia Touch im Test: Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
Xperia Touch im Test
Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
  1. Roboter Sony lässt Aibo als Alexa-Konkurrenten wieder auferstehen
  2. Sony Xperia XZ1 Compact im Test Alternativlos für Freunde kleiner Smartphones
  3. Sony Xperia XZ1 und XZ1 Compact sind erhältlich

Arktika 1 im Test: Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
Arktika 1 im Test
Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
  1. TPCast Oculus Rift erhält Funkmodul
  2. Oculus Go Alleine lauffähiges VR-Headset für 200 US-Dollar vorgestellt
  3. Virtual Reality Update bindet Steam-Rift in Oculus Home ein

  1. Re: Singleplayer Teil ist ja schön und gut, aber...

    nachgefragt | 15:00

  2. Nicht nur die Telekommunikationsunternehmen...

    jones1024 | 14:58

  3. LiMux ein gutes Beispiel

    cicero | 14:57

  4. Re: Langweilt das nicht langsam mal?

    thecrew | 14:56

  5. IDC und die Glaskugel

    Chris23235 | 14:54


  1. 14:37

  2. 12:50

  3. 12:22

  4. 11:46

  5. 11:01

  6. 10:28

  7. 10:06

  8. 09:43


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel