Abo
  • Services:
Anzeige
Samsung soll mit seinem Galaxy Tab 10.1 Designverletzungen begangen haben.
Samsung soll mit seinem Galaxy Tab 10.1 Designverletzungen begangen haben. (Bild: Apple)

Galaxy Tab vs. iPad: Apple verliert erneut gegen Samsung

Samsung soll mit seinem Galaxy Tab 10.1 Designverletzungen begangen haben.
Samsung soll mit seinem Galaxy Tab 10.1 Designverletzungen begangen haben. (Bild: Apple)

Der Gerechtshof 's-Gravenhage in Den Haag hat in einem Berufungsverfahren eine einstweilige Verfügung zum Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 erneut abgelehnt. Apple wirft Samsung dort Designverletzungen vor.

Apple ist mit einer einstweiligen Verfügung zum Verkaufsverbot des Galaxy Tabs 10.1 von Samsung in den Niederlanden erneut gescheitert. Wie in den Verfahren in Düsseldorf und Kalifornien hatte Apple für ein Verkaufsverbot aufgrund eines Geschmacksmusters erwirken wollen. Im August 2011 war Apple mit seinem Antrag bereits vor einer untergeordneten Instanz gescheitert.

Anzeige
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • HP Compaq TC1000
Das Geschmacksmuster von Apple

Der Gerechtshof 's-Gravenhage in Den Haag lehnte Apples Antrag nun erneut ab. Das Gericht in Den Haag verwarf den Antrag Samsungs, Apples Geschmacksmuster für ungültig zu erklären. Samsung hatte zahlreiche Muster eingereicht, die beweisen sollten, dass es schon vor der Erteilung von Apples Geschmacksmuster ähnliche Geräte gab, darunter der Tablet-PC HP Compaq TC1000 aus dem Jahre 2004 und das Tablet Knight Ridder aus dem Jahre 1994. Ferner berief sich Samsung auf einen Patentantrag aus dem Jahre 2004, zwei Designvorlagen aus Japan sowie ein Patent aus Kanada.

Zumindest zwei der eingereichten Muster wurden von dem Gericht als "Prior Art" anerkannt und Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung in der Berufungsinstanz abgelehnt. Das Urteil gilt nur innerhalb der Niederlande.

Ähnlich hatte sich auch Richterin Koh in Kalifornien geäußert. Auch sie schränkte die Klage auf die Frage ein, ob Apples Geschmacksmuster durch "Prior Art" ungültig sei. Sie kam ebenfalls zu dem Schluss, dass das Geschmacksmuster zwar nicht ungültig ist, aber auch keine Grundlage für ein durch eine einstweilige Verfügung auferlegtes Verkaufsverbot rechtfertigt.

In Deutschland berät das Landgericht in Düsseldorf gegenwärtig ebenfalls ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1, das Apple aufgrund des Geschmacksmusters durchsetzen will. Nächste Woche will dieses Gericht entscheiden, ob Samsung weitere Beispiele einreichen darf, die "Prior Art" beweisen sollen, schreibt Prozessbeobachter Florian Müller in seinem Blog. Bislang sind dort nur der Tablet-PC von Compaq und das Knight-Ridder-Tablet zugelassen. Eine Entscheidung dazu steht am 31. Januar 2012 an.

Die Klagen und Gegenklagen zwischen Apple und Samsung sind Teil eines weltweiten Patentkrieges, der vor allem den Markt für mobile Geräte betrifft.


eye home zur Startseite
Leynad 25. Jan 2012

Auch wenn bei Ne, komfortabler ist die Bedienung nicht, im Gegenteil. Ohne Jailbreak...

Himmerlarschund... 25. Jan 2012

Und weißt du denn genaueres? ;-)

-benediction- 25. Jan 2012

Vor dem Gesetz sind alle gleich.. ahja.. und ich soll vorsichtig sein?

Bibabuzzelmann 24. Jan 2012

Genau das ist es ja auch lol

freddyvdh 24. Jan 2012

Im zweiten Absatz wird auch das Galaxy Tab 1.01 erwähnt ;)



Anzeige

Stellenmarkt
  1. cab Produkttechnik GmbH & Co. KG, Karlsruhe
  2. thyssenkrupp AG, Essen
  3. Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), Bonn
  4. T-Systems International GmbH, Berlin, Bonn, Essen, Mülheim, Wolfsburg


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 199,99€ statt 479,99€ - Ersparnis rund 58%
  2. ab 799,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Bildbearbeitung

    Google-Algorithmus entfernt Wasserzeichen auf Fotos

  2. Ladestationen

    Regierung lehnt Zwangsverkabelung von Tiefgaragen ab

  3. Raspberry Pi

    Raspbian auf Stretch upgedated

  4. Trotz Förderung

    Breitbandausbau kommt nur schleppend voran

  5. Nvidia

    Keine Volta-basierten Geforces in 2017

  6. Grafikkarte

    Sonnets eGFX Breakaway Box kostet 330 Euro

  7. E-Commerce

    Kartellamt will Online-Shops des Einzelhandels schützen

  8. id Software

    Quake Champions startet in den Early Access

  9. Betrug

    Verbraucherzentrale warnt vor gefälschten Youporn-Mahnungen

  10. Lenovo

    Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Starcraft Remastered: "Mit den Protoss kann man seinen Gegner richtig nerven!"
Starcraft Remastered
"Mit den Protoss kann man seinen Gegner richtig nerven!"
  1. Blizzard Der Name Battle.net bleibt
  2. Blizzard Overwatch bekommt Deathmatches
  3. E-Sport Blizzard nutzt Gamescom für europäische WoW-Finalspiele

Game of Thrones: Die Kunst, Fiktion mit Wirklichkeit zu verschmelzen
Game of Thrones
Die Kunst, Fiktion mit Wirklichkeit zu verschmelzen
  1. HBO Nächste Episode von Game of Thrones geleakt
  2. Hack Game-of-Thrones-Skript von HBO geleakt
  3. Game of Thrones "Der Winter ist da und hat leider unsere Server eingefroren"

Radeon RX Vega 64 im Test: Schnell und durstig mit Potenzial
Radeon RX Vega 64 im Test
Schnell und durstig mit Potenzial
  1. Radeon RX Vega Mining-Treiber steigert MH/s deutlich
  2. Radeon RX Vega 56 im Test AMD positioniert sich in der Mitte
  3. Workstation AMD bringt Radeon Pro WX 9100

  1. Re: Was für ein Schwachsinn

    masel99 | 20:45

  2. Re: So wird das nichts!

    Deff-Zero | 20:29

  3. Re: Technische Details

    logged_in | 20:22

  4. Re: Hash des Bildes Schriftart auswählen

    logged_in | 20:16

  5. Bringt nix wenn der Backbone nicht mit wächst

    coolbit | 20:08


  1. 14:38

  2. 12:42

  3. 11:59

  4. 11:21

  5. 17:56

  6. 16:20

  7. 15:30

  8. 15:07


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel