Abo
  • Services:

Galaxy Tab vs. iPad: Apple verliert erneut gegen Samsung

Der Gerechtshof 's-Gravenhage in Den Haag hat in einem Berufungsverfahren eine einstweilige Verfügung zum Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 erneut abgelehnt. Apple wirft Samsung dort Designverletzungen vor.

Artikel veröffentlicht am ,
Samsung soll mit seinem Galaxy Tab 10.1 Designverletzungen begangen haben.
Samsung soll mit seinem Galaxy Tab 10.1 Designverletzungen begangen haben. (Bild: Apple)

Apple ist mit einer einstweiligen Verfügung zum Verkaufsverbot des Galaxy Tabs 10.1 von Samsung in den Niederlanden erneut gescheitert. Wie in den Verfahren in Düsseldorf und Kalifornien hatte Apple für ein Verkaufsverbot aufgrund eines Geschmacksmusters erwirken wollen. Im August 2011 war Apple mit seinem Antrag bereits vor einer untergeordneten Instanz gescheitert.

  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • HP Compaq TC1000
Das Geschmacksmuster von Apple
Stellenmarkt
  1. Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG, Bielefeld
  2. medavis GmbH, Karlsruhe

Der Gerechtshof 's-Gravenhage in Den Haag lehnte Apples Antrag nun erneut ab. Das Gericht in Den Haag verwarf den Antrag Samsungs, Apples Geschmacksmuster für ungültig zu erklären. Samsung hatte zahlreiche Muster eingereicht, die beweisen sollten, dass es schon vor der Erteilung von Apples Geschmacksmuster ähnliche Geräte gab, darunter der Tablet-PC HP Compaq TC1000 aus dem Jahre 2004 und das Tablet Knight Ridder aus dem Jahre 1994. Ferner berief sich Samsung auf einen Patentantrag aus dem Jahre 2004, zwei Designvorlagen aus Japan sowie ein Patent aus Kanada.

Zumindest zwei der eingereichten Muster wurden von dem Gericht als "Prior Art" anerkannt und Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung in der Berufungsinstanz abgelehnt. Das Urteil gilt nur innerhalb der Niederlande.

Ähnlich hatte sich auch Richterin Koh in Kalifornien geäußert. Auch sie schränkte die Klage auf die Frage ein, ob Apples Geschmacksmuster durch "Prior Art" ungültig sei. Sie kam ebenfalls zu dem Schluss, dass das Geschmacksmuster zwar nicht ungültig ist, aber auch keine Grundlage für ein durch eine einstweilige Verfügung auferlegtes Verkaufsverbot rechtfertigt.

In Deutschland berät das Landgericht in Düsseldorf gegenwärtig ebenfalls ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1, das Apple aufgrund des Geschmacksmusters durchsetzen will. Nächste Woche will dieses Gericht entscheiden, ob Samsung weitere Beispiele einreichen darf, die "Prior Art" beweisen sollen, schreibt Prozessbeobachter Florian Müller in seinem Blog. Bislang sind dort nur der Tablet-PC von Compaq und das Knight-Ridder-Tablet zugelassen. Eine Entscheidung dazu steht am 31. Januar 2012 an.

Die Klagen und Gegenklagen zwischen Apple und Samsung sind Teil eines weltweiten Patentkrieges, der vor allem den Markt für mobile Geräte betrifft.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 4,99€
  2. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)

Leynad 25. Jan 2012

Auch wenn bei Ne, komfortabler ist die Bedienung nicht, im Gegenteil. Ohne Jailbreak...

Himmerlarschund... 25. Jan 2012

Und weißt du denn genaueres? ;-)

-benediction- 25. Jan 2012

Vor dem Gesetz sind alle gleich.. ahja.. und ich soll vorsichtig sein?

Bibabuzzelmann 24. Jan 2012

Genau das ist es ja auch lol

freddyvdh 24. Jan 2012

Im zweiten Absatz wird auch das Galaxy Tab 1.01 erwähnt ;)


Folgen Sie uns
       


Kaihua Kailh Speed-Switches - Test

Die goldenen KS-Switches von Kaihua haben einen kürzeren Hinweg als Cherry MX Blue und sind in der alltäglichen Nutzung angenehmer. Das liegt auch an der besseren Verarbeitung.

Kaihua Kailh Speed-Switches - Test Video aufrufen
Highend-PC-Streaming: Man kann sogar die Grafikkarte deaktivieren
Highend-PC-Streaming
Man kann sogar die Grafikkarte deaktivieren

Geforce GTX 1080, 12 GByte RAM und ein Xeon-Prozessor: Ab 30 Euro im Monat bietet ein Startup einen vollwertigen Windows-10-Rechner im Stream. Der Zugriff auf Daten, Anwendungen und Games soll auch unterwegs mit dem Smartphone funktionieren.
Von Peter Steinlechner

  1. Golem.de-Livestream Halbgott oder Despot?
  2. Rundfunk Medienanstalten wollen Bild Livestreaming-Formate untersagen
  3. Illegale Kopien Deutsche Nutzer pfeifen weiter auf das Urheberrecht

Ryzen 5 2600X im Test: AMDs Desktop-Allrounder
Ryzen 5 2600X im Test
AMDs Desktop-Allrounder

Der Ryzen 5 2600X ist eine der besten sechskernigen CPUs am Markt. Für gut 200 Euro liefert er die gleiche Leistung wie der Core i5-8600K. Der AMD-Chip hat klare Vorteile bei Anwendungen, das Intel-Modell in Spielen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Golem.de-Livestream Wie gut ist AMDs Ryzen 2000?
  2. RAM-Overclocking getestet Auch Ryzen 2000 profitiert von schnellem Speicher
  3. Ryzen 2400GE/2200GE AMD veröffentlicht sparsame 35-Watt-APUs

Black-Hoodie-Training: Einmal nicht Alien sein, das ist toll!
Black-Hoodie-Training
"Einmal nicht Alien sein, das ist toll!"

Um mehr Kolleginnen im IT-Security-Umfeld zu bekommen, hat die Hackerin Marion Marschalek ein Reverse-Engineering-Training nur für Frauen konzipiert. Die Veranstaltung platzt inzwischen aus allen Nähten.
Von Hauke Gierow

  1. Ryzenfall CTS Labs rechtfertigt sich für seine Disclosure-Strategie
  2. Starcraft Remastered Warum Blizzard einen Buffer Overflow emuliert

    •  /