Abo
  • Services:

Smartphone-Verkaufsstopp: IPCom droht HTC mit Zwangsgeldverfahren

Der Rechtsstreit zwischen IPCom und HTC spitzt sich weiter zu. HTC sieht alle Forderungen von IPCom als gegenstandslos, während IPCom HTC mit einem Zwangsgeldverfahren droht und das Verkaufsverbot von HTC-Smartphones durchsetzen will.

Artikel veröffentlicht am ,
HTC-Chef Peter Chou
HTC-Chef Peter Chou (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Der Münchner Patentverwerter IPCom droht HTC im Patentrechtsstreit mit einem Zwangsgeldverfahren, sollte HTC weiterhin Smartphones mit UMTS-Technik in Deutschland anbieten und verkaufen. Denn nach Auffassung von IPCom verstoßen alle HTC-Smartphones am Markt gegen Patente des Unternehmens und dürfen laut einer Entscheidung des Landgerichts Mannheim nicht mehr angeboten werden. Das Landgericht Mannheim hatte im März 2009 zugunsten von IPCom entschieden.

Stellenmarkt
  1. Jens Verlaat Services GmbH, Henstedt-Ulzburg
  2. dSPACE GmbH, Paderborn

Am 25. November 2011 hatte HTC seinen Einspruch in dem Fall zurückgezogen. Begründet wurde dieser Schritt damit, dass der Einspruch gegenstandslos geworden sei, weil das deutsche Bundespatentgericht im Vorfeld die betreffende Forderung der IPCom für ungültig erklärt habe. HTC beteuert zudem, dass alle Smartphones des Unternehmens so überarbeitet wurden, dass sie nicht mehr gegen das Patent von IPCom verstoßen würden. Außerdem ist HTC der Auffassung, dass die Gerichtsentscheidung nur für ein Smartphone gegolten habe, das nicht mehr vermarktet werde.

Diesen Annahmen widerspricht IPCom entschieden und hat HTC nach eigenen Angaben am 28. November 2011 angeschrieben und verlangt, umgehend den Verkauf und die Vermarktung von Smartphones mit UMTS-Technik in Deutschland zu unterlassen. Im Rechtsstreit geht es um ein Patent mit der Nummer EP1186189, das einen Algorithmus zur Zuordnung von Nutzerprioritäten auf Basis von vordefinierten Nutzerhierarchien in UMTS-Netzen beschreibt. IPCom hatte das Patent von Bosch gekauft.

Nach Auffassung von IPCom könne HTC gar keine UMTS-Geräte anbieten, die nicht gegen das Patent verstoßen. Denn das IPCom-Patent verwende Basistechnik von UMTS. Mit der Rücknahme des Einspruchs gelte nun die Gerichtsentscheidung vom März 2009, betont IPCom. Dabei sei es vollkommen unerheblich, ob HTC eine Möglichkeit gefunden habe, das Patent nicht zu nutzen. Falls das der Fall ist, müsse das erst vom Gericht festgestellt werden, ansonsten hat das Urteil vom März 2009 bestand.

Die Auffassung von IPCom teilt auch der Patentrechtsexperte Florian Müller auf dem Foss-Patents-Blog. Er hält HTCs Argumente für nicht plausibel und zeigt sich verwundert über die seltsame Argumentation des Smartphone-Herstellers.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. 164,90€

Youssarian 29. Nov 2011

Zitat aus dem Artikel: Nach Auffassung von IPCom könne HTC gar keine UMTS-Geräte...

Lala Satalin... 28. Nov 2011

Die Frage ist doch: Aus welchen Löchern kommen jetzt plötzlich irgendwelche Firmen...


Folgen Sie uns
       


Das Abschlussgespräch zur E3 2018 (Analyse, Einordnung, Zuschauerfragen) - Live

Im Abschlussgespräch zur E3 2018 berichten die Golem.de-Redakteure Peter Steinlechner und Michael Wieczorek von ihren Eindrücken der Messe, analysieren die Auswirkungen auf die Branche und beantworten die Fragen der Zuschauer.

Das Abschlussgespräch zur E3 2018 (Analyse, Einordnung, Zuschauerfragen) - Live Video aufrufen
Krankenversicherung: Der Papierkrieg geht weiter
Krankenversicherung
Der Papierkrieg geht weiter

Die Krankenversicherung der Zukunft wird digital und direkt, aber eine tiefgreifende Disruption des Gesundheitswesens à la Amazon wird in Deutschland wohl ausbleiben. Die Beharrungskräfte sind zu groß.
Eine Analyse von Daniel Fallenstein

  1. Imagen Tech KI-System Osteodetect erkennt Knochenbrüche
  2. Medizintechnik Implantat wird per Ultraschall programmiert
  3. Telemedizin Neue Patienten für die Onlinepraxis

Hasskommentare: Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?
Hasskommentare
"Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?"

Hannes Ley hat vor rund anderthalb Jahren die Online-Initiative #ichbinhier gegründet. Die Facebook-Gruppe schreibt Erwiderungen auf Hasskommentare und hat mittlerweile knapp 40.000 Mitglieder. Im Interview mit Golem.de erklärt Ley, wie er die Idee aus dem Netz in die echte Welt bringen will.
Ein Interview von Jennifer Fraczek

  1. Nutzungsrechte Einbetten von Fotos muss nicht verhindert werden
  2. Bundesnetzagentur UKW-Abschaltung abgewendet
  3. Drupalgeddon 2 115.000 Webseiten mit Drupallücken übernommen

Automatisiertes Fahren: Der schwierige Weg in den selbstfahrenden Stau
Automatisiertes Fahren
Der schwierige Weg in den selbstfahrenden Stau

Der Staupilot im neuen Audi A8 soll der erste Schritt auf dem Weg zum hochautomatisierten Fahren sein. Doch die Verhandlungen darüber, was solche Autos können müssen, sind sehr kompliziert. Und die Tests stellen Audi vor große Herausforderungen.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Nach tödlichem Unfall Uber entlässt 100 Testfahrer für autonome Autos
  2. Autonomes Fahren Daimler und Bosch testen fahrerlose Flotte im Silicon Valley
  3. Kooperationen vereinbart Deutschland setzt beim Auto der Zukunft auf China

    •  /