Android: Motorola verletzt ein Microsoft-Patent

Motorola verletzt mit seinen Android-Geräten nur ein und nicht sieben Patente von Microsoft, zu diesem Schluss kommt Richter Theodore Essex der US-Handelskommission ITC. Die zweite Niederlage für das Android-Lager in zwei Tagen, die dort aber als Sieg verstanden wird.

Artikel veröffentlicht am 21. Dezember 2011, 14:14 Uhr, Jens Ihlenfeld

Motorola will Microsoft-Patente künftig umgehen. (Bild: Motorola)

Richter Theodore Essex kommt in einer vorläufigen Untersuchung der US-Handelskommission ITC zu dem Schluss, dass Motorola mit seinen Android-Geräten Microsofts US-Patent 6,370,566 verletzt. Dieses beschreibt ein System, mit dem Nutzer eine Terminanfrage von einem mobilen Gerät aus verwalten können.

Motorola wertet die Entscheidung dennoch als Sieg, denn Richter Essex stellte zugleich fest, dass Motorola sechs weitere Microsoft-Patente nicht verletzt. Microsoft hatte Motorola zunächst die Verletzung von 9 Patenten vorgeworfen, zwei Vorwürfe aber später selbst zurückgezogen.

Ähnlich wie zuvor HTC, dem die ITC gestern die Verletzung von zwei Apple-Patenten bescheinigte, will Motorola seine US-Geräte so modifizieren, dass diese das US-Patent 6,370,566 nicht mehr verletzen. Das ist natürlich einfacher, wenn nur ein Patent in einigen Punkten umgangen werden muss und nicht sieben.

Zugleich betont Motorola, Microsoft verletze seinerseits diverse Patente von Motorola Mobility. Entsprechende Verfahren laufen auf unterschiedlichen Wegen, auch bei der ITC.

Die Entscheidung von Richter Essex unterliegt aber noch einer weiteren Prüfung, deren Abschluss erst am 20. April 2012 erwartet wird. Anschließend gibt es eine Frist von 60 Tagen, in denen US-Präsident Obama die Entscheidung nochmals überprüfen kann.