Smartphone-Patente: EU-Kommission besorgt über Wettbewerbsverzerrung

Angesichts der gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung über die mögliche Verletzung von Schutzrechten für Smartphone-Technologien untersucht die EU-Kommission nun Risiken für den Wettbewerb.

Artikel veröffentlicht am 23. November 2011, 16:30 Uhr, Robert A. Gehring

EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia befürchtet Wettbewerbsverzerrung. (Bild: John Thys/AFP/Getty Images)

In den vergangenen Monaten hatte der weltweit geführte Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung für Schlagzeilen gesorgt. Es gab Vertriebsverbote per einstweiliger Anordnung für Samsung und Gegenklagen von Samsung gegen Apple. Die europäischen Verbraucher haben das Nachsehen: Weniger Auswahl an Geräten und höhere Preise sind die Folge. So sind etwa Geräte der Galaxy-Tab-Reihe von Samsung in Deutschland nicht offiziell im Handel erhältlich.

Das ist nun auch der EU-Kommission aufgefallen. Sie hat die beiden Hersteller Anfang November um Informationen über Patente gebeten, die bei Standards in Smartphones eine Rolle spielen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Nach Aussage von Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia stehen die Antworten von Apple und Samsung noch aus.

Laut Almunia ist die EU-Kommission besorgt, da "Rechte des geistigen Eigentums als Mittel zur Wettbewerbsverzerrung eingesetzt werden können". Ob das im Fall der Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung zuträfe, müsse die EU-Kommission anhand der Antworten prüfen.

Zugleich wies Almunia darauf hin, dass es sich bei Apple und Samsung nicht um einen Einzelfall handelt, sondern dass die Problematik der Wettbewerbsbeschränkung durch geistiges Eigentum den ganzen IT-Sektor betrifft. Dazu sagte Almunia: "Standardisierung und Schutzrechte sind zwei Instrumente, die in diesem neuen IT-Sektor als Werkzeuge zum Missbrauch eingesetzt werden können."

Um das bevorstehende Weihnachtsgeschäft in Europa nicht ganz zu verpassen, hat Samsung damit begonnen, seine Geräte für den EU-Markt zu modifizieren. Damit hofft das koreanische Unternehmen, vor Gericht gegen Apple bestehen zu können.