Samsung gegen Apple: Samsung lehnte Offerte zur Lizenzierung von Patenten ab
Die unredigierte Urteilsverkündung, die versehentlich von einem kalifornischen Gericht im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung veröffentlicht wurde, belegt, dass Apple bereits im November 2010 mit Samsung über die Lizenzierung von Patenten verhandelte.
Erst als Samsung die Offerte ablehnte, zog Apple unter anderem in Kalifornien vor Gericht, um ein Verkaufsverbot von Samsung-Geräten per einstweiliger Verfügung zu erwirken. Inzwischen hat das dortige Gericht gegen das Verkaufsverbot entschieden. Apple lizenzierte laut Unterlagen(öffnet im neuen Fenster) das fragliche Patent an IBM und Nokia. Es beschreibt die Funktion, dass beim Scrollen an das Ende einer Webseite im Browser der Bildschirminhalt zurückschnappt.
Aus den unredigierten Unterlagen wird auch deutlich, dass Apple in Samsung keinen so großen Konkurrenten sieht, wie es bislang gemeldet wurde . Apple hatte vor Gericht eigene Marktforschungsergebnisse präsentiert, nach denen Besitzer von iPhones selten zu Smartphones von Samsung wechseln. Vielmehr kommt Apple zu dem Schluss, das Samsung den Markt für Android-Geräte dominieren wird.
Bei Patentklagen in den USA ist es inzwischen üblich, dass Kläger auf redigierte Gerichtsbeschlüsse bestehen. Damit soll vermieden werden, dass Geschäftsgeheimnisse an die Öffentlichkeit geraten. Die kalifornische Richterin Lucy Koh hatte die ungeschwärzten Dokumente aus Versehen veröffentlicht.