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Samsung gegen Apple: Samsung lehnte Offerte zur Lizenzierung von Patenten ab

Ein kalifornisches Gericht, das die Patentklage Apple vs. Samsung verhandelt hat, hat versehentlich Informationen veröffentlicht. Demnach unterbreitete Apple Samsung vor dem Prozess einen Lizenzierungsvorschlag zu einem Patent, Samsung lehnte jedoch ab.

Artikel veröffentlicht am ,
Samsung lehnte vor der Klage eine Offerte von Apple zur Lizenzierung von Patenten ab.
Samsung lehnte vor der Klage eine Offerte von Apple zur Lizenzierung von Patenten ab. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Die unredigierte Urteilsverkündung, die versehentlich von einem kalifornischen Gericht im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung veröffentlicht wurde, belegt, dass Apple bereits im November 2010 mit Samsung über die Lizenzierung von Patenten verhandelte.

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Erst als Samsung die Offerte ablehnte, zog Apple unter anderem in Kalifornien vor Gericht, um ein Verkaufsverbot von Samsung-Geräten per einstweiliger Verfügung zu erwirken. Inzwischen hat das dortige Gericht gegen das Verkaufsverbot entschieden. Apple lizenzierte laut Unterlagen das fragliche Patent an IBM und Nokia. Es beschreibt die Funktion, dass beim Scrollen an das Ende einer Webseite im Browser der Bildschirminhalt zurückschnappt.

Aus den unredigierten Unterlagen wird auch deutlich, dass Apple in Samsung keinen so großen Konkurrenten sieht, wie es bislang gemeldet wurde. Apple hatte vor Gericht eigene Marktforschungsergebnisse präsentiert, nach denen Besitzer von iPhones selten zu Smartphones von Samsung wechseln. Vielmehr kommt Apple zu dem Schluss, das Samsung den Markt für Android-Geräte dominieren wird.

Bei Patentklagen in den USA ist es inzwischen üblich, dass Kläger auf redigierte Gerichtsbeschlüsse bestehen. Damit soll vermieden werden, dass Geschäftsgeheimnisse an die Öffentlichkeit geraten. Die kalifornische Richterin Lucy Koh hatte die ungeschwärzten Dokumente aus Versehen veröffentlicht.

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Trollfeeder 08. Dez 2011

Also kann ich mein HD2 in die JBL Box für iPhones stecken? Ist halt nur ein wenig...

Trollfeeder 07. Dez 2011

Klar kann man verklagen wen man will, aber es zeigt doch einen gewissen Neid oder eine...

Trollfeeder 07. Dez 2011

An die WP7 ROMs hab ich mich noch nicht gewagt. Ich bin auch nicht sicher ob es da schon...

neocron 07. Dez 2011

nein, ich habe eine Erfahrung gezeigt. Die eben gaenzlich dem widerspricht was ihr hier...

Lord Gamma 06. Dez 2011

Also wollte Samsung die Details geheim halten, oder wie? golem schrieb jedenfalls...


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