Abo
  • Services:

IPCom: Smartphones von HTC droht Verkaufsstopp in Deutschland

Der Münchner UMTS-Patenverwerter IPCom könnte dafür sorgen, dass HTC mitten im wichtigen Weihnachtsgeschäft keine Smartphones mehr in Deutschland verkaufen darf. Auch Nokia könnte betroffen sein.

Artikel veröffentlicht am ,
Desire S von HTC
Desire S von HTC (Bild: HTC)

Dem taiwanischen Unternehmen HTC droht mitten im Weihnachtsgeschäft ein Verkaufsstopp für seine Smartphones im deutschen Markt. Grund ist ein schon länger andauernder Rechtsstreit mit dem Münchner Patentverwerter IPCom. Der hatte von Bosch eine Reihe von Patenten gekauft. Darunter befindet sich vor allem eines mit der Nummer EP1186189, das einen Algorithmus zur Zuordnung von Nutzerprioritäten auf Basis von vordefinierten Nutzerhierarchien in UMTS-Netzen beschreibt. Genau diese essenziell wichtige Technologie verwenden die Smartphones von HTC, so IPCom. Die beiden Firmen liefern sich schon länger eine Auseinandersetzung vor verschiedenen Gerichten, jetzt hat HTC seine Berufung gegen ein Urteil zurückgezogen, das das Landgericht Mannheim bereits Ende 2009 zugunsten von IPCom gesprochen hatte.

Stellenmarkt
  1. SEW-EURODRIVE GmbH & Co KG, Bruchsal
  2. Landeshauptstadt Wiesbaden, Wiesbaden

"Offensichtlich hat HTC akzeptiert, dass sie keine realistische Chance haben, den Fall zu gewinnen", kommentiert Bernhard Frohwitter, einer der beiden Chefs von IPCom. "Die Gerichte haben eindeutig festgestellt, dass HTC unsere Patente verletzt und uns nun die Möglichkeit gegeben, das zu stoppen." HTC habe zu keiner Zeit ein Angebot für die Nutzung der Patente unterbreitet, das ihrem Wert angemessen sei. "Das führt wahrscheinlich dazu, dass die Geräte von HTC zur wichtigen Weihnachtssaison aus den Geschäften verschwinden", so Frohwitter weiter. HTC hat sich bislang nicht zu den Vorgängen geäußert.

Mit Nokia liefert sich IPCom einen ganz ähnlichen Rechtsstreit. Es geht vor dem gleichen Gericht um die gleichen Patente. Die stammen ursprünglich aus der Forschungsabteilung für Autotelefone von Bosch, das sich im Jahr 2000 allerdings von dem Geschäftszweig getrennt hatte. Bosch hatte sich selbst längere Zeit mit Nokia vor Gericht um Lizenzzahlungen gestritten, die Patente dann aber 2007 kurzerhand an IPCom verkauft. Das Unternehmen hat seitdem nach eigenen Angaben mit einer Reihe von - nicht genannten - Hardwareherstellern Lizenzverträge geschlossen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-58%) 23,99€
  2. 8,88€
  3. 14,99€ + 1,99€ Versand oder Abholung im Markt

zendar 28. Nov 2011

Samsung fordert Verkaufsstopp von iPhone Apple fordert Verkaufsstopp von Samsung IPCom...

Jossele 28. Nov 2011

oh.. das is mir bislang entgangen - thx! :-)

trollwiesenvers... 28. Nov 2011

Nö ... dann hätten sicherlich viele wegen Trivialpatenten gefragt ... und der andere Teil...

derthorsten 27. Nov 2011

Wir werden sehen. Das angewandte Rechtsverständnis in Deutschland hat schon lange nichts...

Sermon 27. Nov 2011

Die Frage ist doch eher: Handelt es sich überhaupt um ein Patent ? Oder wird hier in der...


Folgen Sie uns
       


Nintendo E3 2018 Direct - Golem.de Live

Wir zeigen uns enttäuscht von fehlenden Infos zu Metroid 4, erfreut vom neuen Super Smash und entzückt vom neuen Fire Emblem.

Nintendo E3 2018 Direct - Golem.de Live Video aufrufen
Always Connected PCs im Test: Das kann Windows 10 on Snapdragon
Always Connected PCs im Test
Das kann Windows 10 on Snapdragon

Noch keine Konkurrenz für x86-Notebooks: Die Convertibles mit Snapdragon-Chip und Windows 10 on ARM sind flott, haben LTE integriert und eine extrem lange Akkulaufzeit. Der App- und der Treiber-Support ist im Alltag teils ein Manko, aber nur eins der bisherigen Geräte überzeugt uns.
Ein Test von Marc Sauter und Oliver Nickel

  1. Qualcomm "Wir entwickeln dediziertes Silizium für Laptops"
  2. Windows 10 on ARM Microsoft plant 64-Bit-Support ab Mai 2018
  3. Always Connected PCs Vielversprechender Windows-RT-Nachfolger mit Fragezeichen

Raumfahrt: Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa
Raumfahrt
Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa

Die neuen Raumschiffe von Boeing und SpaceX verspäten sich und werden wohl erst 2020 mit Crew fliegen. Die Aufsichtsbehörde der US-Regierung sieht einen Teil der Schuld beim Chaos im Nasa-Management.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Nasa-Teleskop Überambitioniert, überteuert und in dieser Form überflüssig
  2. Nasa Forscher entdecken Asteroiden, bevor er die Erde erreicht
  3. Nasa 2020 soll ein Helikopter zum Mars fliegen

Krankenversicherung: Der Papierkrieg geht weiter
Krankenversicherung
Der Papierkrieg geht weiter

Die Krankenversicherung der Zukunft wird digital und direkt, aber eine tiefgreifende Disruption des Gesundheitswesens à la Amazon wird in Deutschland wohl ausbleiben. Die Beharrungskräfte sind zu groß.
Eine Analyse von Daniel Fallenstein

  1. Imagen Tech KI-System Osteodetect erkennt Knochenbrüche
  2. Medizintechnik Implantat wird per Ultraschall programmiert
  3. Telemedizin Neue Patienten für die Onlinepraxis

    •  /