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Patent-Rechtsstreit: Samsung verschiebt erneut Marktstart für Galaxy Tab 10.1

In Australien verschiebt sich die Markteinführung von Samsungs Galaxy Tab 10.1 erneut - auf Druck von Apple. Samsung wird vorgeworfen, im Galaxy Tab 10.1 Apples Patente ohne Erlaubnis zu verwenden. Samsung geht nun zum Gegenangriff über.
/ Ingo Pakalski
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Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1 (Bild: Golem.de/Andreas Sebayang)
Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1 Bild: Golem.de/Andreas Sebayang

In Australien wird das Galaxy Tab 10.1 von Samsung frühestens im Oktober 2011 auf den Markt kommen, berichtet die australische Tageszeitung Sydney Morning Herald(öffnet im neuen Fenster) . Grund dafür ist ein Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung. Apple wirft Samsung vor, dass das Galaxy Tab 10.1 Apples Patente ohne Erlaubnis verwende. Deswegen wurde die Markteinführung des Galaxy Tab 10.1 bereits Anfang August 2011 verschoben.

Damit sich die Markteinführung des Galaxy Tab 10.1 nicht unnötig lange nach hinten verschiebt, hat Samsung das Android-Tablet überarbeitet und diese Varianten Apple Ende vergangener Woche zur Verfügung gestellt. Nach Auffassung von Samsung verstößt das Galaxy Tab 10.1 damit nicht mehr gegen Apples Patente. Dem widerspricht Apple und meint, dass das Galaxy Tab 10.1 trotz "einiger Funktionsreduzierungen" weiterhin mindestens zwei von Apples Patenten ohne Genehmigung nutze. Bis spätestens zum 5. September 2011 will Apple Belege dafür vorlegen.

Samsung hat dann bis zum 16. September 2011 Zeit, darauf zu antworten. Am 26. und 29. September 2011 wird dann darüber vor Gericht verhandelt. Daher hat sich Samsung vor Gericht dazu bereiterklärt, das Galaxy Tab 10.1 in Australien bis zum 30. September 2011 weder zu bewerben noch zu verkaufen. Wenn der Verkauf des Galaxy Tab 10.1 in Australien dann startet, will Samsung Apple 48 Stunden vorher darüber informieren.

Samsung verstößt nach Apples Ansicht gegen Patente, die unter anderem Multitouchgesten, einen Sperrbildschirm und das Scrollen in Listen beschreiben.

Samsung will nun zum Gegenschlag ausholen und plant eine Klage gegen Apple, weil das iPad etliche Patente nutze, die im Besitz von Samsung seien.


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