Patentklage

Galaxy Tab 10.1 darf in Australien nicht verkauft werden

Ein australisches Gericht hat in einer einstweiligen Verfügung den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 vorerst verboten. Das Verbot wurde im Vorfeld einer Patentklage von Apple gegen Samsung erlassen, die noch verhandelt werden soll.

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Samsung darf sein Galaxy Tab in Australien nicht verkaufen.
Samsung darf sein Galaxy Tab in Australien nicht verkaufen. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

In Australien darf Samsung sein Galaxy Tab 10.1 vorerst nicht verkaufen. Die Richterin Annabelle Bennett erließ eine entsprechende einstweilige Verfügung. Das Verbot wurde im Vorfeld einer Patentklage seitens Apple gegen Samsung ausgesprochen. Die Hauptverhandlung soll in wenigen Wochen beginnen, der Termin wird morgen vor dem gleichen Gericht verkündet.

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Bennett wog in ihrem Urteil die Vor- und Nachteile einer einstweiligen Verfügung für beide Parteien ob. Ihrer Meinung nach hätte Apple durch die Markteinführung von Samsungs Tablet mehr zu verlieren als Samsung durch das Verkaufsverbot.

Die Verhandlung über das Verkaufsverbot in Australien begann im August 2011. Apple hatte argumentiert, das Galaxy Tab 10.1 werde den Markt "mit der Wucht einer Feuerwehrspritze treffen." Auf die Frage der zuständigen Richterin, warum Apple ausgerechnet gegen das Galaxy Tab 10.1 vorgehe, antwortete Apples Anwalt, sein Konzern sehe Samsungs Tablet als Hauptkonkurrenten für das iPad 2.

Samsung wollte auf zwei Multitouch-Funktionen verzichten, auf die Apple Patente besitzt. Zudem hatte Samsung Apple eine Abfindungsvereinbarung vorgeschlagen. Beides lehnten die Anwälte von Apple aber ab.

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Bennett hatte beiden Parteien geraten, sich noch vor einer Urteilsverkündung zu einigen.

Damit ist Australien das zweite Land, in dem Samsung sein Tablet nicht verkaufen darf. Zuvor hatte ein Gericht in Deutschland ebenfalls ein Verkaufsverbot erlassen. Während in Australien Apple Samsung wegen Patentverletzungen bei der Nutzung der Benutzeroberfläche verklagt, wirft Apple in Deutschland Samsung vor, das iPad nachgebaut zu haben und beruft sich auf ein Geschmacksmuster aus dem Jahre 2004.

In den Niederlanden will Samsung das bereits erlassene Verkaufsverbot durch kleine Änderungen an den Smartphones umgehen. Auch dort hatte Apple eine Patentklage eingereicht, die Funktionen zur Handhabung betreffen. Das Gericht ist überzeugt davon, dass Samsung mit den Geräten Apples Patente für Scrolling und Browsing verletzt.

Samsung versucht derweil den iPad-Hersteller mit Gegenklagen unter Druck zu setzen. Der koreanische Konzern will das von Apple eingereichte Geschmacksmuster löschen lassen. Gleichzeitig will Samsung mit Klagen die unmittelbar bevorstehende Einführung des neuen iPhone 4S verhindern.

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Anonymouse 13. Okt 2011

Frauen stehen wohl einfach aus Äpfel. Eva hat ja schon im Paradis den verbotenen Apfel...

Anonymouse 13. Okt 2011

Jetzt hast du es aber allen gezeigt! Aber ich muss dich entäuschen: Der Kauf ist ja nicht...

ralf.wenzel 13. Okt 2011

Doch. Im Strafrecht. Da gibt es Angeklagte. Hier: Zivilrecht. Da gibt es keine...

keineZeit 13. Okt 2011

In Deutschland ist die einstweilige Verfügung vorläufige Entscheidung des Gerichts im...



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