Patentrecht: Samsung scheitert mit iPhone-4S-Verkaufsverbot

Samsung konnte kein Verkaufsverbot für Apples iPhone 4S auf dem italienischen Markt erwirken. Damit kann Apple das aktuelle iPhone-Modell ab dem 28. Oktober 2011 auch in Italien anbieten.

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Streitobjekt iPhone 4S
Streitobjekt iPhone 4S (Bild: Apple)

In Italien ist Samsung mit seinem Plan gescheitert, Apple den Verkauf des iPhone 4S per Gericht verbieten zu lassen. Samsung hatte Apple vorgeworfen, mit dem iPhone 4S zwei Patente von Samsung missbräuchlich zu benutzen. Daher wollte Samsung per einstweiliger Verfügung den Verkaufsstart für das iPhone 4S in Italien verhindern. Das zuständige Gericht in Mailand folgte aber nicht Samsungs Argumentation und erließ keine einstweilige Verfügung gegen Apple, berichtet die italienische Nachrichtenagentur Ansa.

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In Italien kann Apple damit wie geplant das iPhone 4S am morgigen 28. Oktober 2011 auf den Markt bringen. Allerdings ist der Streit damit noch nicht ausgestanden. Von Samsung erwartet das Gericht nun bis zum 15. November 2011 eine Stellungnahme, während Apple bis zum 6. Dezember 2011 Zeit hat, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Der nächste Verhandlungstermin ist für den 16. Dezember 2011 anberaumt. Bis dahin kann Apple das iPhone 4S in Italien ohne Einschränkungen anbieten.

Zwischen Samsung und Apple gibt es seit Monaten einen Rechtsstreit um Patente und Geschmacksmuster. Apple behauptet, Samsung habe mit den Galaxy-Geräten das iPhone und das iPad kopiert. Anfang September 2011 hatte Samsung vor Gericht eine Niederlage einstecken müssen und darf das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten, nachdem ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 seit August 2011 besteht.

Umgekehrt wirft Samsung Apple vor, dass das iPhone Patente nutzt, ohne diese lizenziert zu haben. Daher geht Samsung gerichtlich gegen Apple in verschiedenen Ländern vor. Verfahren wurden in Frankreich, Japan und Australien eingeleitet, um in diesen Ländern den Verkauf des iPhone 4S zu verbieten.

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Apple ist gleichzeitig einer der wichtigsten Kunden von Samsung. Denn Apple bezieht von dem Unternehmen Displays, Speicherchips und Prozessoren, die in den Apple-Produkten verwendet werden.

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linuxuser1 31. Okt 2011

Sicher können sie das.

honk 28. Okt 2011

Wenn Apple und Samsung sich erfolgreich gegenseitig den Verkauf ihrer Smartphones...

KleinerSchmerzA... 28. Okt 2011

Wäre mal interessant zu wissen..

Trollversteher 28. Okt 2011

Design funktioniert vor allem nicht nur optisch. Eine Textliste wie bei WP7 oder eine...



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