Abo
  • Services:
Anzeige
Streitobjekt iPhone 4S
Streitobjekt iPhone 4S (Bild: Apple)

Patentrecht: Samsung scheitert mit iPhone-4S-Verkaufsverbot

Streitobjekt iPhone 4S
Streitobjekt iPhone 4S (Bild: Apple)

Samsung konnte kein Verkaufsverbot für Apples iPhone 4S auf dem italienischen Markt erwirken. Damit kann Apple das aktuelle iPhone-Modell ab dem 28. Oktober 2011 auch in Italien anbieten.

In Italien ist Samsung mit seinem Plan gescheitert, Apple den Verkauf des iPhone 4S per Gericht verbieten zu lassen. Samsung hatte Apple vorgeworfen, mit dem iPhone 4S zwei Patente von Samsung missbräuchlich zu benutzen. Daher wollte Samsung per einstweiliger Verfügung den Verkaufsstart für das iPhone 4S in Italien verhindern. Das zuständige Gericht in Mailand folgte aber nicht Samsungs Argumentation und erließ keine einstweilige Verfügung gegen Apple, berichtet die italienische Nachrichtenagentur Ansa.

Anzeige

In Italien kann Apple damit wie geplant das iPhone 4S am morgigen 28. Oktober 2011 auf den Markt bringen. Allerdings ist der Streit damit noch nicht ausgestanden. Von Samsung erwartet das Gericht nun bis zum 15. November 2011 eine Stellungnahme, während Apple bis zum 6. Dezember 2011 Zeit hat, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Der nächste Verhandlungstermin ist für den 16. Dezember 2011 anberaumt. Bis dahin kann Apple das iPhone 4S in Italien ohne Einschränkungen anbieten.

Zwischen Samsung und Apple gibt es seit Monaten einen Rechtsstreit um Patente und Geschmacksmuster. Apple behauptet, Samsung habe mit den Galaxy-Geräten das iPhone und das iPad kopiert. Anfang September 2011 hatte Samsung vor Gericht eine Niederlage einstecken müssen und darf das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland anbieten, nachdem ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 seit August 2011 besteht.

Umgekehrt wirft Samsung Apple vor, dass das iPhone Patente nutzt, ohne diese lizenziert zu haben. Daher geht Samsung gerichtlich gegen Apple in verschiedenen Ländern vor. Verfahren wurden in Frankreich, Japan und Australien eingeleitet, um in diesen Ländern den Verkauf des iPhone 4S zu verbieten.

Apple ist gleichzeitig einer der wichtigsten Kunden von Samsung. Denn Apple bezieht von dem Unternehmen Displays, Speicherchips und Prozessoren, die in den Apple-Produkten verwendet werden.


eye home zur Startseite
linuxuser1 31. Okt 2011

Sicher können sie das.

honk 28. Okt 2011

Wenn Apple und Samsung sich erfolgreich gegenseitig den Verkauf ihrer Smartphones...

KleinerSchmerzA... 28. Okt 2011

Wäre mal interessant zu wissen..

Trollversteher 28. Okt 2011

Design funktioniert vor allem nicht nur optisch. Eine Textliste wie bei WP7 oder eine...

Netspy 28. Okt 2011

Du bist ja wieder mal richtig drollig, samy.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Arrow Central Europe GmbH, München, Neu-Isenburg, Stuttgart
  2. Comline AG, Dortmund
  3. HALLESCHE Krankenversicherung a. G., Stuttgart
  4. Medion AG, Essen


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 108,98€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. 33,99€ - Release 29.08.
  3. 1,49€

Folgen Sie uns
       


  1. Acer Nitro 5 Spin

    Auf dem Gaming-Convertible spielen und zeichnen

  2. Galaxy Note 8 im Hands on

    Auch das Galaxy Note sieht jetzt doppelt - für 1.000 Euro

  3. Microsoft

    Git-Umzug von Windows-Team abgeschlossen

  4. Play Store

    Google entfernt 500 Android-Apps mit 100 Millionen Downloads

  5. DreamHost

    US-Regierung will nun doch keine Daten von Trump-Gegnern

  6. Project Brainwave

    Microsoft beschleunigt KI-Technik mit Cloud-FPGAs

  7. Microsoft

    Im Windows Store gibt es viele illegale Streaming-Apps

  8. Alpha-One

    Lamborghini-Smartphone für über 2.000 Euro vorgestellt

  9. Wireless-AC 9560

    Intel packt WLAN in den Prozessor

  10. Linksys WRT32X

    Gaming-Router soll Ping um bis zu 77 Prozent reduzieren



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Schifffahrt: Yara Birkeland wird der erste autonome E-Frachter
Schifffahrt
Yara Birkeland wird der erste autonome E-Frachter
  1. Sea Bubbles Tragflächen-Elektroboote kommen nach Paris
  2. Honolulu Strafe für Handynutzung auf der Straße
  3. Yara Birkeland Autonomes Containerschiff soll elektrisch fahren

Nach Anschlag in Charlottesville: Nazis raus - aber nur aus PR-Gründen
Nach Anschlag in Charlottesville
Nazis raus - aber nur aus PR-Gründen
  1. Bundesinnenministerium Neues Online-Bürgerportal kostet 500 Millionen Euro
  2. EU-Transparenz EuGH bekräftigt nachträglichen Zugang zu Gerichtsakten
  3. Rücknahmepflicht Elektronikschrott wird kaum zurückgegeben

Radeon RX Vega 64 im Test: Schnell und durstig mit Potenzial
Radeon RX Vega 64 im Test
Schnell und durstig mit Potenzial
  1. Vega 64 Strix ausprobiert Asus' Radeon macht fast alles besser
  2. Radeon RX Vega Mining-Treiber steigert MH/s deutlich
  3. Radeon RX Vega 56 im Test AMD positioniert sich in der Mitte

  1. Backup?

    teenriot* | 17:45

  2. Re: Der hat !!Killer!! im Namen, den muss ich...

    Arsenal | 17:43

  3. Kann das nicht auch strategie sein?

    teleborian | 17:43

  4. Qi kompatibel?

    McWiesel | 17:42

  5. Re: Ich habe einen Ping von 8ms zu Google

    Mett | 17:41


  1. 17:08

  2. 17:00

  3. 16:55

  4. 16:38

  5. 16:08

  6. 15:54

  7. 14:51

  8. 14:35


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel