Abo
  • Services:

Patente

Rückschläge für Rambus

Das US-Patentamt hat zwei wichtige Rambus-Patente für ungültig erklärt. Rambus hatte die Patente zuvor erfolgreich genutzt, um gegen Nvidia und HP vor Gericht zu ziehen.

Artikel veröffentlicht am ,
Das US Patent and Trademark Office im Jahr 2006
Das US Patent and Trademark Office im Jahr 2006 (Bild: Paul J.Richards/AFP/Getty Images)

Zwei für Rambus wichtige Patente, die sogenannten Barth-I-Patente (US-Patente Nr. 6,470,405 und 7,287,109), sind Anfang September vom US-Patentamt (USPTO) widerrufen worden, berichtet die Kanzlei Westerman, Hattori, Daniels & Adrian. Die Entscheidungen bedeuten für Rambus herbe Niederlagen, da das Unternehmen mit Lizenzen für die patentierten Technologien gutes Geld verdient.

Stellenmarkt
  1. Bierbaum-Proenen GmbH & Co. KG, Köln
  2. über duerenhoff GmbH, Raum Metzingen

Rambus hatte die beiden Patente im vergangenen Jahr mit Klagen vor der International Trade Commission (ITC) gegen Nvidia, HP und andere Hersteller durchgesetzt. Die ITC verhängte gegen die betroffenen Unternehmen wegen Patentverletzungen ein bis 2015 geltendes Import- und Verkaufsverbot für DRAM-Speicherbausteine. Die Unternehmen sahen sich in der Folge gezwungen, Lizenzabkommen mit Rambus zu schließen und Lizenzgebühren in unbekannter Höhe zu zahlen.

Im Fall des Patents Nr. 7,287,109 kann Rambus nun versuchen, das US-Patentamt vor dem Court of Appeals for the Federal Circuit (CAFC) zu verklagen, um die Entscheidung des Patentamts rückgängig machen zu lassen. Im Fall des Patents Nr. 6,470,405 kann Rambus hingegen erst einmal versuchen, das Patentamt doch noch von der Gültigkeit seiner Ansprüche zu überzeugen.

Rambus gilt als "Patent-Bully". Der Speicherspezialist ist in der IT-Welt dafür bekannt, seine Interessen recht rücksichtslos durchzusetzen. Das Unternehmen hat in der Vergangenheit unter anderem während der Zeit seiner Mitarbeit in der Speicherindustrie-Vereinigung Jedec Patente auf eigene Technologien verschwiegen, die von der Jedec standardisiert wurden. Ein von der US-Handelsaufsicht Federal Trade Commission (FTC) gegen Rambus eingeleitetes Untersuchungsverfahren wurde jedoch später unter Auflagen eingestellt.



Anzeige
Hardware-Angebote

Trockenobst 14. Sep 2011

Nun, Rambus hat hat halt immer die Position vertreten, dass man nur weil eine Fabrik mit...


Folgen Sie uns
       


Nepos Tablet - Hands on

Nepos ist ein Tablet, das speziell für ältere Nutzer gedacht ist. Das Gehäuse ist stabil und praktisch, die Benutzerführung einheitlich. Jede App funktioniert nach dem gleichen Prinzip, mit der gleichen Benutzeroberfläche.

Nepos Tablet - Hands on Video aufrufen
Amazons Echo Show (2018) im Test: Auf keinem anderen Echo-Gerät macht Alexa so viel Freude
Amazons Echo Show (2018) im Test
Auf keinem anderen Echo-Gerät macht Alexa so viel Freude

Die zweite Generation des Echo Show ist da. Amazon hat viele Kritikpunkte am ersten Modell beseitigt. Der Neuling hat ein größeres Display als das Vorgängermodell und das sorgt für mehr Freude bei der Benutzung. Trotz vieler Verbesserungen ist nicht alles daran perfekt.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Update für Alexa-Display im Hands on Browser macht den Echo Show viel nützlicher
  2. Amazon Echo Show mit Browser, Skype und großem Display

Radeon RX 590 im Test: AMDs Grafikkarte leistet viel für ihren Preis
Radeon RX 590 im Test
AMDs Grafikkarte leistet viel für ihren Preis

Der Refresh des Refreshs: AMDs Radeon RX 590 ist eine schnellere Radeon RX 580 und die war schon eine flottere Radeon RX 480. Das Preis-Leistungs-Verhältnis überzeugt dennoch - wer in 1080p oder 1440p spielt, kann zugreifen. Nur der Strombedarf ist happig, wenn auch kühlbar.
Ein Test von Marc Sauter

  1. AMD-Grafikkarte Radeon RX 590 taucht im 3DMark auf
  2. Polaris 30 AMD soll neue Radeon RX mit 12 nm planen
  3. Grafikkarten MSI veröffentlicht die Radeon RX 580/570 Mech 2

Deutsche Darknet-Größe: Wie Lucky demaskiert wurde
Deutsche Darknet-Größe
Wie "Lucky" demaskiert wurde

Alexander U. hat das Forum betrieben, über das die Waffe für den Amoklauf in München verkauft wurde. BKA-Ermittler schildern vor Gericht, wie sie ihm auf die Schliche kamen.
Von Hakan Tanriverdi

  1. Digitales Vermummungsverbot Auch ohne Maske hasst sich's trefflich
  2. Microsoft Translator Neuerungen versprechen bessere Übersetzungen
  3. Sci-Hub Schwedischer ISP blockt Elsevier nach Blockieraufforderung

    •  /