Abo
  • Services:
Anzeige
Das US Patent and Trademark Office im Jahr 2006
Das US Patent and Trademark Office im Jahr 2006 (Bild: Paul J.Richards/AFP/Getty Images)

Patente

Rückschläge für Rambus

Das US Patent and Trademark Office im Jahr 2006
Das US Patent and Trademark Office im Jahr 2006 (Bild: Paul J.Richards/AFP/Getty Images)

Das US-Patentamt hat zwei wichtige Rambus-Patente für ungültig erklärt. Rambus hatte die Patente zuvor erfolgreich genutzt, um gegen Nvidia und HP vor Gericht zu ziehen.

Zwei für Rambus wichtige Patente, die sogenannten Barth-I-Patente (US-Patente Nr. 6,470,405 und 7,287,109), sind Anfang September vom US-Patentamt (USPTO) widerrufen worden, berichtet die Kanzlei Westerman, Hattori, Daniels & Adrian. Die Entscheidungen bedeuten für Rambus herbe Niederlagen, da das Unternehmen mit Lizenzen für die patentierten Technologien gutes Geld verdient.

Rambus hatte die beiden Patente im vergangenen Jahr mit Klagen vor der International Trade Commission (ITC) gegen Nvidia, HP und andere Hersteller durchgesetzt. Die ITC verhängte gegen die betroffenen Unternehmen wegen Patentverletzungen ein bis 2015 geltendes Import- und Verkaufsverbot für DRAM-Speicherbausteine. Die Unternehmen sahen sich in der Folge gezwungen, Lizenzabkommen mit Rambus zu schließen und Lizenzgebühren in unbekannter Höhe zu zahlen.

Anzeige

Im Fall des Patents Nr. 7,287,109 kann Rambus nun versuchen, das US-Patentamt vor dem Court of Appeals for the Federal Circuit (CAFC) zu verklagen, um die Entscheidung des Patentamts rückgängig machen zu lassen. Im Fall des Patents Nr. 6,470,405 kann Rambus hingegen erst einmal versuchen, das Patentamt doch noch von der Gültigkeit seiner Ansprüche zu überzeugen.

Rambus gilt als "Patent-Bully". Der Speicherspezialist ist in der IT-Welt dafür bekannt, seine Interessen recht rücksichtslos durchzusetzen. Das Unternehmen hat in der Vergangenheit unter anderem während der Zeit seiner Mitarbeit in der Speicherindustrie-Vereinigung Jedec Patente auf eigene Technologien verschwiegen, die von der Jedec standardisiert wurden. Ein von der US-Handelsaufsicht Federal Trade Commission (FTC) gegen Rambus eingeleitetes Untersuchungsverfahren wurde jedoch später unter Auflagen eingestellt.


eye home zur Startseite
Trockenobst 14. Sep 2011

Nun, Rambus hat hat halt immer die Position vertreten, dass man nur weil eine Fabrik mit...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. MEMMERT GmbH + Co. KG, Schwabach (Metropolregion Nürnberg)
  2. Experis GmbH, Kiel
  3. DRÄXLMAIER Group, Vilsbiburg bei Landshut
  4. STAHLGRUBER GmbH, Poing, Raum München


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-78%) 8,99€
  2. 5,99€
  3. (-75%) 2,49€

Folgen Sie uns
       


  1. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter

  2. Ubisoft

    Far Cry 5 bietet Kampf gegen Sekte in und über Montana

  3. Rockstar Games

    Waffenschiebereien in GTA 5

  4. Browser-Games

    Unreal Engine 4.16 unterstützt Wasm und WebGL 2.0

  5. Hasskommentare

    Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen an Maas-Gesetz

  6. GVFS

    Windows-Team nutzt fast vollständig Git

  7. Netzneutralität

    Verbraucherschützer wollen Verbot von Stream On der Telekom

  8. Wahlprogramm

    SPD fordert Anzeigepflicht für "relevante Inhalte" im Netz

  9. Funkfrequenzen

    Bundesnetzagentur und Alibaba wollen Produkte sperren

  10. Elektromobilität

    Qualcomm lädt E-Autos während der Fahrt auf



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Redmond Campus Building 87: Microsofts Area 51 für Hardware
Redmond Campus Building 87
Microsofts Area 51 für Hardware
  1. Windows on ARM Microsoft erklärt den kommenden x86-Emulator im Detail
  2. Azure Microsoft betreut MySQL und PostgreSQL in der Cloud
  3. Microsoft Azure bekommt eine beeindruckend beängstigende Video-API

3D-Druck bei der Bahn: Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
3D-Druck bei der Bahn
Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
  1. Bahnchef Richard Lutz Künftig "kein Ticket mehr für die Bahn" notwendig
  2. Flatrate Öffentliches Fahrradleihen kostet 50 Euro im Jahr
  3. Nextbike Berlins neues Fahrradverleihsystem startet

Google I/O: Google verzückt die Entwickler
Google I/O
Google verzückt die Entwickler
  1. Neue Version im Hands On Android TV bekommt eine vernünftige Kanalübersicht
  2. Play Store Google nimmt sich Apps mit schlechten Bewertungen vor
  3. Daydream Standalone-Headsets auf Preisniveau von Vive und Oculus Rift

  1. Re: Ubisoft Trailer...

    marcelpape | 00:41

  2. Re: Das Auto steht eigentlich doch eh nur rum...

    Vollbluthonk | 00:40

  3. Re: Es ist übrigens das erste Far Cry, das in den...

    quineloe | 00:39

  4. Re: Was habe ich von Netzneutralität als Kunde?

    tsp | 00:37

  5. Re: Noch ein Argument

    dieser_post_ist... | 00:36


  1. 17:40

  2. 16:40

  3. 16:29

  4. 16:27

  5. 15:15

  6. 13:35

  7. 13:17

  8. 13:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel