Motorola-Klage: Gericht verbietet Verkauf von Apple-Geräten in Deutschland

Das Landgericht Mannheim hat im Patentrechtsstreit zwischen Motorola Mobility und Apple ein Verkaufsverbot verhängt. Auch wenn sich das Urteil gegen die Konzernzentrale in Kalifornien richtet, könnten Apples deutscher Onlineshop und die Warenlieferungen aus den USA betroffen sein.

Artikel veröffentlicht am ,
Logo am Apple Store in München
Logo am Apple Store in München (Bild: Johannes Simon/Getty Images)

Das Landgericht Mannheim hat Apple wegen Verletzung zweier Motorola-Patente untersagt, in Deutschland mobile Geräte anzubieten. Das berichtet der Patentexperte Florian Müller unter Berufung auf die Gerichtsunterlagen. Das Urteil richtet sich an Apple USA, nicht gegen die deutsche Landestochter.

Stellenmarkt
  1. IT-Systemadministrator (m/w/d)
    Römheld GmbH, Laubach
  2. Test-Ingenieur Schwerpunkt Testautomatisierung (m/w/d)
    Thales Deutschland GmbH, Stuttgart
Detailsuche

In dem Gerichtsentscheid heißt es: "Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern", die gegen von Motorola patentierte Verfahren zum "Senden der Vielzahl von Blöcken von Informationen über eine vorbestimmte Anzahl von Kanalressourcen" und des Bestimmens "einer Anzahl aus der Vielzahl von Blöcken, die noch gesendet werden müssen", verstoßen. Das Landgericht bezieht sich damit auf die Europäischen Patente 1010336 (B1) und 0847654 (B1), erklärte Müller.

Apple sagte dem US-Branchendienst Cnet, dass das deutsche Urteil im Rechtsstreit mit Motorola Mobility "zu diesem Zeitpunkt keinen Einfluss auf unsere Fähigkeit hat, in Deutschland Geschäfte zu machen oder Produkte zu verkaufen."

Irgendetwas bereitet Apple offensichtlich Probleme

Müller führt dagegen an, dass der US-Konzern Apple Betreiber der deutschen Webseiten des Unternehmens und des Onlineshops in Deutschland ist. "Motorola Mobility könnte erklären, dass Apple USA der Betreiber der Websites in Deutschland ist und darüber Produkte anbietet, was nach dem Urteil nicht mehr zulässig ist", erklärte Müller. Obwohl Apple Deutschland ein juristisch eigenständiges Unternehmen sei, werde die Firma vollständig von der Konzernzentrale im kalifornischen Cupertino kontrolliert. Das Urteil könne zudem bedeuten, dass Apple seine Waren nicht mehr an die deutsche Niederlassung liefern darf.

Golem Akademie
  1. Entwicklung mit Unity auf der Microsoft HoloLens 2 Plattform: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    07./08.06.2022, Virtuell
  2. Azure und AWS Cloudnutzung absichern: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    19./20.05.2022, virtuell
Weitere IT-Trainings

Bei der Denic ist die Domain Apple.de auf Apple Inc. aus Cupertino als Inhaber angemeldet. Die Apple GmbH ist nur ein administrativer Ansprechpartner. Müller sagte Golem.de: "Nach dem Urteil vom Freitag muss sich jetzt der Staub legen. Auf jeden Fall ist es nicht Usus in Deutschland, als beklagte Partei Fristen verstreichen zu lassen und sich erst nach einem Versäumnis-Urteil allmählich mit der Klage auseinanderzusetzen. Irgendetwas an diesem Fall bereitet Apple offensichtlich Probleme."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


lottikarotti 09. Nov 2011

..der hat ein Grubengrabgerät!

Anonymer Nutzer 07. Nov 2011

Deswegen gibt es auch Patentprüfer, die sollten jedes Patent nach dem Grad der...

rabatz 07. Nov 2011

Also wenn du mit Innovationsführer Apple meinst kann ich nur müde lachen. Was haben die...

neocron 07. Nov 2011

Und wen interessiert das? 700 200 1000 euro? Is doch alles fast das gleiche!? Oh Gott...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Ebay-Kleinanzeigen
Im Chat mit den Phishing-Betrügern

Wenn man bestimmte Anzeigen in Kleinanzeigenportalen aufgibt, hat man sofort einen Betrüger an der Backe. Die Polizei kann kaum etwas dagegen tun.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

Ebay-Kleinanzeigen: Im Chat mit den Phishing-Betrügern
Artikel
  1. Straftatbestand: Wenn Sexting zur Kinderpornografie wird
    Straftatbestand
    Wenn Sexting zur Kinderpornografie wird

    Der Straftatbestand Kinderpornografie umfasst auch Sexting unter Jugendlichen und betrifft ganze Schülerchats. Offenbar wissen viele gar nicht, wann sie strafbar handeln.

  2. Spyware-Vorwurf: Google entfernt Fairemail aus dem Play Store
    Spyware-Vorwurf
    Google entfernt Fairemail aus dem Play Store

    Google hat die App Fairemail aus dem Play Store entfernt, weil sie angeblich Spyware sei. Der Entwickler beendet das Open-Source-Projekt.

  3. Spotify for Work: Unternehmen können Mitarbeitern Spotify-Abo schenken
    Spotify for Work
    Unternehmen können Mitarbeitern Spotify-Abo schenken

    Für Unternehmen bietet Spotify die Möglichkeit, die gesamte Belegschaft mit einem kostenlosen Spotify-Premium-Abo zu versorgen.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Cyber Week: Bis zu 87€ Rabatt auf SSDs • PNY RTX 3080 12GB günstig wie nie: 974€ • Razer Basilisk V3 Gaming-Maus 44,99€ • PS5-Controller + Samsung SSD 1TB 176,58€ • MindStar (u. a. MSI RTX 3090 24GB Suprim X 1.790€) • Gigabyte Waterforce Mainboard günstig wie nie: 464,29€ [Werbung]
    •  /