Abo
  • Services:

Motorola-Klage: Gericht verbietet Verkauf von Apple-Geräten in Deutschland

Das Landgericht Mannheim hat im Patentrechtsstreit zwischen Motorola Mobility und Apple ein Verkaufsverbot verhängt. Auch wenn sich das Urteil gegen die Konzernzentrale in Kalifornien richtet, könnten Apples deutscher Onlineshop und die Warenlieferungen aus den USA betroffen sein.

Artikel veröffentlicht am ,
Logo am Apple Store in München
Logo am Apple Store in München (Bild: Johannes Simon/Getty Images)

Das Landgericht Mannheim hat Apple wegen Verletzung zweier Motorola-Patente untersagt, in Deutschland mobile Geräte anzubieten. Das berichtet der Patentexperte Florian Müller unter Berufung auf die Gerichtsunterlagen. Das Urteil richtet sich an Apple USA, nicht gegen die deutsche Landestochter.

Stellenmarkt
  1. Diamant Software GmbH & Co. KG, Bielefeld
  2. Marabu GmbH & Co. KG, Tamm bei Ludwigsburg

In dem Gerichtsentscheid heißt es: "Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern", die gegen von Motorola patentierte Verfahren zum "Senden der Vielzahl von Blöcken von Informationen über eine vorbestimmte Anzahl von Kanalressourcen" und des Bestimmens "einer Anzahl aus der Vielzahl von Blöcken, die noch gesendet werden müssen", verstoßen. Das Landgericht bezieht sich damit auf die Europäischen Patente 1010336 (B1) und 0847654 (B1), erklärte Müller.

Apple sagte dem US-Branchendienst Cnet, dass das deutsche Urteil im Rechtsstreit mit Motorola Mobility "zu diesem Zeitpunkt keinen Einfluss auf unsere Fähigkeit hat, in Deutschland Geschäfte zu machen oder Produkte zu verkaufen."

Irgendetwas bereitet Apple offensichtlich Probleme

Müller führt dagegen an, dass der US-Konzern Apple Betreiber der deutschen Webseiten des Unternehmens und des Onlineshops in Deutschland ist. "Motorola Mobility könnte erklären, dass Apple USA der Betreiber der Websites in Deutschland ist und darüber Produkte anbietet, was nach dem Urteil nicht mehr zulässig ist", erklärte Müller. Obwohl Apple Deutschland ein juristisch eigenständiges Unternehmen sei, werde die Firma vollständig von der Konzernzentrale im kalifornischen Cupertino kontrolliert. Das Urteil könne zudem bedeuten, dass Apple seine Waren nicht mehr an die deutsche Niederlassung liefern darf.

Bei der Denic ist die Domain Apple.de auf Apple Inc. aus Cupertino als Inhaber angemeldet. Die Apple GmbH ist nur ein administrativer Ansprechpartner. Müller sagte Golem.de: "Nach dem Urteil vom Freitag muss sich jetzt der Staub legen. Auf jeden Fall ist es nicht Usus in Deutschland, als beklagte Partei Fristen verstreichen zu lassen und sich erst nach einem Versäumnis-Urteil allmählich mit der Klage auseinanderzusetzen. Irgendetwas an diesem Fall bereitet Apple offensichtlich Probleme."



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)

lottikarotti 09. Nov 2011

..der hat ein Grubengrabgerät!

azeu 07. Nov 2011

Deswegen gibt es auch Patentprüfer, die sollten jedes Patent nach dem Grad der...

rabatz 07. Nov 2011

Also wenn du mit Innovationsführer Apple meinst kann ich nur müde lachen. Was haben die...

neocron 07. Nov 2011

Und wen interessiert das? 700 200 1000 euro? Is doch alles fast das gleiche!? Oh Gott...

AndyGER 07. Nov 2011

Was denn genau? Wer deutet? Und warum? Das sind schon brennende Fragen, welche die Leser...


Folgen Sie uns
       


Lenovo Thinkpad T480s - Test

Wir halten das Thinkpad T480s für eines der besten Business-Notebooks am Markt: Der 14-Zöller ist kompakt und recht leicht und weist dennoch viele Anschlüsse auf, zudem sind Speicher, SSD, Wi-Fi und Modem aufrüstbar.

Lenovo Thinkpad T480s - Test Video aufrufen
Augmented Reality: Das AR-Fabrikgelände aus dem Smartphone
Augmented Reality
Das AR-Fabrikgelände aus dem Smartphone

Derzeit ist viel von einer Augmented Reality Cloud die Rede. Golem.de hat mit dem Berliner Startup Visualix über den Stand der Technik und künftige Projekte für Unternehmenskunden gesprochen - und darüber, was die Neuerungen für Pokémon Go bedeuten könnten.
Ein Interview von Achim Fehrenbach

  1. Jarvish Motorradhelm bringt Alexa in den Kopf
  2. Patentantrag Apple plant Augmented-Reality in der Windschutzscheibe
  3. Magic Leap Lumin OS Erste Bilder des Betriebssystems für Augmented Reality

Galaxy A9 im Hands on: Samsung bietet vier
Galaxy A9 im Hands on
Samsung bietet vier

Samsung erhöht die Anzahl der Kameras bei seinen Smartphones weiter: Das Galaxy A9 hat derer vier, zudem ist auch die restliche Ausstattung nicht schlecht. Aus verkaufspsychologischer Sicht könnte die Einstufung in die A-Mittelklasse bei einem Preis von 600 Euro ein Problem sein.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Auftragsfertiger Samsung startet 7LPP-Herstellung mit EUV
  2. Galaxy A9 Samsung stellt Smartphone mit vier Hauptkameras vor
  3. Galaxy J4+ und J6+ Samsung stellt neue Smartphones im Einsteigerbereich vor

Shine 3: Neuer Tolino-Reader bringt mehr Lesekomfort
Shine 3
Neuer Tolino-Reader bringt mehr Lesekomfort

Die Tolino-Allianz bringt das Nachfolgemodell des Shine 2 HD auf den Markt. Das Shine 3 erhält mehr Ausstattungsdetails aus der E-Book-Reader-Oberklasse. Vor allem beim Lesen macht sich das positiv bemerkbar.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. E-Book-Reader Update macht Tolino-Geräte unbrauchbar

    •  /