Geistiges Eigentum
HTC erweitert Klage gegen Apple mit Google-Patenten
HTC hat weitere Patente in seiner Gegenklage gegen Apple geltend gemacht. Die Patente hatte HTC erst vor einer Woche von Google erworben. Die Gegenklage hatte HTC Mitte August 2011 eingereicht.
Im Patentkrieg zwischen HTC und Apple hat HTC weitere neun Patente geltend gemacht, die es in der Woche zuvor von Google erworben hatte. Google selbst hatte die Patente vor weniger als einem Jahr erworben. Damit erhöht HTC die Patentanzahl im Gerichtsstreit gegen Apple auf zwölf. HTC hatte Mitte August eine Klage am US-Bezirksgericht von Delaware eingereicht und eine Beschwerde über Apple bei der Internationalen Handelskommission (International Trade Commission - ITC) in den USA abgegeben.
Bei den Patenten, die Google an HTC veräußert hat und die der taiwanische Konzern jetzt gegen Apple einsetzt, stammen vier von Motorola, drei von Openwave Systems und zwei von Palm. Neben Apples iPhone sind das iPad, die iPod-Player und Mac-OS-Computer von einem Verkaufsverbot bedroht.
Klage und Gegenklage
Apple hatte HTC im zurückliegenden Jahr wegen Patentverletzung verklagt. HTC nutze 20 Patente ohne Genehmigung Apples, hieß es. HTC erwiderte, dass die betreffenden Patente ungültig seien. Im Juli 2011 hatte ein Richter der ITC befunden, dass HTC diese Patente ohne Genehmigung verwendet. Noch hat das sechsköpfige Gremium der ITC in der Sache nicht entschieden. Sollte sich das Gremium der Ansicht des Richters anschließen, kann es ein Importverbot für Geräte von HTC auf dem US-Markt erwirken.
"Wir ergreifen diese Maßnahmen gegen Apple, um unser geistiges Eigentum, unsere Industriepartner und vor allem unsere Kunden mit HTC-Geräten zu schützen", sagte Grace Lei, General Counsel von HTC noch im August. Dies sei der dritte Fall vor der ITC, in der Apple vorgeworfen werde, HTCs geistiges Eigentum missbräuchlich zu verwenden. "Apple muss damit aufhören, in seinen Produkten patentierte Erfindungen von uns zu verwenden."
Bislang hat Apple noch keine direkte Klage gegen den Suchmaschinenanbieter und Android-Erfinder angestrebt und sich stattdessen auf Hersteller konzentriert, die Android einsetzen, etwa Samsung. In den letzten Monaten hatte Google zahlreiche Patente aufgekauft, um sich für mögliche Patentklagen zu rüsten.
Falsch! Du kannst so gut wie jede App, die im Appstore von Apple kostenpflichtig...
Tief sind sie gesunken, die Googleianer. Statt "don't be evil" arbeiten sie jetzt mit...
Langsam wirds dämlich. Was ist aus der Zeit geworden in der Unternehmen noch versucht...
Die zeitliche Begrenzung sehe ich auch als richtig ... Patente aber generell bitte...
Privatpersonen oder Firmen können nur verklagen und nicht anklagen. Anklagen ist das...