Patentrechtsstreit

Samsung will iPhone 4S in Japan und Australien stoppen

Samsung hat in Japan und Australien Klage gegen Apple eingereicht, weil das iPhone 4S Patentrechte von Samsung verletze. In Japan will Samsung zudem gerichtlich gegen den Verkauf von iPhone 4 und iPad 2 vorgehen.

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Streitobjekt iPhone 4S
Streitobjekt iPhone 4S (Bild: Apple)

In Japan und Australien will Samsung mit einer einstweiligen Verfügung erreichen, dass Apple das iPhone 4S nicht mehr verkaufen darf, berichten Bloomberg und das Wall Street Journal übereinstimmend. Daher hat Samsung in beiden Ländern Klage gegen Apple eingereicht.

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Samsung wirft Apple vor, mit dem iPhone 4S ohne Genehmigung Patente von Samsung zu nutzen. Nach Angaben von Samsung nutzt Apple in Japan Patente bezüglich der Technik im iOS-Smartphone und der Bedienoberfläche von iOS ohne Genehmigung. In Australien soll Apple ohne Erlaubnis Samsungs Patente bezüglich drahtloser Netzwerktechnik verwenden.

Während Samsung in Australien nur gegen das iPhone 4S vorgeht, soll in Japan auch der Verkauf des iPhone 4 und des iPad 2 unterbunden werden. Derzeit ist nicht bekannt, wann mit einer Entscheidung der Gerichte in Japan und Australien zu rechnen ist. Anfang Oktober 2011 hatte Samsung Klage gegen Apple in Italien und Frankreich eingereicht. In beiden Ländern soll das iPhone 4S Patente von Samsung widerrechtlich verwenden und Samsung will den Verkauf in den Ländern vom Gericht unterbinden lassen.

"Apple verletzt weiter unser geistiges Eigentum und nutzt kostenlos unsere Technik", bekräftigt Samsung abermals. "Wir werden nicht länger tatenlos zusehen und konsequent unser geistiges Eigentum schützen."

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Zwischen den beiden Elektronikkonzernen tobt seit Monaten ein Patentrechtsstreit, weil Apple behauptet, Samsung habe mit den Galaxy-Geräten das iPhone und das iPad kopiert. Umgekehrt geht Samsung gegen Apple vor und wirft dem Konzern vor, mit dem iPhone und dem iPad gegen Samsungs Patente zu verstoßen.

Apple ist zugleich einer der wichtigsten Kunde von Samsung für Displays, Speicherchips und Prozessoren. In diesen Segmenten erzielt Samsung einen wichtigen Teil seiner Gewinne.

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