ITC-Einschätzung

Apples Produkte verwenden keine HTC-Patente

Mit einer vorläufigen Einschätzung der US-Handelskommission ITC hat HTC einen Rückschlag erlitten. Demnach verwenden Apples iPhone, iPad und iPod keine HTC-Patente.

Artikel veröffentlicht am 18. Oktober 2011, 13:23 Uhr, Ingo Pakalski

Rückschlag für HTC-Chef Peter Chou (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Die US-Handelskommission ITC hat eine vorläufige Entscheidung zu HTCs Beschwerde vom Mai 2010 bekanntgegeben, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Vor 1,5 Jahren hatte HTC bei der ITC Beschwerde eingereicht und Apple vorgeworfen, ohne Genehmigung insgesamt fünf HTC-Patente in allen iOS-Produkten verwendet zu haben. Dieser Auffassung widerspricht eine vorläufige Einschätzung der ITC in weiten Teilen.

Nach einer Analyse des zuständigen Richters Charles Bullock nutzen Apples iOS-Produkte keine HTC-Patente. So urteilte Bullock jedenfalls für vier der fünf Patente, die Stromspar- und Telefonfunktionen beschreiben. Welche Bewertung es zum fünften HTC-Patent gibt, ist derzeit nicht bekannt. Umgekehrt hat Bullock die vier HTC-Patente für gültig erklärt.

ITC entscheidet bis Februar 2012

Die vorläufige Einschätzung muss noch eine sechsköpfige ITC-Kommission bis zum 17. Februar 2012 bestätigen. Es wird aber erwartet, dass sich die endgültige Entscheidung nach dieser Analyse richtet.

Mit der Beschwerde bei der ITC wollte HTC ein Verkaufsverbot für das iPhone, das iPad und den iPod in den USA erwirken. Zuvor hatte Apple im März 2010 Klage gegen HTC eingereicht und sich bei der ITC beschwert. HTCs Produkte sollen 20 Apple-Patente ohne Erlaubnis nutzen, hieß es damals. Im Juli 2011 hatte ein Richter der ITC befunden, dass HTC zwei Apple-Patente ohne Genehmigung verwendet. Noch hat das sechsköpfige Gremium der ITC in der Sache nicht entschieden. Sollte sich das Gremium der Ansicht des Richters anschließen, kann es ein Importverbot für Geräte von HTC auf dem US-Markt erwirken.

Seit einigen Jahren werden Patentrechtsstreitigkeiten mit Hilfe der ITC ausgetragen. Denn eine Beschwerde bei der ITC kann schneller als ein reguläres Gerichtsverfahren zum Erfolg führen. Nach Beobachtungen von Cnet hat die ITC allerdings bislang noch kein Verkaufsstopp für Produkte eines US-Technikunternehmens erlassen.