Abo
  • Services:

ITC-Einschätzung

Apples Produkte verwenden keine HTC-Patente

Mit einer vorläufigen Einschätzung der US-Handelskommission ITC hat HTC einen Rückschlag erlitten. Demnach verwenden Apples iPhone, iPad und iPod keine HTC-Patente.

Artikel veröffentlicht am ,
Rückschlag für HTC-Chef Peter Chou
Rückschlag für HTC-Chef Peter Chou (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Die US-Handelskommission ITC hat eine vorläufige Entscheidung zu HTCs Beschwerde vom Mai 2010 bekanntgegeben, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Vor 1,5 Jahren hatte HTC bei der ITC Beschwerde eingereicht und Apple vorgeworfen, ohne Genehmigung insgesamt fünf HTC-Patente in allen iOS-Produkten verwendet zu haben. Dieser Auffassung widerspricht eine vorläufige Einschätzung der ITC in weiten Teilen.

Stellenmarkt
  1. Wacker Chemie AG, München
  2. PFALZKOM | MANET, Ludwigshafen

Nach einer Analyse des zuständigen Richters Charles Bullock nutzen Apples iOS-Produkte keine HTC-Patente. So urteilte Bullock jedenfalls für vier der fünf Patente, die Stromspar- und Telefonfunktionen beschreiben. Welche Bewertung es zum fünften HTC-Patent gibt, ist derzeit nicht bekannt. Umgekehrt hat Bullock die vier HTC-Patente für gültig erklärt.

ITC entscheidet bis Februar 2012

Die vorläufige Einschätzung muss noch eine sechsköpfige ITC-Kommission bis zum 17. Februar 2012 bestätigen. Es wird aber erwartet, dass sich die endgültige Entscheidung nach dieser Analyse richtet.

Mit der Beschwerde bei der ITC wollte HTC ein Verkaufsverbot für das iPhone, das iPad und den iPod in den USA erwirken. Zuvor hatte Apple im März 2010 Klage gegen HTC eingereicht und sich bei der ITC beschwert. HTCs Produkte sollen 20 Apple-Patente ohne Erlaubnis nutzen, hieß es damals. Im Juli 2011 hatte ein Richter der ITC befunden, dass HTC zwei Apple-Patente ohne Genehmigung verwendet. Noch hat das sechsköpfige Gremium der ITC in der Sache nicht entschieden. Sollte sich das Gremium der Ansicht des Richters anschließen, kann es ein Importverbot für Geräte von HTC auf dem US-Markt erwirken.

Seit einigen Jahren werden Patentrechtsstreitigkeiten mit Hilfe der ITC ausgetragen. Denn eine Beschwerde bei der ITC kann schneller als ein reguläres Gerichtsverfahren zum Erfolg führen. Nach Beobachtungen von Cnet hat die ITC allerdings bislang noch kein Verkaufsstopp für Produkte eines US-Technikunternehmens erlassen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. mit Gutschein: SUPERDEALS (u. a. HP Windows Mixed Reality Headset VR1000-100nn für 295,20€ statt...
  2. mit den Gutscheinen: DELL10 (für XPS13/XPS15) und DELL100 (für G3/G5)
  3. mit Gutschein: ASUSZONE (u. a. VivoBook 15.6" FHD mit i3-5005U/8 GB/128 GB für 270,74€ statt...
  4. (u. a. Canon EOS 200D mit Objektiv 18-55 mm für 477€)

ralf.wenzel 18. Okt 2011

Das könnte daran liegen, dass Apple einfach im Recht ist. Auch wenn GOLEM-Foristen das...


Folgen Sie uns
       


Parrot Anafi angesehen

Angucken ja, fliegen nein: Wir waren bei der Vorstellung der neuen Drohne von Parrot dabei.

Parrot Anafi angesehen Video aufrufen
Hasskommentare: Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?
Hasskommentare
"Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?"

Hannes Ley hat vor rund anderthalb Jahren die Online-Initiative #ichbinhier gegründet. Die Facebook-Gruppe schreibt Erwiderungen auf Hasskommentare und hat mittlerweile knapp 40.000 Mitglieder. Im Interview mit Golem.de erklärt Ley, wie er die Idee aus dem Netz in die echte Welt bringen will.
Ein Interview von Jennifer Fraczek

  1. Nutzungsrechte Einbetten von Fotos muss nicht verhindert werden
  2. Bundesnetzagentur UKW-Abschaltung abgewendet
  3. Drupalgeddon 2 115.000 Webseiten mit Drupallücken übernommen

KI in der Medizin: Keine Angst vor Dr. Future
KI in der Medizin
Keine Angst vor Dr. Future

Mit Hilfe künstlicher Intelligenz können schwer erkennbare Krankheiten früher diagnostiziert und behandelt werden, doch bei Patienten löst die Technik oft Unbehagen aus. Und das ist nicht das einzige Problem.
Ein Bericht von Tim Kröplin

  1. Künstliche Intelligenz Vages wagen
  2. KI Mit Machine Learning neue chemische Reaktionen herausfinden
  3. Elon Musk und Deepmind-Gründer Keine Maschine soll über menschliches Leben entscheiden

Raumfahrt: Großbritannien will wieder in den Weltraum
Raumfahrt
Großbritannien will wieder in den Weltraum

Die Briten wollen eigene Raketen bauen und von Großbritannien aus starten. Ein Teil des Geldes dafür kommt auch von Investoren und staatlichen Investitionsfonds aus Deutschland.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Esa Sonnensystemforschung ohne Plutonium
  2. Jaxa Japanische Sonde Hayabusa 2 erreicht den Asteroiden Ryugu
  3. Mission Horizons @Astro_Alex fliegt wieder

    •  /