Abo
  • Services:
Anzeige
Rückschlag für HTC-Chef Peter Chou
Rückschlag für HTC-Chef Peter Chou (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

ITC-Einschätzung

Apples Produkte verwenden keine HTC-Patente

Rückschlag für HTC-Chef Peter Chou
Rückschlag für HTC-Chef Peter Chou (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Mit einer vorläufigen Einschätzung der US-Handelskommission ITC hat HTC einen Rückschlag erlitten. Demnach verwenden Apples iPhone, iPad und iPod keine HTC-Patente.

Die US-Handelskommission ITC hat eine vorläufige Entscheidung zu HTCs Beschwerde vom Mai 2010 bekanntgegeben, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Vor 1,5 Jahren hatte HTC bei der ITC Beschwerde eingereicht und Apple vorgeworfen, ohne Genehmigung insgesamt fünf HTC-Patente in allen iOS-Produkten verwendet zu haben. Dieser Auffassung widerspricht eine vorläufige Einschätzung der ITC in weiten Teilen.

Anzeige

Nach einer Analyse des zuständigen Richters Charles Bullock nutzen Apples iOS-Produkte keine HTC-Patente. So urteilte Bullock jedenfalls für vier der fünf Patente, die Stromspar- und Telefonfunktionen beschreiben. Welche Bewertung es zum fünften HTC-Patent gibt, ist derzeit nicht bekannt. Umgekehrt hat Bullock die vier HTC-Patente für gültig erklärt.

ITC entscheidet bis Februar 2012

Die vorläufige Einschätzung muss noch eine sechsköpfige ITC-Kommission bis zum 17. Februar 2012 bestätigen. Es wird aber erwartet, dass sich die endgültige Entscheidung nach dieser Analyse richtet.

Mit der Beschwerde bei der ITC wollte HTC ein Verkaufsverbot für das iPhone, das iPad und den iPod in den USA erwirken. Zuvor hatte Apple im März 2010 Klage gegen HTC eingereicht und sich bei der ITC beschwert. HTCs Produkte sollen 20 Apple-Patente ohne Erlaubnis nutzen, hieß es damals. Im Juli 2011 hatte ein Richter der ITC befunden, dass HTC zwei Apple-Patente ohne Genehmigung verwendet. Noch hat das sechsköpfige Gremium der ITC in der Sache nicht entschieden. Sollte sich das Gremium der Ansicht des Richters anschließen, kann es ein Importverbot für Geräte von HTC auf dem US-Markt erwirken.

Seit einigen Jahren werden Patentrechtsstreitigkeiten mit Hilfe der ITC ausgetragen. Denn eine Beschwerde bei der ITC kann schneller als ein reguläres Gerichtsverfahren zum Erfolg führen. Nach Beobachtungen von Cnet hat die ITC allerdings bislang noch kein Verkaufsstopp für Produkte eines US-Technikunternehmens erlassen.


eye home zur Startseite
ralf.wenzel 18. Okt 2011

Das könnte daran liegen, dass Apple einfach im Recht ist. Auch wenn GOLEM-Foristen das...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bertrandt Technikum GmbH, Ehningen bei Stuttgart
  2. über Duerenhoff GmbH, Stuttgart
  3. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  4. MAC Mode GmbH & Co. KGaA, Regensburg


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 849,00€ (UVP € 1.298,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. HTTPS

    Fritzbox bekommt Let's Encrypt-Support und verrät Hostnamen

  2. Antec P110 Silent

    Gedämmter Midi-Tower hat austauschbare Staubfilter

  3. Pilotprojekt am Südkreuz

    De Maizière plant breiten Einsatz von Gesichtserkennung

  4. Spielebranche

    WW 2 und Battlefront 2 gewinnen im November-Kaufrausch

  5. Bauern

    Deutlich über 80 Prozent wollen FTTH

  6. Linux

    Bolt bringt Thunderbolt-3-Security für Linux

  7. Streit mit Bundesnetzagentur

    Telekom droht mit Ende von kostenlosem Stream On

  8. FTTH

    Bauern am Glasfaserpflug arbeiten mit Netzbetreibern

  9. BGP-Hijacking

    Traffic von Google, Facebook & Co. über Russland umgeleitet

  10. 360-Grad-Kameras im Vergleich

    Alles so schön rund hier



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
E-Ticket Deutschland bei der BVG: Bewegungspunkt am Straßenstrich
E-Ticket Deutschland bei der BVG
Bewegungspunkt am Straßenstrich
  1. Handy-Ticket in Berlin BVG will Check-in/Be-out-System in Bussen testen
  2. VBB Schwarzfahrer trotz Handy-Ticket

LG 32UD99-W im Test: Monitor mit beeindruckendem Bild - trotz unausgereiftem HDR
LG 32UD99-W im Test
Monitor mit beeindruckendem Bild - trotz unausgereiftem HDR
  1. Android-Updates Krack-Patches für Android, aber nicht für Pixel-Telefone
  2. Check Point LGs smarter Staubsauger lässt sich heimlich fernsteuern

Vorratsdatenspeicherung: Die Groko funktioniert schon wieder
Vorratsdatenspeicherung
Die Groko funktioniert schon wieder
  1. Dieselgipfel Regierung fördert Elektrobusse mit 80 Prozent
  2. Gutachten Quote für E-Autos und Stop der Diesel-Subventionen gefordert
  3. Sackgasse EU-Industriekommissarin sieht Diesel am Ende

  1. Re: Sich zu verstecken nutzt auch nichts

    fuzzy | 00:44

  2. Re: "eine Lösung im Sinne der Kunden"

    DerDy | 00:39

  3. Golem muss sich bei politischen Nachrichten noch...

    iSkelzor | 00:32

  4. Re: Telekom will doch nur machen, was Portugal...

    Eopia | 00:31

  5. Re: Zitat

    unbuntu | 00:26


  1. 17:47

  2. 17:38

  3. 16:17

  4. 15:50

  5. 15:25

  6. 15:04

  7. 14:22

  8. 13:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel