Abo
  • Services:
Anzeige
Smartphone: Twitterverbot in Mannheimer Gerichtssaal
Smartphone: Twitterverbot in Mannheimer Gerichtssaal (Bild: Brendan McDermid/Reuters)

Twitter: Livebericht in Verhandlung Apple vs. Samsung verboten

Smartphone: Twitterverbot in Mannheimer Gerichtssaal
Smartphone: Twitterverbot in Mannheimer Gerichtssaal (Bild: Brendan McDermid/Reuters)

Während der Verhandlung des Patentstreits zwischen Apple und Samsung durfte aus dem Gerichtssaal nicht getwittert werden. Der Richter hatte die Nutzung von Mobiltelefonen verboten.

Am Freitag ist vor dem Landgericht in Mannheim der Patentstreit zwischen Apple und Samsung verhandelt worden. Bei der Eröffnung der Verhandlung habe der vorsitzende Richter eine Liveberichterstattung untersagt, berichtet der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents.

Anzeige

Die Verhandlung sei öffentlich, aber nicht im Sinne eines Medienereignisses, erklärte der Richter und verbot den Gebrauch von Mobiltelefonen. Anlass sei ein Blogeintrag gewesen, der eine Liveberichterstattung aus der Verhandlung per Twitter ankündigte.

Nach § 169 Satz 2 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) ist es verboten, Ton- oder Filmaufnahmen in Gerichtsverhandlungen zu machen, um sie später zu veröffentlichen. Aus diesem Paragraphen lasse jedoch nicht automatisch ein Twitter-Verbot ableiten, erklärt der Berliner Anwalt Henning Krieg in seinem Blog Kriegs-Recht.

Allerdings habe ein Richter durchaus das Recht, das Twittern während einer Verhandlung in begründeten Fällen zu verbieten. Einen Präzedenzfall habe es 2009 in einem Mordprozess vor dem Landgericht in Koblenz gegeben.

In Großbritannien hatte vor einem Jahr der oberste Richter des Landes, Lord Justice Igor Judge, "Richtlinien für den Einsatz von Formen der textbasierten Echtzeitkommunikation (einschließlich Twitter) für die faire und akkurate Berichterstattung aus dem Gerichtssaal" erlassen. Anlass war die Kautionsverhandlung gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange im Dezember 2010 .


eye home zur Startseite
Testdada 14. Nov 2011

Hab ich mir auch überlegt. So 10 Sekunden verzögert :-)

flasherle 14. Nov 2011

Wenn er nur Mobiltelefone verboten hat is es ja kein problem, gibt ja noch genügend...

DirkSchulze 14. Nov 2011

wäre auch zu auffällig wenn die meisten Tweets vom iOS abgesetzt werden. Es reicht wenn...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Zurich Gruppe, Köln
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  3. Robert Bosch GmbH, Plochingen
  4. Bertrandt Technikum GmbH, Ehningen bei Stuttgart


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 25,99€
  2. (-53%) 18,99€
  3. 13,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Augmented Reality

    Google stellt Project Tango ein

  2. Uber vs. Waymo

    Uber spionierte Konkurrenten aus

  3. Die Woche im Video

    Amerika, Amerika, BVG, Amerika, Security

  4. HTTPS

    Fritzbox bekommt Let's Encrypt-Support und verrät Hostnamen

  5. Antec P110 Silent

    Gedämmter Midi-Tower hat austauschbare Staubfilter

  6. Pilotprojekt am Südkreuz

    De Maizière plant breiten Einsatz von Gesichtserkennung

  7. Spielebranche

    WW 2 und Battlefront 2 gewinnen im November-Kaufrausch

  8. Bauern

    Deutlich über 80 Prozent wollen FTTH

  9. Linux

    Bolt bringt Thunderbolt-3-Security für Linux

  10. Streit mit Bundesnetzagentur

    Telekom droht mit Ende von kostenlosem Stream On



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
E-Ticket Deutschland bei der BVG: Bewegungspunkt am Straßenstrich
E-Ticket Deutschland bei der BVG
Bewegungspunkt am Straßenstrich
  1. Handy-Ticket in Berlin BVG will Check-in/Be-out-System in Bussen testen
  2. VBB Schwarzfahrer trotz Handy-Ticket

LG 32UD99-W im Test: Monitor mit beeindruckendem Bild - trotz unausgereiftem HDR
LG 32UD99-W im Test
Monitor mit beeindruckendem Bild - trotz unausgereiftem HDR
  1. Android-Updates Krack-Patches für Android, aber nicht für Pixel-Telefone
  2. Check Point LGs smarter Staubsauger lässt sich heimlich fernsteuern

Vorratsdatenspeicherung: Die Groko funktioniert schon wieder
Vorratsdatenspeicherung
Die Groko funktioniert schon wieder
  1. Dieselgipfel Regierung fördert Elektrobusse mit 80 Prozent
  2. Gutachten Quote für E-Autos und Stop der Diesel-Subventionen gefordert
  3. Sackgasse EU-Industriekommissarin sieht Diesel am Ende

  1. Re: Mal wieder typisch oberflächlich Anti-Telekom

    Faksimile | 13:56

  2. Re: Einfach nur schlimm!

    Slurpee | 13:54

  3. Re: Bei voller Leistung reicht das Netzteil nicht...

    Arhey | 13:52

  4. Re: Custom-domainname

    Arhey | 13:50

  5. Re: Das ja ein Schnapper

    Der Spatz | 13:48


  1. 12:47

  2. 11:39

  3. 09:03

  4. 17:47

  5. 17:38

  6. 16:17

  7. 15:50

  8. 15:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel