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Design-Streit

Samsung unterliegt Apple auch in den USA vor Gericht

Samsung hat im Streit mit Apple um das Design des Galaxy Tab eine weitere Niederlage vor Gericht hinnehmen müssen. Eine US-Bundesrichterin in Kalifornien hat entschieden, dass Samsung mit dem Galaxy Tab das geschützte Gebrauchsmuster von Apple verletzt.

Artikel veröffentlicht am ,
Vorerst kein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab in den USA
Vorerst kein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab in den USA (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Die Runde geht erneut an Apple. Gestern hat Lucy Koh, Richterin am US-Bezirksgericht in Nordkalifornien, entschieden, dass Samsungs Galaxy-Produktfamilie gegen das geschützte Gebrauchsmuster (USA: utility patent) für Apples iPad verstößt.

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Ein von Apple gefordertes Verkaufsverbot für das Galaxy Tab und die Galaxy-Smartphones für die USA verhängte Richterin Koh allerdings noch nicht. Stattdessen ließ sie in der Anhörung offen, ob sie ein Verkaufsverbot wegen mehrfacher Verstöße gegen den Geschmacksmusterschutz (USA: design patent) verhängen wird, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters.

Apple hatte die Klage (Az. 5:2011cv01846) Mitte April eingereicht, zusammen mit vergleichbaren Klagen in vielen anderen Ländern. Apple warf Samsung vor, das Design des iPad "sklavisch nachgeahmt" zu haben. Unter anderem in Deutschland und Australien erreichte Apple das angestrebte Verkaufsverbot des iPad-2-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1.

Samsung hat in jedem einzelnen Fall Berufung eingelegt und macht sich Hoffnungen, dass höhere Instanzen das Verkaufsverbot wieder aufheben werden. Bis dahin werden allerdings noch einige Monate ins Land gehen und Samsung würde das wichtige Weihnachtsgeschäft verpassen.

Als Gegenmaßnahme hat Samsung sich daher entschlossen, die Galaxy-Smartphones in veränderter Aufmachung auf den Markt zu bringen. Ein Samsung-Sprecher erklärte dazu: "Einige der Technologien, wegen denen Apple Vorwürfe der Patentverletzung erhoben hat, können leicht mit alternativen Technologien modifiziert werden."

Wie das Wall Street Journal am Mittwoch unter Berufung auf Dow Jones berichtete, soll der Verkauf der überarbeiteten Geräte in den Niederlanden noch in diesem Monat beginnen.

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Yeeeeeeeeha 18. Okt 2011

Ich will dir dabei nicht kategorisch widersprechen, aber vielleicht ist das iPad im...

Yeeeeeeeeha 18. Okt 2011

Die Logos sind das einzige, was NICHT kopiert ist. Ansonsten: Ich finde den ganzen...

Netspy 15. Okt 2011

Da es in dem Streit um Geschmacksmuster geht, ist das auch vollkommen korrekt.

KayUrban 14. Okt 2011

Seltsam, mein Stream hat davon nichts. Das heißt kein heise, kein engadget, kein Android...


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