Abo
  • Services:
Anzeige
Rick Falkvinge während eines Interviews in Stockholm
Rick Falkvinge während eines Interviews in Stockholm (Bild: Bob Strong/Reuters)

Wikileaks-Dokumente

Schwedens Urheberrechtspolitik ist "Made in USA"

Rick Falkvinge während eines Interviews in Stockholm
Rick Falkvinge während eines Interviews in Stockholm (Bild: Bob Strong/Reuters)

Die schwedische Urheberrechtspolitik ist in den vergangenen Jahren massiv von der US-Film- und Musikindustrie beeinflusst worden. Das geht aus Botschaftsdepeschen hervor, die von Wikileaks veröffentlicht wurden, berichtet der Gründer der schwedischen Piratenpartei. Die US-Behörden und die US-Botschaft hätten dabei Unterstützung geleistet.

In den vergangenen Monaten hat der Streit über Wikileaks und seine Aktivisten alle Aufmerksamkeit auf sich gezogen. In den Hintergrund getreten ist dabei die Auseinandersetzung um die von Wikileaks veröffentlichten Dokumente. Dabei sind längst noch nicht alle brisanten Informationen beispielsweise aus den veröffentlichten US-Botschaftsdepeschen ausreichend gewürdigt worden. Nun hat Rick Falkvinge, Gründer der schwedischen Piratenpartei, in einem Blogeintrag die Einflussnahme der US-Medienindustrie auf die Urheberrechtspolitik in seinem Land nachgezeichnet.

Anzeige

Falkvinge fasst seine Erkenntnisse so zusammen: "Jeder Gesetzesvorschlag, jede Verordnung und jeder Regierungsbericht, die hier in Schweden in den vergangenen Jahren gegen das Netz, die Jugend und die Bürgerrechte gerichtet waren, sind von der US-Regierung und -Industrie in Auftrag gegeben worden."

Ein Bericht der International Intellectual Property Alliance (IIPA) von 2009 empfahl demnach dem Büro des US-Handelsbeauftragten (USTR), Schweden auf die "Special 301 Watchlist" der Länder zu setzen, in denen Urheber-, Patent- und Markenrechte nicht ausreichend geschützt sind. Im Bericht aufgeführt sind Maßnahmen - unter anderem gegen die Pirate-Bay-Betreiber -, die die schwedische Regierung ergreifen sollte. Damit sollte Druck auf die schwedische Regierung ausgeübt werden, die Gesetze zum Schutz dieser Rechte und die Verfolgung von Verstößen dagegen zu verschärfen.

Die 1984 gegründete IIPA ist ein Interessenverband der US-Verwertungsindustrien. Der Interessenverband der US-Pharmaindustrie, Pharmaceutical Research and Manufacturers of America (PhRMA), sprach sich ebenfalls dafür aus, Schweden auf die Beobachtungsliste zu setzen.

Die US-Botschaft in Schweden sprach sich dagegen aus, das Land auf die 301-Liste zu setzen. Aus der Depesche 09Stockholm141 geht hervor, dass die Botschaft der schwedischen Regierung eine Wunschliste mit sechs Maßnahmen im Sinne von IIPA und PhRMA übergeben und die Regierung "Fortschritte in fünf der sechs Punkte" gemacht hätte. Zugleich äußert die Botschaft Verständnis für die schwierige Situation der schwedischen Regierung, die "in einem sehr negativen Medienklima und gegen eine lautstarke Jugendbewegung" kämpfe.

In der Depesche werden nicht nur die Fortschritte der Regierung gelobt, sondern auch die "sehr konstruktive Zusammenarbeit mit hohen und wichtigen Regierungsoffiziellen". In der Depesche 09Stockholm736 wird namentlich ein Stefan Johansson, Mitarbeiter im schwedischen Justizministerium, erwähnt. Johansson war auch einer der EU-Repräsentanten bei den geheimen Verhandlungen zum Antipiraterie-Abkommen Acta.


eye home zur Startseite
Lokster2k 12. Sep 2011

http://www.ndr.de/info/programm/sendungen/reportagen/easycash133.html http://www.rp...

keloglan 08. Sep 2011

Es gibt genügeng Maulwürfe in der Politik. Ohne Quellen wie Wikileaks wird man sie schwer...

Wertzuasdf 08. Sep 2011

Sehe ich genauso. Bei soetwas muss ich immer an einen Textabschnitt aus dem...

azeu 08. Sep 2011

Ich dachte eine christliche Nation macht so etwas :) Die halten sich doch für die...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Habermaaß GmbH, Bad Rodach
  2. SQS Software Quality Systems AG, deutschlandweit, Köln, Frankfurt, Hamburg, Wolfsburg, München
  3. SQS Software Quality Systems AG, Frankfurt, deutschlandweit
  4. Jetter AG, Ludwigsburg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 29,99€ + 5,99€ Versand (Vergleichspreis 48€)
  2. 294,78€ (zur Zeit günstigste RX 580 mit 8 GB)
  3. 20,99€ + 5€ Versand (für Prime-Mitglieder)

Folgen Sie uns
       


  1. Adobe

    Die Flash-Ära endet 2020

  2. Falscher Schulz-Tweet

    Junge Union macht Wahlkampf mit Fake-News

  3. BiCS3 X4

    WDs Flash-Speicher fasst 96 GByte pro Chip

  4. ARM Trustzone

    Google bescheinigt Android Vertrauensprobleme

  5. Überbauen

    Telekom setzt Vectoring gegen Glasfaser der Kommunen ein

  6. Armatix

    Smart Gun lässt sich mit Magneten hacken

  7. SR5012 und SR6012

    Marantz stellt zwei neue vernetzte AV-Receiver vor

  8. Datenrate

    Vodafone weitet 500 MBit/s im Kabelnetz aus

  9. IT-Outsourcing

    Schweden kaufte Clouddienste ohne Sicherheitsprüfung

  10. Quantengatter

    Die Bauteile des Quantencomputers



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Microsoft Surface Pro im Test: Dieses Tablet kann lange
Microsoft Surface Pro im Test
Dieses Tablet kann lange
  1. Microsoft Neues Surface Pro fährt sich ohne Grund selbst herunter
  2. iFixit-Teardown Surface Laptop ist fast nicht reparabel
  3. Surface Studio Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

Indiegames Rundschau: Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
Indiegames Rundschau
Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
  1. Jump So was wie Netflix für Indiegames
  2. Indiegames-Rundschau Weltraumabenteuer und Strandurlaub
  3. Indiegames-Rundschau Familienflüche, Albträume und Nostalgie

Ausprobiert: JPEGmini Pro komprimiert riesige JPEGs um bis zu 80 Prozent
Ausprobiert
JPEGmini Pro komprimiert riesige JPEGs um bis zu 80 Prozent
  1. Google KI erstellt professionelle Panoramen
  2. Bildbearbeitung Google gibt Nik Collection auf

  1. Re: Panikmache

    M.P. | 04:19

  2. Re: Ich verstehe dieses Urteil nicht

    Sharra | 04:04

  3. Glückwunsch Junge Union

    prody0815 | 04:01

  4. Und ich vermisse das Mediacenter!

    1st1 | 03:29

  5. Re: braucht man für diesen store...

    1st1 | 03:27


  1. 21:02

  2. 18:42

  3. 15:46

  4. 15:02

  5. 14:09

  6. 13:37

  7. 13:26

  8. 12:26


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel