Patent

Nikon hat in den USA eine Objektivkonstruktion zum Patent angemeldet, die nur an spiegellosen Systemkameras sinnvoll ist. Doch noch gibt es gar keine passende Kamera im Nikon-Segment. Das könnte sich bald ändern.

Apple hat vor Gericht ein Verkaufsverbot für einige von Samsungs Android-Smartphones aus der Galaxy-Reihe durchgesetzt. Das Gericht folgte einem Antrag Apples und hat eine einstweilige Verfügung erlassen. Ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 konnte Apple aber nicht erwirken.

Die Navigation mit dem iPhone soll leichter werden. Apple will das mit Weghinweisen erreichen, die in das Kamerabild eingeblendet werden, und hat in den USA dazu einen Patentantrag eingereicht.

Seit Google als Käufer von Interdigital kaum noch infrage kommt, ist das Interesse von Apple, Nokia und Qualcomm gewachsen. Die Versteigerung findet Anfang September 2011 statt.

Das wichtigste US-Berufungsgericht in Patentstreitigkeiten hat in einer aktuellen Entscheidung die Nichtigkeit von Patentansprüchen auf intellektuelle Prozesse bestätigt. Wozu Stift und Papier genügen, ist demnach nicht patentierbar.

Ein kürzlich veröffentlichter Patentantrag von Microsoft erregt Aufsehen. Das Unternehmen beschreibt darin eine Methode, um ein Betriebssystem nicht nur schneller starten zu können - das OS soll auch mit geringsten Hardwareanforderungen auskommen.

Kodaks Patente sind weit wertvoller als das ganze Unternehmen. Die Konzernführung will deshalb Schutzrechte verkaufen und hofft auf Interesse bei Tablet- und Smartphoneherstellern.

In den USA hat Apple ein Patent für die Integration von Antennen gewonnen. Sie sollen in die Tastaturen von Macbooks und iMacs unterhalb der Tasten eingebaut werden. Bislang verbaut Apple keine Mobilfunkmodems in seinen Notebooks und Desktoprechnern.

Die Übernahme von Motorola wirkt zunächst wie ein Befreiungsschlag für Google, vor allem im Hinblick auf die vielen laufenden Patentklagen. Allerdings kann die Übernahme für Google auch riskant sein: Wie positionieren sich Handyhersteller wie Samsung, LG und HTC langfristig zur Android-Plattform?

Zwei neue Patentanträge von Apple beschreiben ein System, das lokale Druckertreiber überflüssig machen soll. Dabei soll die Cloud eine entscheidende Rolle spielen.

Apple hat Ende Juli in den USA ein Design-Patent für Notebooks bekommen, die dem Macbook Air ähnlich sehen. Damit kann Apple Konkurrenten unter Druck setzen, deren Notebooks sich im Aussehen nicht ausreichend vom Macbook Air unterscheiden.

Steve Scott soll als Technikchef Nvidias Tesla-Sparte voranbringen. Scott kommt vom Supercomputerhersteller Cray, wo er ebenfalls als Chief Technology Officer (CTO) tätig war.

Sony und LG haben ihren Streit um Patente für elektronische Konsumgüter beigelegt. Die Unternehmen haben einen Patentaustausch vereinbart und ziehen ihre Klagen zurück.

Die Anwälte haben nichts dagegen, auch die Mutterfirma hat ihr Okay gegeben: id-Guru John Carmack will den Quellcode von Doom 3 veröffentlichen. Ein anderes aktuelles Angebot des Studios dürfte deutsche Spieler verbittern.

"Wir sind nicht darauf reingefallen", lässt sich Googles Reaktion auf Microsofts Bloßstellung im Patentstreit um Android zusammenfassen. Microsofts Angebot an Google, sich am Konsortium zu beteiligen, sei eine Falle gewesen.

Apple hat beim US-Patent- und Markenamt in einem Patentantrag zwei Lösungen vorgestellt, wie iPhones, iPads und andere iOS-Geräte geladen werden könnten. Eine Schlüsselrolle spielen dabei die Kopfhörer und deren Kabel.

Microsoft weist Googles Anschuldigungen zurück, Microsoft habe Novells Patente nur gekauft, damit Google sie nicht bekomme - und stellt Google dabei öffentlich bloß.

Google wirft Microsoft, Oracle, Apple und anderen wettbewerbsfeindliches Verhalten vor. Dagegen werde Google zwar vorgehen, bis dahin könnten Android-Smartphones aber teurer werden.

Der iOS-App-Entwickler Mike Lee ruft unabhängige Entwickler zum gemeinsamen Kampf gegen den Patenttroll Lodsys auf. Mit dem neu gegründeten Appsterdam Legal Defense Fund könnten die Indies aktiv zurückschlagen und Lobbyarbeit gegen Softwarepatente machen.

Apple hat den Verkaufsstart von Samsungs Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 vorerst verhindert. Ein Gericht muss nun klären, ob Samsung tatsächlich zehn Apple-Patente verletzt.

Die Videoplattform Hulu soll seit mehreren Jahren Patente des US-Unternehmen Rovi verletzen. Da alle Lizenzverhandlungen nicht zum Erfolg geführt haben, klagt Rovi.

Amazon hat deutsche Android-Entwickler darüber informiert, dass sie vorerst keine neuen Android-Anwendungen in Amazons Appstore einstellen dürfen. Grund ist Apples laufende Klage gegen Amazon wegen der Verwendung des Begriffs Appstore.

Der Internetkonzern muss sich mit Patenten wappnen, um den milliardenschweren Rechtsstreit um Android zu bewältigen. Dafür hat Google jetzt bei IBM Patent eingekauft. Google-Chefjustiziar Kent Walker sucht weiter nach Auswegen.

Im Februar 2011 begann die Lizenzorganisation MPEG LA die Suche nach Patenten, die essenziell für Googles freien Webvideo-Standard WebM sind, was als Vorbereitung eines Angriffs auf WebM gesehen wird. Mittlerweile haben sich zwölf Inhaber solcher Patente zusammengefunden.

Ein Programm zur Speicherung und Auswertung von Cookies, um dem Benutzer einer Website bei wiederholten Besuchen die Orientierung mit Hilfe von Listen besuchter Seiten zu erleichtern, ist nicht patentierbar. Das hat der Bundesgerichtshof in einem jetzt bekanntgewordenen Urteil entschieden.

CentOS will womöglich den Sourcecode von Ksplice 0.9.9 übernehmen und als Fork weiter pflegen. Oracle will nach der Übernahme von Ksplice die Software für seine eigene Linux-Distribution Unbreakable Enterprise Kernel anbieten.

Weniger Tippfehler sind das Ziel, das IBM mit seiner Touchscreen-Tastatur verfolgt. Sie kann ihr Layout an die Hände des Nutzers anpassen, indem sie die Tastenposition und deren Größe neu anordnet.

Aufwendiger ist derzeit kein anderes Chat-Tool: Mit Avatar Kinect können vollanimierte Spieler per Bewegungssteuerung miteinander plaudern. Selbst die Mimik lässt sich damit ein Stück weit durchs Internet übertragen.

Das meist als Patenttroll bezeichnete Unternehmen Lodsys plant weitere Klagen. Mit im Visier ist das finnische Entwicklerstudio Rovio Mobile und dessen Erfolgsprodukt Angry Birds - aber auch EA und Atari müssen wohl ihre Anwälte bemühen.

Das EU-Parlament sollte dem Antipiraterie-Abkommen Acta in seiner vorliegenden Fassung nicht zustimmen. Zu dieser Empfehlung kommt ein im Auftrag des Außenwirtschaftsausschusses des Parlaments an der Universität Maastricht erstelltes Rechtsgutachten.

Update Google kommt mit Patentklagen zu Android immer stärker unter Druck und verhandelt deswegen über den Kauf des Patenrechtehändlers Interdigital, der seit Jahren gegen Nokia, Samsung und Apple prozessiert.

HTC bekommt Beistand von Google. Apple versucht, wegen Patentstreitigkeiten ein Importverbot für Googles Android-Partner zu erwirken.

HTC rechnet sich gute Chancen im Berufungsverfahren im Android-Streit mit Apple aus. Zugleich steht ein Verkaufsverbot für HTC-Geräte unmittelbar bevor.

Microsoft arbeitet offenbar an einer sozialen Suche. Das Unternehmen hatte versehentlich die Website des Projekts live geschaltet.

Die Radio- und TV-Woche vom 18. bis 24. Juli beginnt mit einer Serienpremiere, die hoffentlich nicht in die übliche Pro7-Verheiz- und Absetzmaschinerie gerät. Aber damit hält Pro7 zumindest am Sci-Fi-Montag fest.

Ein Richter der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) hat befunden, HTC verletze zwei Patente von Apple. Billigt ein ITC-Gremium die Entscheidung, kann das ein Importverbot von HTC-Tablets und -Smartphones in die USA zur Folge haben.

Jeff Koplow hat an den Sandia National Laboratories einen fundamental neuen Luftkühler für Mikroelektronik entwickelt, der effizienter und leiser sein soll als herkömmliche CPU-Lüfter.

Das Debian-Projekt hat einen Ratgeber zu Softwarepatenten veröffentlicht. Die zusammen mit dem Software Freedom Law Center erarbeitete FAQ soll aufklären und helfen, Risiken einzuschätzen.

Apple hat Getjar eine Unterlassungsanordnung zugesandt und will dem Betreiber des Softwareshops verbieten, den Begriff App Store zu verwenden. Getjar wehrt sich in einem Blogeintrag dagegen, schließlich sei "Steve Jobs nicht ihr Vater".

Im juristischen Schlagabtausch um Android zwischen den Smartphone- und Tabletherstellern will Apple jetzt HTC vom US-amerikanischen Markt ausschließen lassen. Der taiwanische Konzern will sich wehren.

Das US-Startup Katango will Kontakte in sozialen Netzen per Algorithmus organisieren. Freunde, Familie und Kollegen werden automatisch in Gruppen eingeteilt, um Inhalte gezielt mit einzelnen Gruppen teilen zu können.

Das World Wide Web Consortium (W3C) will gegen zwei Apple-Patente vorgehen, die Apple nicht zur kostenlosen Nutzung im Rahmen eines Webstandards zur Verfügung stellen will.

Videokonferenzen sind mit Handys aus praktischen Gründen oft nur mit zwei Personen durchführbar. Die Objektive decken zu geringe Aufnahmewinkel ab, um mehrere Personen aus nächster Nähe zu zeigen. In einem neuen Patentantrag schildert Apple, wie man das Problem elegant umgehen kann.