Patent

Apple will sich in das Verfahren um die von Lodsys angekündigten Klagen gegen App-Entwickler einmischen. Lodsys wirft diesen die Verletzung von Patenten vor, die Apple auch für seine App-Entwickler von Lodsys lizenziert hat.

Microsoft muss im Patentstreit um Custom-XML-Funktionen in Word eine Rekordstrafe an i4i zahlen. Das Oberste Gericht der USA lehnte eine Erleichterung der Anfechtung von Patenten ab, was auch eine Niederlage für die Electronic Frontier Foundation und die Apache Software Foundation ist.

Apple hat in den USA ein Patent für eine Technik beantragt, mit der unautorisierte Konzertmitschnitte mit iOS-Geräten verhindert werden könnten. Dazu würde in einem künftigen iPhone der Bildsensor zum Infrarotsensor umfunktioniert, der Daten von der Umgebung empfängt.

Lodsys will sein rechtliches Vorgehen gegen Entwickler von iOS-Applikationen beschleunigen und reagiert damit auf ein Schreiben von Apple.

Microsoft will künftig mit Article One Partners zusammenarbeiten, um gegen Patenttrolle vorzugehen. Article One Partners setzt auf Crowdsourcing, um Patente für ungültig erklären zu lassen.

Samsung will gerichtlich durchsetzen, vorab das kommende iPhone und das nächste iPad von Apple begutachten zu dürfen. Im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung werfen sich die Unternehmen gegenseitig vor, vom jeweils anderen abzukupfern.

Die EU-Kommission will den Schutz des geistigen Eigentums europaweit vereinheitlichen, um Kreativität und Innovation zu fördern. Binnenmarktkommissar Michel Barnier hat in Brüssel die neue Strategie vorgestellt.

Zusammen mit der Fast-Food-Kette Subway, als einem der ersten Partner, steigt Google in den Markt für Bezahlungsabwicklung auf dem Smartphone per NFC ein. Morgen soll in New York die öffentliche Ankündigung laufen.

Die Webseite Groklaw wird nicht eingestellt, obwohl sich Pamela Jones wie angekündigt zurückzieht. Die Nachfolge übernimmt der Juraprofessor und ehemalige Chefjurist von Red Hat Mark Webbink.

Apple hat in den USA einen Patentantrag eingereicht, der ein Verfahren beschreibt, wie das iPhone künftig für seinen Besitzer Telefonate führen kann. Der Anwender kann einen Text tippen, der dann im Gespräch angesagt wird. Auch die Umwandlung von Telefongesprächen in Text ist angedacht.

Yahoo vorgeworfene Patentverletzungen auf seinen Linux-Servern hat das Unternehmen vor einem Gericht in Texas erfolgreich widerlegt. Im April 2011 wurde Google in einer gleichlautenden Klage der Patentverletzung schuldig gesprochen.

Apple hat in den USA Patentschutz für eine Tastatur beantragt, bei der ein fühlbarer Luftzug hilft, die Tasten besser zu erfühlen, noch bevor der eigentliche Tastendruck ausgeführt wurde. Das soll vor allem bei sehr kompakten Tastaturen ein sicheres Tippgefühl erzeugen.

Um die Qualität von Standards und Patenten zu verbessern, wollen das Europäische Patentamt (EPA) und die Internationale Fernmeldeunion (ITU) in Zukunft Informationen austauschen. Patentstreitigkeiten, wie vor einigen Jahren mit dem Speicherhersteller Rambus, könnten damit möglicherweise der Vergangenheit angehören.

Adobe wirft Wowza Media die Verletzung von Patenten und irreführende Werbung vor. Wowza entwickelt und vertreibt den gleichnamigen Streamingserver, der in Konkurrenz zu Adobes Flash Media Server steht.

Nvidia übernimmt mit Icera einen Entwickler von Basisband- und Funkchips. Nvidia will die Technik von Icera mit seinem ARM-Prozessoren der Tegra-Reihe verknüpfen.

Im Patentstreit mit Google hat ein Richter angeordnet, die Anzahl der Patentansprüche drastisch zu reduzieren - von 132 auf drei. Auf alle anderen soll Oracle künftig verzichten. Das Verfahren wird im Oktober 2011 vor einem Geschworenengericht verhandelt.

Unternehmen sollen es künftig einfacher haben, eigene Blu-ray-Produkte auf den Markt zu bringen. Dazu gründen namhafte Hersteller die One-Blue LLC, die alle nötigen Patentlizenzen aus einer Hand vergeben kann.

Der chinesische Netzausrüster Huawei verklagt den ebenfalls aus China stammenden Konkurrenten ZTE in Deutschland, Frankreich und Ungarn. Huawei wirft ZTE Patent- und Markenrechtsverletzungen vor.

Der Verkauf von Novell an Attachmate ist abgeschlossen. Damit sind auch 882 Patente an das CPTN-Konsortium weitergegeben worden.

Amazon hat auf Apples Klage bezüglich der Verwendung des Begriffs Appstore reagiert. Nach Amazons Auffassung handelt es sich dabei um einen allgemeinen Begriff, den das Onlinekaufhaus verwenden dürfe.

Rund ein Jahr nach Veröffentlichung des freien Videoformats WebM ruft Google WebM Community Cross-License (CCL) ins Leben, um einen freien Patentpool zum Schutz von WebM zu schaffen. Neben Google beteiligen sich daran unter anderem AMD, Cisco, Logitech, Opera und Samsung.

Samsung hat eine Klage gegen Apple eingereicht. Apple soll insgesamt zehn Patente verletzt haben. Die Klage kommt nur wenige Tage, nachdem Apple Samsung beschuldigt hat, dessen Produkte sähen dem iPhone und iPad ähnlich.

Ein Gericht in Osttexas hat Google wegen Patentverletzungen auf seinen Linux-Servern in erster Instanz schuldig gesprochen. Die Klage reichte die Firma Bedrock Computer Technologies bereits 2009 ein. Eine Jury gab dem Kläger recht und verurteilte Google zu einer Zahlung von fünf Millionen US-Dollar.

Die 882 Novell-Patente müssen unter der GPL oder der Lizenzvereinbarung des OIN verfügbar sein. Nur dann dürfen sie an CPTN verkauft werden. Das hat das Department of Justice (DoJ) festgelegt und wird den Verkauf weiter kontrollieren.

Das Open Invention Network (OIN) meldet einen Mitgliederzuwachs von fast 30 Prozent im ersten Vierteljahr 2011. Neben Linux-Projekten wie Backtrack sind unter den Neuzugängen auch Firmen wie Facebook.

Der Streit zwischen Microsoft und i4i wird vor dem Obersten Gerichtshof der USA verhandelt. In dem Rechtsstreit, in dem bereits ein Verkaufsverbot für MS Word verhängt wurde, geht es inzwischen um eine Lockerung des Patentrechts, die Open-Source-Akteure und Bürgerrechtler befürworten.

Apple verklagt nun einen seiner wichtigsten Partner bei der Herstellung eigener Geräte wegen Patentverletzungen. Samsung wird vorgeworfen, Apples iPhone und iPad sowie das Betriebssystem als Grundlage für die Galaxy-Smartphones und das Galaxy Tab benutzt zu haben.

Research In Motion will verhindern, dass Google den großen Mobilfunkpatentpool von Nortel Networks ersteigert. Eine kanadische Zeitung hat auch Apple als potenziellen Bieter ausgemacht.

Jay S. Walker macht sich einen Namen als Patenttroll. Er verklagt 100 Unternehmen, darunter Google, Apple, Zynga und Tomtom, wegen grundlegender Techniken wie Onlinewegbeschreibungen und des Anzeigens von Punkteständen bei Onlinespielen.

Auf der Webseite Groklaw werden ab dem 16. Mai 2011 keine neuen Artikel mehr erscheinen. Das teilte die Gründerin Pamela Jones mit. Der Grund: Groklaw werde im Kampf SCO gegen Linux nicht mehr benötigt.

Das aus Microsoft, Apple, EMC und Oracle bestehende CPTN-Konsortium steht vermutlich kurz vor der Übernahme von rund 880 Novell-Patenten, das geht aus einer Veröffentlichung der Open Source Initiative hervor.

Künftige iPhones könnten mit einem zweiten Touchscreendisplay um den Hauptbildschirm veränderbare Bedienelemente einblenden. Ein neuer Patentantrag von Apple zeigt, wie das aussehen könnte.

Die 30-Pin-Stecker von Apple, die jedes iOS-Gerät des Unternehmens mit dem Rechner verbinden, könnten bald mit USB 3.0 und Displayport aufgewertet werden. Das sieht zumindest ein Patent vor, das Apple in den USA zugesprochen wurde.

Apple hat einen wichtigen Sieg in einem Streit um Softwarepatente errungen. Ein Bundesgericht in Texas lehnte die Ansprüche der Firma Mirror Worlds Technologies des Yale-Professors David Gelernter als schlecht fundiert ab.

Apple hat in einem US-Patentantrag ein mobiles Webgestaltungsprogramm beschrieben, das auf einem iPad läuft. Damit könnte das Unternehmen ein weiteres Programm aus iWork für Mac OS X auf iOS umsetzen.

Um den Patentkrieg der IT- und Telekommunikationsunternehmen zu überstehen, will sich Google das Patentportfolio von Nortel sichern. Dafür hat der Internetkonzern 900 Millionen US-Dollar geboten.

Für AMDs kommende Bulldozer-Plattformen soll Nvidia angeblich Lizenzen für die Koppelung mehrerer Grafikkarten per SLI vergeben. Das überrascht nur auf den ersten Blick, obwohl sich AMD und Nvidia bei Grafikkarten einen erbitterten Konkurrenzkampf liefern.

Nokia hat bei der US-Handelsaufsicht ITC eine zweite Beschwerde gegen Apple eingereicht. Darin wirft Nokia Apple die Verletzung weiterer Patente vor. Praktisch alle Apple-Produkte sollen davon betroffen sein.

Der Java-Erfinder James Gosling arbeitet künftig für Google. Das hat Gosling in seinem Blog angekündigt. Er hatte jahrelang für Sun gearbeitet, seinen Arbeitgeber aber nach der Übernahme durch Oracle verlassen.

In einer der Patentrechtsauseinandersetzungen zwischen Nokia und Apple ist es zu einer Vorentscheidung gekommen: Ein Richter der Internationalen Handelskommission der USA hat Apple recht gegeben. Die Kommission muss der Entscheidung noch zustimmen.

Das Konsortium CPTN, hinter dem Microsoft, Apple, EMC und Oracle stehen, hat seine Gründung beim Bundeskartellamt eingereicht, um 882 Novell-Patente kaufen zu können. Im Dezember letzten Jahres wurde der Antrag der Firmen zum Kauf schon einmal zurückgezogen.

Es sieht aus wie eine klassische Win-win-Situation für alle Beteiligten und für die Öffentlichkeit noch dazu: Google wird automatisch und kostenlos für das Europäische Patentamt Patentschriften übersetzen - und erhält dafür Zugang zum Archiv.

Google hat sich seine Doodles, die ständig wechselnden Spiele mit dem Google-Logo, patentieren lassen. Das jetzt gewährte Patent bezieht sich auf Systeme und Methoden, um Nutzer zum Zugriff auf eine Website zu verführen.