Patent

Amazon darf den eigenen Softwareshop für Android-Anwendungen weiterhin Appstore nennen. Apple wollte Amazon per einstweiliger Verfügung die Nutzung des Begriffs untersagen.

Ende Mai 2011 ist eine Vorabversion von Deus Ex: Human Revolution in Peer-to-Peer-Netzwerken aufgetaucht, jetzt hat Square Enix eine Klage gegen 15 italienische Cracker eingereicht. Sie sollen mit unfreiwilliger Hilfe eines Spielemagazins an den Titel gekommen sein.

Apple, Microsoft, Sony, RIM, Ericsson und EMC lassen sich den Patentpool von Nortel 4,5 Milliarden US-Dollar kosten. Google war das offenbar zu teuer.

Samsung will erreichen, dass iPad und iPhone in den USA nicht mehr verkauft werden können. Zugleich unterhalten Apple und Samsung weiter engste Lieferbeziehungen für Speicherchips, Prozessoren und Displays.

Im Android-Streit mit Google liegen dem Gericht jetzt die Forderungen von Oracle vor. Wenn die Gegner sich nicht einigen, beginnt im November 2011 der Prozess.

Google hat ohne große Ankündigung eine neue Suchseite gestartet. Dort fragt Google "Was liebst du" und zeigt eine Zusammenstellung passender Google-Widgets an.

Möglicherweise verliert Apple die App-Store-Klage gegen Amazon. Nach Auffassung des Gerichts gebe es bei den Kunden keine Verwechselungsgefahr zwischen Apples App Store und Amazons Appstore.

Apple hat in den USA einen Patentantrag eingereicht, der eine Software für iOS beschreibt, die einen bei Architekturaufnahmen störenden Effekt ausgleichen soll. Stürzende Linien werden damit beseitigt und leicht schräge Bilder in die richtige Lage gedreht.

Seit 2010 vertreibt Apple E-Books unter der Bezeichnung iBooks. Ein New Yorker Verlag behauptet, selbst Inhaber der Marke iBooks zu sein und hat Apple verklagt.

Von der Festplatte bis zum Rastertunnelmikroskop: Seit genau 100 Jahren prägt IBM durch Innovationen die Welt - und hat sich dabei ständig verändert. Nur positiv ist die Firmengeschichte allerdings nicht.

Weil Apple und Nokia das finanzielle Volumen ihrer Einigung geheim halten, müssen die Experten schätzen. Nach dem Ende des Patentrechtsstreits sei es jetzt möglich, dass sich Apple, Nokia und Microsoft gegen Google und seine Android-Partner verbünden.

Nachdem Lodsys mit Drohungen gegen einige kleine iOS- und Android-Entwickler auf sich aufmerksam gemacht hat, mehren sich nun Klagen gegen das Unternehmen, das auch das Messen von Klicks auf Onlinewerbung durch seine Patente abgedeckt sieht.

Nikon hat in den USA einen Patentantrag für eine Digitalkamera mit verstellbarer Serienbildgeschwindigkeit und einem Touchscreen mit Finger- und Stiftbedienung eingereicht. Das Konzept erinnert an Smartphones und eine Einfachvideokamera.

Nokia triumphiert im Rechtsstreit mit Apple. Der angeschlagene Handyhersteller bekommt von Apple laufende Lizenzzahlungen und eine einmalige Gebühr. Alle Patentstreitigkeiten sind damit beigelegt.

Apple will sich in das Verfahren um die von Lodsys angekündigten Klagen gegen App-Entwickler einmischen. Lodsys wirft diesen die Verletzung von Patenten vor, die Apple auch für seine App-Entwickler von Lodsys lizenziert hat.

Microsoft muss im Patentstreit um Custom-XML-Funktionen in Word eine Rekordstrafe an i4i zahlen. Das Oberste Gericht der USA lehnte eine Erleichterung der Anfechtung von Patenten ab, was auch eine Niederlage für die Electronic Frontier Foundation und die Apache Software Foundation ist.

Das Open Invention Network übernimmt Patente auf serverseitige Skript-Technologien. Diese wurden noch vor ASP, JSP und PHP entwickelt.

Die Siemens-Tochter Osram hat in Deutschland und den USA Klage wegen Patentverletzung gegen Samsung und LG eingereicht. Die Unternehmen sollen mit ihren Fernsehern und anderen Produkten geistiges Eigentum von Osram verletzen.

Noch hat Sony den Namen für sein neues Spielehandheld mit Codenamen NGP nicht verraten, doch eine Markenanmeldung bestätigt die Gerüchte, dass das NGP wohl unter dem Namen "PSVita" auf den Markt kommen wird.

Apple hat in den USA ein Patent für eine Technik beantragt, mit der unautorisierte Konzertmitschnitte mit iOS-Geräten verhindert werden könnten. Dazu würde in einem künftigen iPhone der Bildsensor zum Infrarotsensor umfunktioniert, der Daten von der Umgebung empfängt.

Lodsys will sein rechtliches Vorgehen gegen Entwickler von iOS-Applikationen beschleunigen und reagiert damit auf ein Schreiben von Apple.

Microsoft will künftig mit Article One Partners zusammenarbeiten, um gegen Patenttrolle vorzugehen. Article One Partners setzt auf Crowdsourcing, um Patente für ungültig erklären zu lassen.

Samsung will gerichtlich durchsetzen, vorab das kommende iPhone und das nächste iPad von Apple begutachten zu dürfen. Im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung werfen sich die Unternehmen gegenseitig vor, vom jeweils anderen abzukupfern.

Die EU-Kommission will den Schutz des geistigen Eigentums europaweit vereinheitlichen, um Kreativität und Innovation zu fördern. Binnenmarktkommissar Michel Barnier hat in Brüssel die neue Strategie vorgestellt.

Zusammen mit der Fast-Food-Kette Subway, als einem der ersten Partner, steigt Google in den Markt für Bezahlungsabwicklung auf dem Smartphone per NFC ein. Morgen soll in New York die öffentliche Ankündigung laufen.

Im Streit um angebliche Plagiate von Apple-Geräten durch Samsung kann Apple einen Teilerfolg verbuchen. Ein kalifornisches Gericht ordnete an, dass Samsung an den Konkurrenten vor Marktstart Muster von Tablets und Smartphones übergeben muss.

Nachdem das Unternehmen Lodsys einigen Entwicklern von iOS-Apps vor rund einer Woche Patenverletzungen vorgeworfen hat, stellt sich nun Apple vor seine Entwickler. Demnach hat Apple die angeblich verletzten Patente lizenziert.

Google hat die Patente des israelischen Unternehmens Modu gekauft. Modu war mit einem modularen Handykonzept gescheitert. Wagt Google nun einen Neuanfang mit Android-Smartphones?

Die Webseite Groklaw wird nicht eingestellt, obwohl sich Pamela Jones wie angekündigt zurückzieht. Die Nachfolge übernimmt der Juraprofessor und ehemalige Chefjurist von Red Hat Mark Webbink.

Apple hat in den USA einen Patentantrag eingereicht, der ein Verfahren beschreibt, wie das iPhone künftig für seinen Besitzer Telefonate führen kann. Der Anwender kann einen Text tippen, der dann im Gespräch angesagt wird. Auch die Umwandlung von Telefongesprächen in Text ist angedacht.

Yahoo vorgeworfene Patentverletzungen auf seinen Linux-Servern hat das Unternehmen vor einem Gericht in Texas erfolgreich widerlegt. Im April 2011 wurde Google in einer gleichlautenden Klage der Patentverletzung schuldig gesprochen.

Apple hat in den USA Patentschutz für eine Tastatur beantragt, bei der ein fühlbarer Luftzug hilft, die Tasten besser zu erfühlen, noch bevor der eigentliche Tastendruck ausgeführt wurde. Das soll vor allem bei sehr kompakten Tastaturen ein sicheres Tippgefühl erzeugen.

Um die Qualität von Standards und Patenten zu verbessern, wollen das Europäische Patentamt (EPA) und die Internationale Fernmeldeunion (ITU) in Zukunft Informationen austauschen. Patentstreitigkeiten, wie vor einigen Jahren mit dem Speicherhersteller Rambus, könnten damit möglicherweise der Vergangenheit angehören.

Adobe wirft Wowza Media die Verletzung von Patenten und irreführende Werbung vor. Wowza entwickelt und vertreibt den gleichnamigen Streamingserver, der in Konkurrenz zu Adobes Flash Media Server steht.

Nvidia übernimmt mit Icera einen Entwickler von Basisband- und Funkchips. Nvidia will die Technik von Icera mit seinem ARM-Prozessoren der Tegra-Reihe verknüpfen.

Im Patentstreit mit Google hat ein Richter angeordnet, die Anzahl der Patentansprüche drastisch zu reduzieren - von 132 auf drei. Auf alle anderen soll Oracle künftig verzichten. Das Verfahren wird im Oktober 2011 vor einem Geschworenengericht verhandelt.

Unternehmen sollen es künftig einfacher haben, eigene Blu-ray-Produkte auf den Markt zu bringen. Dazu gründen namhafte Hersteller die One-Blue LLC, die alle nötigen Patentlizenzen aus einer Hand vergeben kann.

Der chinesische Netzausrüster Huawei verklagt den ebenfalls aus China stammenden Konkurrenten ZTE in Deutschland, Frankreich und Ungarn. Huawei wirft ZTE Patent- und Markenrechtsverletzungen vor.

Der Verkauf von Novell an Attachmate ist abgeschlossen. Damit sind auch 882 Patente an das CPTN-Konsortium weitergegeben worden.

Amazon hat auf Apples Klage bezüglich der Verwendung des Begriffs Appstore reagiert. Nach Amazons Auffassung handelt es sich dabei um einen allgemeinen Begriff, den das Onlinekaufhaus verwenden dürfe.

Rund ein Jahr nach Veröffentlichung des freien Videoformats WebM ruft Google WebM Community Cross-License (CCL) ins Leben, um einen freien Patentpool zum Schutz von WebM zu schaffen. Neben Google beteiligen sich daran unter anderem AMD, Cisco, Logitech, Opera und Samsung.

Samsung hat eine Klage gegen Apple eingereicht. Apple soll insgesamt zehn Patente verletzt haben. Die Klage kommt nur wenige Tage, nachdem Apple Samsung beschuldigt hat, dessen Produkte sähen dem iPhone und iPad ähnlich.

Ein Gericht in Osttexas hat Google wegen Patentverletzungen auf seinen Linux-Servern in erster Instanz schuldig gesprochen. Die Klage reichte die Firma Bedrock Computer Technologies bereits 2009 ein. Eine Jury gab dem Kläger recht und verurteilte Google zu einer Zahlung von fünf Millionen US-Dollar.