Patent

Nachdem das Unternehmen Lodsys einigen Entwicklern von iOS-Apps vor rund einer Woche Patenverletzungen vorgeworfen hat, stellt sich nun Apple vor seine Entwickler. Demnach hat Apple die angeblich verletzten Patente lizenziert.

Google hat die Patente des israelischen Unternehmens Modu gekauft. Modu war mit einem modularen Handykonzept gescheitert. Wagt Google nun einen Neuanfang mit Android-Smartphones?

Apple hat in den USA Patentschutz für eine Tastatur beantragt, bei der ein fühlbarer Luftzug hilft, die Tasten besser zu erfühlen, noch bevor der eigentliche Tastendruck ausgeführt wurde. Das soll vor allem bei sehr kompakten Tastaturen ein sicheres Tippgefühl erzeugen.

Um die Qualität von Standards und Patenten zu verbessern, wollen das Europäische Patentamt (EPA) und die Internationale Fernmeldeunion (ITU) in Zukunft Informationen austauschen. Patentstreitigkeiten, wie vor einigen Jahren mit dem Speicherhersteller Rambus, könnten damit möglicherweise der Vergangenheit angehören.

Adobe wirft Wowza Media die Verletzung von Patenten und irreführende Werbung vor. Wowza entwickelt und vertreibt den gleichnamigen Streamingserver, der in Konkurrenz zu Adobes Flash Media Server steht.

Nvidia übernimmt mit Icera einen Entwickler von Basisband- und Funkchips. Nvidia will die Technik von Icera mit seinem ARM-Prozessoren der Tegra-Reihe verknüpfen.

Im Patentstreit mit Google hat ein Richter angeordnet, die Anzahl der Patentansprüche drastisch zu reduzieren - von 132 auf drei. Auf alle anderen soll Oracle künftig verzichten. Das Verfahren wird im Oktober 2011 vor einem Geschworenengericht verhandelt.

Unternehmen sollen es künftig einfacher haben, eigene Blu-ray-Produkte auf den Markt zu bringen. Dazu gründen namhafte Hersteller die One-Blue LLC, die alle nötigen Patentlizenzen aus einer Hand vergeben kann.

Rund ein Jahr nach Veröffentlichung des freien Videoformats WebM ruft Google WebM Community Cross-License (CCL) ins Leben, um einen freien Patentpool zum Schutz von WebM zu schaffen. Neben Google beteiligen sich daran unter anderem AMD, Cisco, Logitech, Opera und Samsung.

Samsung hat eine Klage gegen Apple eingereicht. Apple soll insgesamt zehn Patente verletzt haben. Die Klage kommt nur wenige Tage, nachdem Apple Samsung beschuldigt hat, dessen Produkte sähen dem iPhone und iPad ähnlich.

Ein Gericht in Osttexas hat Google wegen Patentverletzungen auf seinen Linux-Servern in erster Instanz schuldig gesprochen. Die Klage reichte die Firma Bedrock Computer Technologies bereits 2009 ein. Eine Jury gab dem Kläger recht und verurteilte Google zu einer Zahlung von fünf Millionen US-Dollar.

Die 882 Novell-Patente müssen unter der GPL oder der Lizenzvereinbarung des OIN verfügbar sein. Nur dann dürfen sie an CPTN verkauft werden. Das hat das Department of Justice (DoJ) festgelegt und wird den Verkauf weiter kontrollieren.

Das Open Invention Network (OIN) meldet einen Mitgliederzuwachs von fast 30 Prozent im ersten Vierteljahr 2011. Neben Linux-Projekten wie Backtrack sind unter den Neuzugängen auch Firmen wie Facebook.

Der Streit zwischen Microsoft und i4i wird vor dem Obersten Gerichtshof der USA verhandelt. In dem Rechtsstreit, in dem bereits ein Verkaufsverbot für MS Word verhängt wurde, geht es inzwischen um eine Lockerung des Patentrechts, die Open-Source-Akteure und Bürgerrechtler befürworten.

Apple verklagt nun einen seiner wichtigsten Partner bei der Herstellung eigener Geräte wegen Patentverletzungen. Samsung wird vorgeworfen, Apples iPhone und iPad sowie das Betriebssystem als Grundlage für die Galaxy-Smartphones und das Galaxy Tab benutzt zu haben.

Research In Motion will verhindern, dass Google den großen Mobilfunkpatentpool von Nortel Networks ersteigert. Eine kanadische Zeitung hat auch Apple als potenziellen Bieter ausgemacht.

Jay S. Walker macht sich einen Namen als Patenttroll. Er verklagt 100 Unternehmen, darunter Google, Apple, Zynga und Tomtom, wegen grundlegender Techniken wie Onlinewegbeschreibungen und des Anzeigens von Punkteständen bei Onlinespielen.

Auf der Webseite Groklaw werden ab dem 16. Mai 2011 keine neuen Artikel mehr erscheinen. Das teilte die Gründerin Pamela Jones mit. Der Grund: Groklaw werde im Kampf SCO gegen Linux nicht mehr benötigt.

Das aus Microsoft, Apple, EMC und Oracle bestehende CPTN-Konsortium steht vermutlich kurz vor der Übernahme von rund 880 Novell-Patenten, das geht aus einer Veröffentlichung der Open Source Initiative hervor.

Künftige iPhones könnten mit einem zweiten Touchscreendisplay um den Hauptbildschirm veränderbare Bedienelemente einblenden. Ein neuer Patentantrag von Apple zeigt, wie das aussehen könnte.

Die 30-Pin-Stecker von Apple, die jedes iOS-Gerät des Unternehmens mit dem Rechner verbinden, könnten bald mit USB 3.0 und Displayport aufgewertet werden. Das sieht zumindest ein Patent vor, das Apple in den USA zugesprochen wurde.

Apple hat einen wichtigen Sieg in einem Streit um Softwarepatente errungen. Ein Bundesgericht in Texas lehnte die Ansprüche der Firma Mirror Worlds Technologies des Yale-Professors David Gelernter als schlecht fundiert ab.

Apple hat in einem US-Patentantrag ein mobiles Webgestaltungsprogramm beschrieben, das auf einem iPad läuft. Damit könnte das Unternehmen ein weiteres Programm aus iWork für Mac OS X auf iOS umsetzen.

Um den Patentkrieg der IT- und Telekommunikationsunternehmen zu überstehen, will sich Google das Patentportfolio von Nortel sichern. Dafür hat der Internetkonzern 900 Millionen US-Dollar geboten.

Für AMDs kommende Bulldozer-Plattformen soll Nvidia angeblich Lizenzen für die Koppelung mehrerer Grafikkarten per SLI vergeben. Das überrascht nur auf den ersten Blick, obwohl sich AMD und Nvidia bei Grafikkarten einen erbitterten Konkurrenzkampf liefern.

Nokia hat bei der US-Handelsaufsicht ITC eine zweite Beschwerde gegen Apple eingereicht. Darin wirft Nokia Apple die Verletzung weiterer Patente vor. Praktisch alle Apple-Produkte sollen davon betroffen sein.

Der Java-Erfinder James Gosling arbeitet künftig für Google. Das hat Gosling in seinem Blog angekündigt. Er hatte jahrelang für Sun gearbeitet, seinen Arbeitgeber aber nach der Übernahme durch Oracle verlassen.

In einer der Patentrechtsauseinandersetzungen zwischen Nokia und Apple ist es zu einer Vorentscheidung gekommen: Ein Richter der Internationalen Handelskommission der USA hat Apple recht gegeben. Die Kommission muss der Entscheidung noch zustimmen.

Das Konsortium CPTN, hinter dem Microsoft, Apple, EMC und Oracle stehen, hat seine Gründung beim Bundeskartellamt eingereicht, um 882 Novell-Patente kaufen zu können. Im Dezember letzten Jahres wurde der Antrag der Firmen zum Kauf schon einmal zurückgezogen.

Es sieht aus wie eine klassische Win-win-Situation für alle Beteiligten und für die Öffentlichkeit noch dazu: Google wird automatisch und kostenlos für das Europäische Patentamt Patentschriften übersetzen - und erhält dafür Zugang zum Archiv.

Google hat sich seine Doodles, die ständig wechselnden Spiele mit dem Google-Logo, patentieren lassen. Das jetzt gewährte Patent bezieht sich auf Systeme und Methoden, um Nutzer zum Zugriff auf eine Website zu verführen.

Microsoft hat mit Barnes & Noble, Foxconn und Inventec drei weitere Unternehmen wegen Patentverletzungen im Zusammenhang mit Googles Betriebssystem Android verklagt.

Canon hat in Japan ein Patent für eine Objektivkonstruktion für Digitalkameras beantragt, das ein 40fach-Zoom beschreibt. Es deckt eine Brennweite von 27 bis 1.116 mm ab.

Apple hat in den USA ein Patent auf einen kleineren Kopfhöreranschluss für mobile Geräte beantragt. Damit sollen dünnere Geräte möglich werden, ohne den altbekannten 3,5-mm-Klinkensteckverbinder aufgeben zu müssen.

Das Department of Justice in den USA hat noch bis zum 12. April 2011 Zeit, den Verkauf von 882 Patenten durch Novell an das CPTN-Konsortium zu prüfen. Die endgültige Übernahme von Novell durch Attachmate könnte sich bis dahin verzögern.

Ein Gericht in Den Haag hat niederländischen Berichten zufolge die 300.000 beschlagnahmten Exemplare der Playstation 3 wieder freigegeben. Im Streit zwischen Sony und LG, der zum Importstopp geführt hatte, ist jedoch in der Sache noch nichts entschieden.

Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) hat sich ein Patent für den Schreibvorgang bei MRAMs gesichert. Damit sollen die magnetischen Ladungen so schnell wie bei DRAMs geschrieben werden können.

In einem neuen Bericht unterbreitet die US-Handelsaufsichtsbehörde FTC Vorschläge, wie das marode Patentsystem "zur Förderung der Innovation und zum Nutzen der Verbraucher" verbessert werden könnte.

Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag entschieden, dass ein von der EU-Kommission geplantes Patentgericht gegen EU-Recht verstößt. Das vorgesehene Gericht würde unzulässig in die Kompetenzen der EU-Länder eingreifen.

Apple hat in den USA ein Patent für die Erstellung von Animationen beantragt, die bei einem Anruf im Display des iPhones erscheinen. Der Anwender kann sich die Animationen aus selbstgedrehten iMovie-Clips und aus iTunes-Musik selbst zusammenstellen.

Trotz erbitterter Konkurrenz auf dem Suchmaschinenmarkt können Microsoft und Google zusammenarbeiten. Mit einer gemeinsamen Anklageschrift gehen die Konzerne gegen eine Firma vor, die Kunden von Bing Maps und Google Maps angreift und für Adressfinddienste im Internet abkassieren will.

Apple hat auf einen Einspruch Microsofts reagiert und verfolgt den Plan weiter, sich die Marke App Store zu sichern. In der Erwiderung zieht Apple einen Vergleich zu Microsofts Marke Windows.

LG hat in einem komplexen Patentstreit mit Sony per einstweiliger Verfügung ein vorläufiges europäisches Importverbot für die Playstation 3 erwirkt, wie der Guardian meldet. In Europa eintreffende Konsolen werden beschlagnahmt.