Patent

Canon hat in Japan ein Patent für eine Objektivkonstruktion für Digitalkameras beantragt, das ein 40fach-Zoom beschreibt. Es deckt eine Brennweite von 27 bis 1.116 mm ab.

Apple hat in den USA ein Patent auf einen kleineren Kopfhöreranschluss für mobile Geräte beantragt. Damit sollen dünnere Geräte möglich werden, ohne den altbekannten 3,5-mm-Klinkensteckverbinder aufgeben zu müssen.

In einem neuen Bericht unterbreitet die US-Handelsaufsichtsbehörde FTC Vorschläge, wie das marode Patentsystem "zur Förderung der Innovation und zum Nutzen der Verbraucher" verbessert werden könnte.

Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag entschieden, dass ein von der EU-Kommission geplantes Patentgericht gegen EU-Recht verstößt. Das vorgesehene Gericht würde unzulässig in die Kompetenzen der EU-Länder eingreifen.

Apple hat in den USA ein Patent für die Erstellung von Animationen beantragt, die bei einem Anruf im Display des iPhones erscheinen. Der Anwender kann sich die Animationen aus selbstgedrehten iMovie-Clips und aus iTunes-Musik selbst zusammenstellen.

Trotz erbitterter Konkurrenz auf dem Suchmaschinenmarkt können Microsoft und Google zusammenarbeiten. Mit einer gemeinsamen Anklageschrift gehen die Konzerne gegen eine Firma vor, die Kunden von Bing Maps und Google Maps angreift und für Adressfinddienste im Internet abkassieren will.

Apple hat auf einen Einspruch Microsofts reagiert und verfolgt den Plan weiter, sich die Marke App Store zu sichern. In der Erwiderung zieht Apple einen Vergleich zu Microsofts Marke Windows.

LG hat in einem komplexen Patentstreit mit Sony per einstweiliger Verfügung ein vorläufiges europäisches Importverbot für die Playstation 3 erwirkt, wie der Guardian meldet. In Europa eintreffende Konsolen werden beschlagnahmt.

In den USA hat Apple ein Patent für ein aufgewertetes Magsafe-Stromkabel beantragt. Darüber könnte dann auch eine optische Datenverbindung aufgebaut werden. So würden der Verkabelungsaufwand und die Gefahr von Stolperfallen reduziert.

Apple hat in den USA ein Patent beantragt, in dem ein berührungsempfindlicher Displayrahmen eines iPads beschrieben wird. Das Konzept könnte das Ende des Home-Knopfes einläuten und verspricht auch mehr Bedienkomfort bei Notebooks und Handys.

Im schon jahrelang ausgetragenen Streit um Teile des UMTS-Standards hat der Münchner Patentverwerter einen Etappensieg errungen. Die Patente von IPCom werden durch Nokia verletzt, urteilte ein Mannheimer Gericht.

Gestern hat das EU-Parlament der Schaffung eines EU-Patents zugestimmt. Mit Ausnahme von Spanien und Italien soll es für die übrigen 25 Mitgliedstaaten gelten.

Noch ist das Streamen von Computerspielen eine winzige Marktnische, trotzdem droht bereits jetzt ein Rechtsstreit um die grundlegenden Technologien. Onlive verfügt über ein angeblich fundamentales Patent - das stellt ein britisches Unternehmen nun infrage.

Update Das Deutsche Patent- und Markenamt hat mehrere Marken der Firma Smartbook gelöscht. Das Unternehmen war 2009 gegen die Nutzung des Begriffs Smartbook auf Basis der Marken vorgegangen.

Mit OSHW Definition V1.0 will eine Entwicklergruppe eine genaue Beschreibung für quelloffene Hardware festlegen. Möglicherweise macht allerdings der Unterschied zwischen Copyright und Patent in den USA Probleme.

Die MPEG LA sucht nach Patenten, die für Googles freie Videocodecs VP8 und WebM wichtig sind. Die Organisation verwaltet unter anderem einen Patentpool mit Lizenzen für den konkurrierenden Codec H.264.

Samsung und IBM öffnen sich gegenseitig die Patentpools. Die umfassende Zusammenarbeit dürfte die Produktentwicklung im Chipsektor beschleunigen.

Alcatel-Lucent hat zusammen mit HP und Freescale eine 3G- und LTE-Mobilfunksendeanlage entwickelt, die die Größe eines Zauberwürfels hat. Darin sind jedoch nicht alle Mobilfunkkomponenten enthalten.

Flugreisende dürfen in Zukunft möglicherweise wieder Flüssigkeiten mit ins Flugzeug nehmen. Ein Verfahren zum Testen der Qualität von Wein mit Hilfe von Magnetresonanz könnte das möglich machen.

Der Ärger mit Geohot und anderen Hackern wirkt fast nebensächlich im Vergleich zu einer Klage, die LG Electronics gegen Sony eingereicht hat: Das Unternehmen verlangt unter anderem einen Importstopp für die Playstation 3 in den USA.

Sony hat in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, bei dem der Objektivdeckel der Kamera zu einem Griff umfunktioniert werden kann. So soll die Ergonomie der besonders flachen Kompaktkameras gesteigert werden.

Um den Herausforderungen für Programmierer durch Prozessoren mit immer mehr Kernen zu begegnen, soll sich der ganze Computer drastisch verändern. Das fordert Uzi Vishkin, Professor für Computerwissenschaften. Er schlägt dafür neue Hard- und Software vor, die ganz auf Parallelverarbeitung ausgelegt ist.

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments hat dem Vorschlag zur Schaffung eines EU-Patents auf dem Weg der "verstärkten Zusammenarbeit" zugestimmt. Damit könnte das "EU-Patent light" noch in diesem Jahr kommen.

HP hat drei weitere Markennamen beim US-Patent- und Markenamt eingereicht, die möglicherweise für kommende WebOS-Tablets verwendet werden. Es bleibt spannend, welche der bisher in Umlauf befindlichen Bezeichnungen den Zuschlag erhält.

Apple hat in den USA einen Patentantrag gestellt, in dem ein Mausersatz beschrieben wird, der mit Hilfe der Tastatur und darin eingelassenen Kameras realisiert werden soll.

Die zuständige EU-Kommission sieht keinen Grund, den Verkauf der 882 Patente durch Novell an das CPTN-Konsortium infrage zu stellen. Das schreibt Kommissar Joaquín Almunia in einer E-Mail an die Europaabgeordnete Emma McClarkin.

Es sind weitere Details zu HPs kommenden WebOS-Tablets bekanntgeworden. Das Topaz soll demnach als erstes WebOS-Tablet im Juni 2011 auf den Markt kommen. Außerdem gibt es neue Details zu den Geräten - auch zum Opal.

Das US-Unternehmen RPost hat in den USA die Schweizer Post für ihr E-Post-Angebot wegen Patentverletzung verklagt. RPost hält in verschiedenen Ländern eine ganze Reihe von Patenten für die elektronische Postzustellung.

Microsoft will verhindern, dass Apple den Begriff App Store als Marke erhält und hat Einspruch beim US-Patent- und Markenamt eingereicht. Nach Ansicht Microsofts ist App Store ein allgemeiner Begriff für einen Internetshop für Software.

Das Unternehmen CPTN Holdings, hinter dem Microsoft, Apple, EMC und Oracle stehen, hat seinen Antrag zur Übernahme von insgesamt 882 Novell-Patenten für 450 Millionen US-Dollar beim Bundeskartellamt zurückgezogen.

Um zu zeigen, dass die Brennstoffzellentechnik inzwischen ausgereift ist, veranstaltet Daimler mit drei Brennstoffzellenautos eine Weltfahrt. In 125 Tagen sollen die drei Autos rund 30.000 Kilometer zurücklegen.

2010 hat das US-Patentamt gut ein Drittel mehr Patente vergeben als im Vorjahr. IBM war erneut das Unternehmen, das die meisten Patente anmeldete.

Amazon hat in den USA ein Patent für eine Wunschliste mit negativem Vorzeichen zugesprochen bekommen. Damit sollen Kunden Produkte auflisten, die sie auf keinen Fall von Freunden und Verwandten geschenkt bekommen wollen. Nicht nur für die Schenkenden, sondern auch für Amazon hätte das Vorteile.

Die Angst um Unix-Patente, der Streit zwischen Google und den Kernel-Entwicklern um Android, der Verkauf und der Zwist zwischen Oracle und fast sämtlichen Open-Source-Projekten unter seiner Ägide hat die Open-Source-Gemeinde im Jahr 2010 beschäftigt. Ein Ende der Konflikte ist nicht in Sicht.

Die Open Source Initiative (OSI) fordert das deutsche Kartellamt auf, den Verkauf von Novell-Patenten an ein Konsortium unter Führung von Microsoft im Rahmen der Übernahme von Novell durch Attachmate zu prüfen.

Interval Licensing, das Unternehmen von Microsoft-Mitgründer Paul Allen, hat seine Patentklage gegen Apple, eBay, Facebook, Google, Yahoo, Youtube und andere konkretisiert. Demnach verstoßen unter anderem Googles Android und Apples iTunes gegen Interval-Patente.

Nikon hat in Japan eine Objektivkonstruktion zum Patent angemeldet, die für DSLR-Filmer interessant sein könnte. Nicht nur der Autofokus, sondern auch der Zoom selbst lässt sich mit Motorhilfe steuern.

Das Unternehmen Hopewell Culture & Design verklagt Apple, Nokia, Samsung, Motorola und weitere Unternehmen wegen der Verletzung eines Patents für eine per Doppelklick ausgelöste Aktion.

In Patentanträgen sieht man selten Markenlogos, doch bei Apples neuem Antrag spielt das Apfel-Logo die Hauptrolle. Hinter ihm verbirgt sich eine kleine Antenne. Die Konstruktion könnte Apples Ansatz sein, ein zusätzliches Funkprotokoll ins iPhone 5 oder in Macbooks zu implementieren.

Amazon Deutschland konnte am 13. Dezember 2010 den besten Verkaufstag in der Unternehmensgeschichte verzeichnen. Doch weil bis zu 30 Prozent der Weihnachtsgeschenke umgetauscht werden, hat Amazon eine Technik gegen ungewollte Präsente zum Patent angemeldet.

Sony hat einen halbdurchlässigen Spiegel zum Patent angemeldet, der es auch Hybridkameras wie den firmeneigenen NEX-Modellen erlauben könnte, bald auf die schnelle Autofokustechnik zurückzugreifen, die bisher in Spiegelreflexkameras eingesetzt wird.

Mozilla überarbeitet seine Open-Source-Lizenz MPL. Aktuell liegt eine Betaversion der Mozilla Public License 2.0 vor, die vor allem einfacher sein soll als die aktuell gültige Variante.

Das Open Invention Network bekommt ein weiteres prominentes Mitglied: Das KDE-Projekt ist dem Patentnetzwerk beigetreten. Damit zählt das Netzwerk zum Schutz vor Patentklagen bereits 187 Mitglieder.