Patent

Der chinesische Netzausrüster Huawei verklagt den ebenfalls aus China stammenden Konkurrenten ZTE in Deutschland, Frankreich und Ungarn. Huawei wirft ZTE Patent- und Markenrechtsverletzungen vor.

Der Verkauf von Novell an Attachmate ist abgeschlossen. Damit sind auch 882 Patente an das CPTN-Konsortium weitergegeben worden.

Ein Gericht in Osttexas hat Google wegen Patentverletzungen auf seinen Linux-Servern in erster Instanz schuldig gesprochen. Die Klage reichte die Firma Bedrock Computer Technologies bereits 2009 ein. Eine Jury gab dem Kläger recht und verurteilte Google zu einer Zahlung von fünf Millionen US-Dollar.

Die 882 Novell-Patente müssen unter der GPL oder der Lizenzvereinbarung des OIN verfügbar sein. Nur dann dürfen sie an CPTN verkauft werden. Das hat das Department of Justice (DoJ) festgelegt und wird den Verkauf weiter kontrollieren.

Das Open Invention Network (OIN) meldet einen Mitgliederzuwachs von fast 30 Prozent im ersten Vierteljahr 2011. Neben Linux-Projekten wie Backtrack sind unter den Neuzugängen auch Firmen wie Facebook.

Der Streit zwischen Microsoft und i4i wird vor dem Obersten Gerichtshof der USA verhandelt. In dem Rechtsstreit, in dem bereits ein Verkaufsverbot für MS Word verhängt wurde, geht es inzwischen um eine Lockerung des Patentrechts, die Open-Source-Akteure und Bürgerrechtler befürworten.

Apple verklagt nun einen seiner wichtigsten Partner bei der Herstellung eigener Geräte wegen Patentverletzungen. Samsung wird vorgeworfen, Apples iPhone und iPad sowie das Betriebssystem als Grundlage für die Galaxy-Smartphones und das Galaxy Tab benutzt zu haben.

Research In Motion will verhindern, dass Google den großen Mobilfunkpatentpool von Nortel Networks ersteigert. Eine kanadische Zeitung hat auch Apple als potenziellen Bieter ausgemacht.

Künftige iPhones könnten mit einem zweiten Touchscreendisplay um den Hauptbildschirm veränderbare Bedienelemente einblenden. Ein neuer Patentantrag von Apple zeigt, wie das aussehen könnte.

Die 30-Pin-Stecker von Apple, die jedes iOS-Gerät des Unternehmens mit dem Rechner verbinden, könnten bald mit USB 3.0 und Displayport aufgewertet werden. Das sieht zumindest ein Patent vor, das Apple in den USA zugesprochen wurde.

Apple hat einen wichtigen Sieg in einem Streit um Softwarepatente errungen. Ein Bundesgericht in Texas lehnte die Ansprüche der Firma Mirror Worlds Technologies des Yale-Professors David Gelernter als schlecht fundiert ab.

Apple hat in einem US-Patentantrag ein mobiles Webgestaltungsprogramm beschrieben, das auf einem iPad läuft. Damit könnte das Unternehmen ein weiteres Programm aus iWork für Mac OS X auf iOS umsetzen.

Um den Patentkrieg der IT- und Telekommunikationsunternehmen zu überstehen, will sich Google das Patentportfolio von Nortel sichern. Dafür hat der Internetkonzern 900 Millionen US-Dollar geboten.

Für AMDs kommende Bulldozer-Plattformen soll Nvidia angeblich Lizenzen für die Koppelung mehrerer Grafikkarten per SLI vergeben. Das überrascht nur auf den ersten Blick, obwohl sich AMD und Nvidia bei Grafikkarten einen erbitterten Konkurrenzkampf liefern.

Nokia hat bei der US-Handelsaufsicht ITC eine zweite Beschwerde gegen Apple eingereicht. Darin wirft Nokia Apple die Verletzung weiterer Patente vor. Praktisch alle Apple-Produkte sollen davon betroffen sein.

Der Java-Erfinder James Gosling arbeitet künftig für Google. Das hat Gosling in seinem Blog angekündigt. Er hatte jahrelang für Sun gearbeitet, seinen Arbeitgeber aber nach der Übernahme durch Oracle verlassen.

In einer der Patentrechtsauseinandersetzungen zwischen Nokia und Apple ist es zu einer Vorentscheidung gekommen: Ein Richter der Internationalen Handelskommission der USA hat Apple recht gegeben. Die Kommission muss der Entscheidung noch zustimmen.

Das Konsortium CPTN, hinter dem Microsoft, Apple, EMC und Oracle stehen, hat seine Gründung beim Bundeskartellamt eingereicht, um 882 Novell-Patente kaufen zu können. Im Dezember letzten Jahres wurde der Antrag der Firmen zum Kauf schon einmal zurückgezogen.

Es sieht aus wie eine klassische Win-win-Situation für alle Beteiligten und für die Öffentlichkeit noch dazu: Google wird automatisch und kostenlos für das Europäische Patentamt Patentschriften übersetzen - und erhält dafür Zugang zum Archiv.

Google hat sich seine Doodles, die ständig wechselnden Spiele mit dem Google-Logo, patentieren lassen. Das jetzt gewährte Patent bezieht sich auf Systeme und Methoden, um Nutzer zum Zugriff auf eine Website zu verführen.

Microsoft hat mit Barnes & Noble, Foxconn und Inventec drei weitere Unternehmen wegen Patentverletzungen im Zusammenhang mit Googles Betriebssystem Android verklagt.

Canon hat in Japan ein Patent für eine Objektivkonstruktion für Digitalkameras beantragt, das ein 40fach-Zoom beschreibt. Es deckt eine Brennweite von 27 bis 1.116 mm ab.

Apple hat in den USA ein Patent auf einen kleineren Kopfhöreranschluss für mobile Geräte beantragt. Damit sollen dünnere Geräte möglich werden, ohne den altbekannten 3,5-mm-Klinkensteckverbinder aufgeben zu müssen.

Das Department of Justice in den USA hat noch bis zum 12. April 2011 Zeit, den Verkauf von 882 Patenten durch Novell an das CPTN-Konsortium zu prüfen. Die endgültige Übernahme von Novell durch Attachmate könnte sich bis dahin verzögern.

Ein Gericht in Den Haag hat niederländischen Berichten zufolge die 300.000 beschlagnahmten Exemplare der Playstation 3 wieder freigegeben. Im Streit zwischen Sony und LG, der zum Importstopp geführt hatte, ist jedoch in der Sache noch nichts entschieden.

Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) hat sich ein Patent für den Schreibvorgang bei MRAMs gesichert. Damit sollen die magnetischen Ladungen so schnell wie bei DRAMs geschrieben werden können.

In einem neuen Bericht unterbreitet die US-Handelsaufsichtsbehörde FTC Vorschläge, wie das marode Patentsystem "zur Förderung der Innovation und zum Nutzen der Verbraucher" verbessert werden könnte.

Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag entschieden, dass ein von der EU-Kommission geplantes Patentgericht gegen EU-Recht verstößt. Das vorgesehene Gericht würde unzulässig in die Kompetenzen der EU-Länder eingreifen.

Apple hat in den USA ein Patent für die Erstellung von Animationen beantragt, die bei einem Anruf im Display des iPhones erscheinen. Der Anwender kann sich die Animationen aus selbstgedrehten iMovie-Clips und aus iTunes-Musik selbst zusammenstellen.

Trotz erbitterter Konkurrenz auf dem Suchmaschinenmarkt können Microsoft und Google zusammenarbeiten. Mit einer gemeinsamen Anklageschrift gehen die Konzerne gegen eine Firma vor, die Kunden von Bing Maps und Google Maps angreift und für Adressfinddienste im Internet abkassieren will.

Apple hat auf einen Einspruch Microsofts reagiert und verfolgt den Plan weiter, sich die Marke App Store zu sichern. In der Erwiderung zieht Apple einen Vergleich zu Microsofts Marke Windows.

LG hat in einem komplexen Patentstreit mit Sony per einstweiliger Verfügung ein vorläufiges europäisches Importverbot für die Playstation 3 erwirkt, wie der Guardian meldet. In Europa eintreffende Konsolen werden beschlagnahmt.

Olympus will mit einem halb lichtdurchlässigen Klappspiegel das Filmen mit digitalen Spiegelreflexkameras verbessern. Ein US-Patent beschreibt, wie damit der Autofokus präziser arbeiten kann und dennoch beim normalen Fotografieren nicht stört.

Update Apple verbaut eine neue Schnittstelle in seinen Macbook Pro. Intels Light Peak alias Thunderbolt bietet schnelle Datenverbindungen über den Displayport. Zudem haben die Pro-Modelle eine neue CPU-Architektur im Innenleben - sogar das 13-Zoll-Modell.

Google ist in den USA mit dem Versuch gescheitert, eine Klage von Oracle wegen der Verletzung von Urheberrechten an Java ohne weitere Beweisaufnahme entscheiden zu lassen. Das berichtet der Gründer der NoSoftwarePatents-Kampagne, Florian Müller, in seinem Blog.

In den USA hat Apple ein Patent für ein aufgewertetes Magsafe-Stromkabel beantragt. Darüber könnte dann auch eine optische Datenverbindung aufgebaut werden. So würden der Verkabelungsaufwand und die Gefahr von Stolperfallen reduziert.

Apple hat in den USA ein Patent beantragt, in dem ein berührungsempfindlicher Displayrahmen eines iPads beschrieben wird. Das Konzept könnte das Ende des Home-Knopfes einläuten und verspricht auch mehr Bedienkomfort bei Notebooks und Handys.

Im schon jahrelang ausgetragenen Streit um Teile des UMTS-Standards hat der Münchner Patentverwerter einen Etappensieg errungen. Die Patente von IPCom werden durch Nokia verletzt, urteilte ein Mannheimer Gericht.

Gestern hat das EU-Parlament der Schaffung eines EU-Patents zugestimmt. Mit Ausnahme von Spanien und Italien soll es für die übrigen 25 Mitgliedstaaten gelten.

Noch ist das Streamen von Computerspielen eine winzige Marktnische, trotzdem droht bereits jetzt ein Rechtsstreit um die grundlegenden Technologien. Onlive verfügt über ein angeblich fundamentales Patent - das stellt ein britisches Unternehmen nun infrage.

Update Das Deutsche Patent- und Markenamt hat mehrere Marken der Firma Smartbook gelöscht. Das Unternehmen war 2009 gegen die Nutzung des Begriffs Smartbook auf Basis der Marken vorgegangen.

Mit OSHW Definition V1.0 will eine Entwicklergruppe eine genaue Beschreibung für quelloffene Hardware festlegen. Möglicherweise macht allerdings der Unterschied zwischen Copyright und Patent in den USA Probleme.

Die MPEG LA sucht nach Patenten, die für Googles freie Videocodecs VP8 und WebM wichtig sind. Die Organisation verwaltet unter anderem einen Patentpool mit Lizenzen für den konkurrierenden Codec H.264.