Mirror Worlds

Apple gewinnt 625-Millionen-US-Dollar-Patentstreit

Apple hat einen wichtigen Sieg in einem Streit um Softwarepatente errungen. Ein Bundesgericht in Texas lehnte die Ansprüche der Firma Mirror Worlds Technologies des Yale-Professors David Gelernter als schlecht fundiert ab.

Artikel veröffentlicht am 5. April 2011, 12:40 Uhr, Achim Sawall

David Gelernter (Bild: American Enterprise Institute)

Apple hat einen über drei Jahre andauernden Patentrechtsstreit im Wert vom 625 Millionen US-Dollar gewonnen. Im Oktober 2010 hatte ein Gericht dem Unternehmen Mirror Worlds Technologies recht gegeben und die hohe Abfindung zugesprochen. Apple verletzte drei Patente von Mirror Worlds, was jeweils einen Schadensersatzanspruch von 208,5 Millionen US-Dollar rechtfertige. Apple hatte gegen das Urteil Widerspruch eingelegt und eine Aussetzung der Schadensersatzzahlung beantragt.

Firmengründer David Gelernter, Journalist und Professor an der Yale University, sah seine Schutzrechte durch Apples OS-X-Bestandteile Cover Flow, Spotlight und Time Machine verletzt. Die Klage wurde im Jahr 2008 eingereicht. In einem der Patente aus dem Jahr 2001 wird beschrieben, wie ein Betriebssystem Nutzerdateien statt in Ordnern in einer Zeitlinie sammelt und darstellt. Betriebssysteme können aber schon länger Dateien nach dem Erstellungsdatum ordnen.

Ein Bundesgericht in Texas kam nun zu dem Schluss, dass Apples Software die Rechte von Mirror Worlds nicht verletzte. Die Schadensersatzzahlungen seien zudem zu hoch festgelegt worden. Die Patente des Privatunternehmens Mirror Worlds behalten aber ihre Gültigkeit.

"Mirror Worlds hat zwar ein für die Jury sehr ansprechendes Bild gezeichnet", so Richter Leonard Davis in der Urteilsbegründung, die der Nachrichtenagentur Bloomberg vorliegt. Es fehle aber eine "solide Begründung", die vor dem Gesetz Bestand habe. Apple und Mirror Worlds Technologies haben sich nicht zum Ausgang des Prozesses geäußert.