• IT-Karriere:
  • Services:

EU-Patente

Vereinbarung soll Transparenz erhöhen

Um die Qualität von Standards und Patenten zu verbessern, wollen das Europäische Patentamt (EPA) und die Internationale Fernmeldeunion (ITU) in Zukunft Informationen austauschen. Patentstreitigkeiten, wie vor einigen Jahren mit dem Speicherhersteller Rambus, könnten damit möglicherweise der Vergangenheit angehören.

Artikel veröffentlicht am ,
Europäische Patentamt (EPA)
Europäische Patentamt (EPA) (Bild: Europäische Patentamt)

Standards sind unverzichtbar in einer Welt kompatibler Produkte. Wer über Standards entscheidet, entscheidet zugleich über Marktanteile, Industriestrukturen und Profitchancen. Besondere Rollen kommen in diesem Spiel den Standardisierungsgremien auf der einen Seite und den Patentämtern auf der anderen Seite zu. Standards sollten möglichst für alle Marktteilnehmer offen sein, um die Chancengleichheit zu wahren. Hingegen können Patente auf wichtige Bestandteile technologischer Produkte und Verfahren die Etablierung von Standards behindern.

Stellenmarkt
  1. DÖRKENGroup, Herdecke
  2. Energie und Wasser Potsdam GmbH, Potsdam

Patentinformationen sollen in Zukunft stärker bei der Standardisierung in der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) berücksichtigt werden. Und umgekehrt sollen die Prüfer des Europäischen Patentamts (EPA) in München bei der Patentprüfung ITU-Informationen verstärkt heranziehen. Das sieht eine Vereinbarung zum Informationsaustausch zwischen der ITU und dem EPA vor, die Ende vergangener Woche unterzeichnet wurde. Laut einer Pressemitteilung des EPA ist die Vereinbarung zwischen ITU und EPA weltweit einzigartig.

Der Generalsekretär der ITU, Hamadoun Touré, sagte anlässlich der Unterzeichnung der Vereinbarung: "Dieses Abkommen wird den notwendigen Rahmen zur Verfügung stellen, um den Herausforderungen, die aus dem Wechselspiel zwischen Patenten und Standards resultieren, besser zu begegnen. Es wird die Transparenz von Patentinformationen für die ITU erhöhen."

Benoît Battistelli, Präsident des Europäischen Patentamts, erklärte: "Diese Vereinbarung demonstriert die Bedeutung, die eine Kooperation von Standardisierungsorganisationen mit Patent- und Markenämtern im Hinblick auf die Verbesserung der Transparenz an der Schnittstelle zwischen beiden Systemen hat. Sie wird die Arbeit der Patentprüfer im Prüfungsprozess erleichtern."

In der Vergangenheit kam es immer wieder vor, dass Patentinhaber Standardisierungsprozesse behinderten oder für eigene Zwecke missbrauchten. So sorgte vor einigen Jahren das US-Unternehmen Rambus unter Speicherherstellern für Ärger.

Die EU-Kommission unterstellte Rambus, während eines Standardisierungsverfahrens im JEDEC-Gremium Konkurrenten in einen Patenthinterhalt gelockt zu haben. Rambus konnte auf der Basis von geheim gehaltenen Patenten auf Speichertechnologien überhöhte Lizenzgebühren verlangen.

Erst auf Drängen der EU-Wettbewerbshüter konnte Rambus zu einer Senkung der Lizenzgebühren veranlasst werden. Es bleibt abzuwarten, ob derartige Fälle durch Vereinbarungen wie die jetzt zwischen ITU und EPA getroffene verhindert werden können.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 69,99€ (Standard Edition), 116,39€ (Premium Deluxe Edition - unter anderem mit Frankfurt...
  2. (u. a. Borderlands: The Handsome Collection für 13,99€, Sid Meier's Civilization VI für 13...
  3. 28,99€

Folgen Sie uns
       


Huawei Mate Xs im Test

Das Mate Xs von Huawei ist ein Smartphone mit faltbarem Display - und für uns das erste, das vom Design her alltagstauglich ist. Das dürfte allerdings zu Lasten der Widerstandsfähigkeit gehen.

Huawei Mate Xs im Test Video aufrufen
Hildmann, Naidoo, Identitäre: Warum Telegram bei Rechten so beliebt ist
Hildmann, Naidoo, Identitäre
Warum Telegram bei Rechten so beliebt ist

Wer auf Telegram hetzt, den Holocaust leugnet oder Verschwörungsideologien verbreitet, muss nicht befürchten, dass seine Beiträge gelöscht werden. Auch große Gruppen fallen dort nicht unters NetzDG, die Strafverfolgung ist schwierig.
Ein Bericht von Stefan Krempl


    Norbert Röttgen: Kandidat für CDU-Vorsitz streut alternative Fakten zu 5G
    Norbert Röttgen
    Kandidat für CDU-Vorsitz streut alternative Fakten zu 5G

    In der explosiven Situation zwischen den USA und China zündelt Norbert Röttgen, CDU-Politiker mit Aspirationen auf den Parteivorsitz und die Kanzlerschaft, mit unrichtigen Aussagen zu 5G und Huawei.
    Eine Analyse von Achim Sawall

    1. Handelskrieg Australiens Regierung greift Huawei wegen Rechenzentrum an
    2. 5G Verbot von Huawei in Deutschland praktisch ausgeschlossen
    3. Smartphone Huawei gehen die SoCs aus

    Star Wars Jedi Fallen Order: Die Macht ist mit den physikalisch Animierten
    Star Wars Jedi Fallen Order
    Die Macht ist mit den physikalisch Animierten

    GDC 2020 Das Imperium stirbt korrekt simuliert: Ein Entwickler von Respawn hat das Animationssystem von Jedi Fallen Order vorgestellt.

    1. King Schöne Grafik für 249 Millionen Spieler
    2. John Romero "Haltet euren Quellcode so einfach wie möglich"
    3. Entwicklertagung Entwicklertagung GDC 2020 Summer für August angekündigt

      •  /