LED-Patente

Osram erhebt Klage gegen Samsung und LG

Die Siemens-Tochter Osram hat in Deutschland und den USA Klage wegen Patentverletzung gegen Samsung und LG eingereicht. Die Unternehmen sollen mit ihren Fernsehern und anderen Produkten geistiges Eigentum von Osram verletzen.

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LED-Modul Kreios von Osram
LED-Modul Kreios von Osram (Bild: Osram)

Weiße LEDs, die eigentlich blaues Licht emittieren, das erst durch Zusätze eine andere Farbe erhält, sind derzeit angesagt: Nicht nur in den sogenannten LED-Fernsehern sind sie zu finden, sondern auch als LED-Backlight in anderen Displays wie denen von Notebooks. Zudem gewinnen sie als Raumbeleuchtung immer mehr an Bedeutung.

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Zwei der größten koreanischen Displayhersteller, Samsung und LG, werden nun von der deutschen Siemens-Tochter Osram verklagt. Das Unternehmen hält bei den auch als Pseudo-White-LEDs bekannten Bauelementen zahlreiche Patente. Samsung und LG, die ebenfalls selbst LEDs herstellen, sollen diese verletzen, wie Osram mitteilt. Auch in Japan und China sollen die beiden Unternehmen in Zukunft belangt werden - sie unterhalten auch dort Produktionsanlagen.

Bei solchen Klagen ist das Ziel in der Regel ein Vergleich, bei dem die vermeintliche Verletzung geistigen Eigentums rückwirkend bezahlt wird und zudem für die Zukunft ein Lizenzabkommen geschlossen wird. Für Osram ist der Schutz der eigenen Erfindungen derzeit besonders wichtig. Das Unternehmen soll, unabhängig von Siemens, bald an die Börse gebracht werden. Nach unbestätigten Informationen der Financial Times Deutschland sollen dabei drei Milliarden Euro erlöst werden.

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