Abo
  • Services:
Anzeige
Android-Streit: Oracle soll Patentansprüche von 132 auf 3 reduzieren
(Bild: Google)

Android-Streit

Oracle soll Patentansprüche von 132 auf 3 reduzieren

Android-Streit: Oracle soll Patentansprüche von 132 auf 3 reduzieren
(Bild: Google)

Im Patentstreit mit Google hat ein Richter angeordnet, die Anzahl der Patentansprüche drastisch zu reduzieren - von 132 auf drei. Auf alle anderen soll Oracle künftig verzichten. Das Verfahren wird im Oktober 2011 vor einem Geschworenengericht verhandelt.

Im Verfahren zwischen Oracle und Google um angebliche Java-Patentverletzungen im mobilen Betriebssystem Android hat der zuständige Richter William Alsup angeordnet, dass Oracle seine Patentansprüche von gegenwärtig 132 auf drei reduziert. Auf alle anderen soll Oracle künftig verzichten und sie nur bei neuen Produkten wieder geltend machen können. Alle 132 Patentansprüche werden von Oracle aufgrund von sieben Patenten geltend gemacht.

Anzeige

Zuvor hatte Alsup Oracle nahegelegt, seine Patentansprüche zu reduzieren, den von dem Datenbankkonzern eingebrachten Vorschlag aber wieder verworfen und nun selbst die zulässige Anzahl festgelegt. Durch die Reduzierung der Patentansprüche wird sich auch der finanzielle Streitwert verringern, den Oracle bei einer Verurteilung von Google verlangen darf.

Im Hinblick auf die von Oracle erhobenen Vorwürfe der Patentverletzung hatte Google eine Überprüfung der Patente beantragt. Google verweist dabei in mehreren hundert Fällen auf den Stand der Technik. Googles Einsprüche sollen auf acht reduziert werden, ordnete der Richter an.

Die Anordnung soll nicht nur das Verfahren beschleunigen und die Geschworenen entlasten, sondern den Kontrahenten vermutlich auch die Möglichkeit geben, sich außergerichtlich zu einigen. Zumindest verlangt der Richter, dass sich beide Seiten dazu äußern, ob nach der Reduzierung der Ansprüche ein Verfahren überhaupt notwendig ist. Bislang ist die Verhandlung vor dem Geschworenengericht für den 31. Oktober 2011 angesetzt.

Vor wenigen Tagen hatte Oracle in dem Rechtsstreit die Apache Software Foundation (ASF) vorgeladen. Die ASF soll zur Verwendung des Harmony-Codes aussagen und entsprechende Dokumente vorlegen.


eye home zur Startseite
Anonymer Nutzer 06. Mai 2011

FULL ACK!



Anzeige

Stellenmarkt
  1. TenneT TSO GmbH, Bayreuth
  2. Scheer GmbH, Freiburg, Saarbrücken
  3. ROHDE & SCHWARZ GmbH & Co. KG, München
  4. CAL Consult GmbH, Nürnberg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 25 % Rabatt beim Kauf von drei Neuheiten, Box-Sets im Angebot)
  2. (u. a. Supernatural, True Blood, Into the West, Perry Mason, Mord ist ihr Hobby)
  3. (u. a. The Hateful 8, James Bond Spectre, John Wick, Fifty Shades of Grey, London Has Fallen)

Folgen Sie uns
       


  1. Docsis 3.1

    AVM arbeitet an 10-GBit/s-Kabelrouter

  2. Upspin

    Google-Angestellte basteln an globalem File-Sharing-System

  3. Apple Park

    Apple bezieht das Raumschiff

  4. Google Cloud Platform

    Tesla-Grafik für maschinelles Lernen verfügbar

  5. Ryzen

    AMDs Achtkern-CPUs sind schneller als erwartet

  6. Deutsche Glasfaser

    Gemeinde erreicht Glasfaser-Quote am letzten Tag

  7. Suchmaschine

    Google macht angepasste Site Search dicht

  8. Hawkspex mobile

    Diese App macht das Smartphone zum Spektrometer

  9. Asus Tinker Board im Test

    Buntes Lotterielos rechnet schnell

  10. Netflix

    Ein Stethoskop für mehr Freiheit und Sicherheit



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mechanische Tastatur Poker 3 im Test: "Kauf dir endlich Dämpfungsringe!"
Mechanische Tastatur Poker 3 im Test
"Kauf dir endlich Dämpfungsringe!"
  1. Patentantrag Apple denkt über Tastatur mit Siri-, Emoji- und Teilen-Taste nach
  2. Kanex Faltbare Bluetooth-Tastatur für mehrere Geräte gleichzeitig
  3. Surface Ergonomic Keyboard Microsofts Neuauflage der Mantarochen-Tastatur

Hyperloop-Challenge: Der Kompressor macht den Unterschied
Hyperloop-Challenge
Der Kompressor macht den Unterschied
  1. Arrivo Die neuen alten Hyperlooper
  2. SpaceX Die Bayern hyperloopen am schnellsten und weitesten
  3. Hyperloop HTT baut ein Forschungszentrum in Toulouse

Merkels NSA-Vernehmung: Die unerträgliche Uninformiertheit der Kanzlerin
Merkels NSA-Vernehmung
Die unerträgliche Uninformiertheit der Kanzlerin
  1. US-Präsident Zuck it, Trump!
  2. Begnadigung Danke, Chelsea Manning!
  3. Glasfaser Nun hängt die Kabel doch endlich auf!

  1. Re: Biete Job für Linux-Profi in Bremen

    bjs | 16:40

  2. Re: Endlich Endlich Endlich

    Arestris | 16:38

  3. Re: bei aller freude...

    Der Spatz | 16:37

  4. Re: Frage: Für was nutzt ihre eure "Bastelrechner"?

    Mithrandir | 16:37

  5. Re: Mit iGPU oder ohne?

    ms (Golem.de) | 16:36


  1. 16:33

  2. 16:23

  3. 16:12

  4. 15:04

  5. 15:01

  6. 14:16

  7. 13:04

  8. 13:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel