Abo
  • Services:

Android-Streit

Oracle soll Patentansprüche von 132 auf 3 reduzieren

Im Patentstreit mit Google hat ein Richter angeordnet, die Anzahl der Patentansprüche drastisch zu reduzieren - von 132 auf drei. Auf alle anderen soll Oracle künftig verzichten. Das Verfahren wird im Oktober 2011 vor einem Geschworenengericht verhandelt.

Artikel veröffentlicht am ,
Android-Streit: Oracle soll Patentansprüche von 132 auf 3 reduzieren
(Bild: Google)

Im Verfahren zwischen Oracle und Google um angebliche Java-Patentverletzungen im mobilen Betriebssystem Android hat der zuständige Richter William Alsup angeordnet, dass Oracle seine Patentansprüche von gegenwärtig 132 auf drei reduziert. Auf alle anderen soll Oracle künftig verzichten und sie nur bei neuen Produkten wieder geltend machen können. Alle 132 Patentansprüche werden von Oracle aufgrund von sieben Patenten geltend gemacht.

Stellenmarkt
  1. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Darmstadt
  2. über HRM CONSULTING GmbH, Berlin, Köln, München, Frankfurt am Main

Zuvor hatte Alsup Oracle nahegelegt, seine Patentansprüche zu reduzieren, den von dem Datenbankkonzern eingebrachten Vorschlag aber wieder verworfen und nun selbst die zulässige Anzahl festgelegt. Durch die Reduzierung der Patentansprüche wird sich auch der finanzielle Streitwert verringern, den Oracle bei einer Verurteilung von Google verlangen darf.

Im Hinblick auf die von Oracle erhobenen Vorwürfe der Patentverletzung hatte Google eine Überprüfung der Patente beantragt. Google verweist dabei in mehreren hundert Fällen auf den Stand der Technik. Googles Einsprüche sollen auf acht reduziert werden, ordnete der Richter an.

Die Anordnung soll nicht nur das Verfahren beschleunigen und die Geschworenen entlasten, sondern den Kontrahenten vermutlich auch die Möglichkeit geben, sich außergerichtlich zu einigen. Zumindest verlangt der Richter, dass sich beide Seiten dazu äußern, ob nach der Reduzierung der Ansprüche ein Verfahren überhaupt notwendig ist. Bislang ist die Verhandlung vor dem Geschworenengericht für den 31. Oktober 2011 angesetzt.

Vor wenigen Tagen hatte Oracle in dem Rechtsstreit die Apache Software Foundation (ASF) vorgeladen. Die ASF soll zur Verwendung des Harmony-Codes aussagen und entsprechende Dokumente vorlegen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 3,49€
  2. 4,44€
  3. 16,99€

Anonymer Nutzer 06. Mai 2011

FULL ACK!


Folgen Sie uns
       


Street Fighter 30th Anniversary Collection - Live

Die Spezialmanöver Ha-Do-Ken und Sho-Ryu-Ken sind tief in den Gehirnen von Beat'em-up-Fans verankert. Im Livestream holt sie Golem.de-Redakteur Michael Wieczorek hervor und wird versuchen, sie mit dem neuen Arcade Stick von Lioncast für die Konsole umzusetzen.

Street Fighter 30th Anniversary Collection - Live Video aufrufen
K-Byte: Byton fährt ein irres Tempo
K-Byte
Byton fährt ein irres Tempo

Das Startup Byton zeigt zur Eröffnung der Elektronikmesse CES Asia in Shanghai das Modell K-Byte. Die elektrische Limousine basiert auf der Plattform des SUV, der vor fünf Monaten auf der CES in Las Vegas vorgestellt wurde. Unter deutscher Führung nimmt der Elektroautohersteller in China mächtig Fahrt auf.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. KYMCO Elektroroller mit Tauschakku-Infrastruktur
  2. Elektromobilität Niu stellt zwei neue Elektromotorroller vor
  3. 22Motor Flow Elektroroller soll vor Schlaglöchern warnen

In eigener Sache: Freie Schreiber/-innen für Jobthemen gesucht
In eigener Sache
Freie Schreiber/-innen für Jobthemen gesucht

IT-Profis sind auf dem Arbeitsmarkt enorm gefragt, und die Branche hat viele Eigenheiten. Du kennst dich damit aus und willst unseren Lesern darüber berichten? Dann schreib für unser Karriere-Ressort!

  1. Leserumfrage Wie sollen wir Golem.de erweitern?
  2. Stellenanzeige Golem.de sucht Redakteur/-in für IT-Sicherheit
  3. Leserumfrage Wie gefällt Ihnen Golem.de?

IT-Jobs: Fünf neue Mitarbeiter in fünf Wochen?
IT-Jobs
Fünf neue Mitarbeiter in fünf Wochen?

Startups müssen oft kurzfristig viele Stellen besetzen. Wir waren bei dem Berliner Unternehmen Next Big Thing dabei, als es auf einen Schlag Bewerber für fünf Jobs suchte.
Ein Bericht von Juliane Gringer

  1. Frauen in IT-Berufen Programmierte Klischees
  2. Bitkom Research Höherer Frauenanteil in der deutschen IT-Branche
  3. Recruiting IT-Experten brauchen harte Fakten

    •  /