Patentklage

Google wegen Linux-Servern in erster Instanz verurteilt

Ein Gericht in Osttexas hat Google wegen Patentverletzungen auf seinen Linux-Servern in erster Instanz schuldig gesprochen. Die Klage reichte die Firma Bedrock Computer Technologies bereits 2009 ein. Eine Jury gab dem Kläger recht und verurteilte Google zu einer Zahlung von fünf Millionen US-Dollar.

Artikel veröffentlicht am 22. April 2011, 10:22 Uhr, Jörg Thoma

Wegen Patentverletzungen ist Google von einem Gericht in Osttexas zu einer Zahlung von fünf Millionen US-Dollar verurteilt worden. Die Klage hatte das Unternehmen Bedrock Computer Technologies eingereicht. Laut Anklage verletzte Google mit der Verwendung von Linux auf seinen Servern ein Patent, das das Löschen ungültiger Daten in großen Speichersystemen durch Hashing mit Verkettung samt Kollisionsauflösung beschleunigt.

Google ist nicht die einzige Firma, die von Bedrock Computer Technologies 2009 verklagt wurde, auch gegen Yahoo, Amazon.com, Paypal und AOL reichte die texanische Firma Klagen ein. Viele davon verwendeten Red Hat Enterprise Linux auf ihren Servern. Google jedoch verwendet eigene Linux-Versionen auf seinen Servern.

Das Geschworenengericht befand, dass Google gegen das Patentrecht verstieß, indem es beispielsweise eine verlinkte Liste verwendete, um auf Daten im Speicher zuzugreifen, von denen zumindest einige automatisch verfallen. Google habe vor Gericht nicht ausreichend dargelegt, dass die Anschuldigungen falsch seien. Bedrock Computer Technologies reichte sofort eine einstweilige Verfügung ein, über die aber noch verhandelt werden muss.

Google erklärte zu dem Urteil, dass sich der Konzern gegen solche Angriffe auf die Open-Source-Gemeinschaft wehren werde. "Die gegenwärtige Flut an Patentklagen verwandelt den Informationshighway in eine Mautstrecke, die Konzerne dazu zwingt, Millionen von Dollar für die Verteidigung gegen veraltete und fragwürdige Patentansprüche auszugeben, statt in neue Technologien und Mitarbeiter zu investieren."

Red Hat hatte in die Verhandlung eingegriffen und verlangt, dass das Patent ungültig erklärt wird. Der Kläger gilt als Patenttroll und das Patent als schwammig. Zudem sind die Gerichte in Osttexas dafür bekannt, meist für Patentkläger zu urteilen.