Nokia: "Nahezu alle Apple-Produkte verletzen Nokia-Patente"
Nach Ansicht von Nokia verletzt Apple mit praktisch all seinen iPhones, iPods, iPads sowie Macbooks und Macs Patente von Nokia. In einer zweiten Beschwerde, die der finnische Mobiltelefonhersteller jetzt bei der US-Behörde International Trade Commission (ITC) eingelegt hat, führt Nokia sieben Patente an, die Apple mit seinen Produkten verletzen soll.
In den Patenten geht es um Themen wie Multitasking-Betriebssysteme, Datensynchronisation, Ortsbestimmung, Telefonqualität und die Nutzung von Bluetooth-Zubehör.
Nokia reagiert mit seiner zweiten Beschwerde auf eine Entscheidung der ITC zugunsten von Apple vom 25. März 2011. Ein Richter der ITC befand, Apple verletze nicht die genannten Patente von Nokia. Seine Entscheidung ist noch nicht bindend – die ITC muss ihr noch zustimmen oder sie abweisen. Dazu hat sie 60 Tage Zeit.
Nokia ist mit der ITC-Entscheidung nicht einverstanden, wartet derzeit aber noch auf die Begründung der Entscheidung, um dann über sein weiteres Vorgehen zu entscheiden.
Neben den Beschwerden bei der ITC hat Nokia auch Klagen gegen Apple im US-Bundesstaat Delaware, bei drei deutschen Gerichten sowie in Großbritannien und den Niederlanden eingereicht. Einige davon sollen in den kommenden Monaten verhandelt werden.
Nokia wirft Apple insgesamt die Verletzung von 46 Patenten vor, die zum Teil vor über zehn Jahren, vor Veröffentlichung von Apples erstem iPhone, angemeldet wurden. Nach eigener Aussage hat Nokia in den vergangenen 20 Jahren rund 43 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung investiert und verfügt über ein Portfolio von mehr als 10.000 Patenten.
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