Abo
  • Services:

Novell-Patente

DoJ gibt gelbes Licht für den Verkauf

Die 882 Novell-Patente müssen unter der GPL oder der Lizenzvereinbarung des OIN verfügbar sein. Nur dann dürfen sie an CPTN verkauft werden. Das hat das Department of Justice (DoJ) festgelegt und wird den Verkauf weiter kontrollieren.

Artikel veröffentlicht am ,
Novell-Patente: DoJ gibt gelbes Licht für den Verkauf

Alle 882 Novell-Patente müssen nach dem Verkauf an CPTN unter der GPL sowie der Lizenzvereinbarung des Open Invention Network (OIN) verfügbar bleiben. Das ist eine der Bedingungen, unter denen das Department of Justice der USA (DoJ) den Verkauf der Patente billigen wird. Denn die Wettbewerbshüter der USA und das deutsche Bundeskartellamt äußerten bereits seit dem ersten Versuch der Patentveräußerung starke Bedenken. Sie fürchteten nicht nur eine Marktdominanz der Unternehmen Microsoft, Apple, Oracle und EMC, die das Konsortium CPTN bilden, sondern auch massive Wettbewerbsnachteile für Open Source, etwa Linux-Projekte.

Stellenmarkt
  1. Bosch Gruppe, Reutlingen
  2. Wüstenrot & Württembergische AG, Ludwigsburg

Der Staatssekretär in der Kartellabteilung des Justizministeriums, Sharis A. Pozen, betont: "Obwohl wir mit den zahlreichen Änderungen der Beteiligten an der Vereinbarung einverstanden sind, wird das Ministerium weiterhin die Verteilung der Patente überwachen, um dauerhaften Wettbewerb zu gewährleisten."

Die Verteilung der Patente wurde auch festgelegt

Eine weitere Bedingung ist, dass Microsoft die Novell-Patente an Attachmate zurückverkaufen wird, die Microsoft ansonsten erhalten hätte. Jedoch erhält das Unternehmen Lizenzen für diese Patente sowie für jene, die die anderen CPTN-Mitglieder erhalten. Bei der Verteilung der Patente wird EMC außerdem darauf achten, dass das Unternehmen keine der 33 Patente erhält, die im Zusammenhang mit Virtualisierung stehen. Das Virtualisierungsunternehmen VMware ist eine Tochter der EMC. Der Rückzug von EMC war bereits durch die Open Source Initiative bekanntgeworden.

Außerdem darf die CPTN nicht darüber entscheiden, welche Patente es dem Open Invention Network (OIN) weiterhin zur Verfügung stellt. Ebenso verpflichten sich CPTN und die einzelnen Mitglieder des Konsortiums dazu, keinen Einfluss auf Novell und Attachmate auszuüben, um zu entscheiden, welche Patente sie dem OIN-Pool zur Verfügung stellen.

Die Mitglieder des OIN verpflichten sich dazu, ihre Patente untereinander verfügbar zu machen und nicht gerichtlich gegen freie Software vorzugehen. Auch können Patente dem OIN gestiftet werden. Novell ist eines der Gründungsunternehmen des OIN.

Behörden und der FSFE sind zufrieden

"Das US-amerikanische Justizministerium und das deutsche Bundeskartellamt haben sehr eng in dieser Untersuchung zusammengearbeitet. Das war ein exzellentes Beispiel für die internationale Kooperation unserer Behörden", sagte Pozen. Auch Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes (BKartA), lobte die Kooperation: "Die Zusammenarbeit mit dem US-amerikanischen Department of Justice war hervorragend."

Auch die Free Software Foundation Europe (FSFE) zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis. "Dies ist ein historischer Schritt, denn die Behörden bestätigen, dass freie Software ein entscheidender Faktor für den Wettbewerb ist, und dass Patentangriffe wettbewerbswidriges Verhalten darstellen können", sagte Karsten Gerloff, der Präsident der FSFE. [von Sebastian Grüner]



Anzeige
Top-Angebote
  1. ab 589€ (Vergleichspreis Smartphone über 650€, Einzelpreis Tablet 129€)
  2. 469€ (Bestpreis!)
  3. 389€ (Vergleichspreis 488€)
  4. 99,99€ + USK-18-Versand (Die Bestellbarkeit könnte sich jederzeit ändern bzw. kurzfristig...

El-BartSimpson 21. Apr 2011

Bei Microsoft waren die fertigen FUD Kampagnen schon in der Schublade um gegen FOSS zu...


Folgen Sie uns
       


Sony Xperia XZ3 - Hands on (Ifa 2018)

Das neue Xperia XZ3 von Sony kommt mit Oberklasse-Hardware und interessanten Funktionen, die dem Nutzer den Alltag erleichtern können. Außerdem hat das Gerät einen OLED-Bildschirm, eine Premiere bei einem Smartphone von Sony.

Sony Xperia XZ3 - Hands on (Ifa 2018) Video aufrufen
Red Dead Redemption 2 angespielt: Mit dem Trigger im Wilden Westen eintauchen
Red Dead Redemption 2 angespielt
Mit dem Trigger im Wilden Westen eintauchen

Überfälle und Schießereien, Pferde und Revolver - vor allem aber sehr viel Interaktion: Das Anspielen von Red Dead Redemption 2 hat uns erstaunlich tief in die Westernwelt versetzt. Aber auch bei Grafik und Sound konnte das nächste Programm von Rockstar Games schon Punkte sammeln.
Von Peter Steinlechner

  1. Red Dead Redemption 2 Von Bärten, Pferden und viel zu warmer Kleidung
  2. Rockstar Games Red Dead Online startet im November als Beta
  3. Rockstar Games Neuer Trailer zeigt Gameplay von Red Dead Redemption 2

Gesetzesentwurf: So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen
Gesetzesentwurf
So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen

Obwohl nach Inkrafttreten der DSGVO eine Abmahnwelle ausgeblieben ist, will Justizministerin Barley nun gesetzlich gegen missbräuchliche Abmahnungen vorgehen. Damit soll auch der "fliegende Gerichtsstand" im Wettbewerbsrecht abgeschafft werden.
Von Friedhelm Greis


    Sky Ticket mit TV Stick im Test: Sky kann's gut, Netflix und Amazon können es besser
    Sky Ticket mit TV Stick im Test
    Sky kann's gut, Netflix und Amazon können es besser

    Gute Inhalte, aber grauenhafte Bedienung: So war Sky Ticket bisher. Die neue Version macht vieles besser, und mit dem Sky Ticket Stick lässt sich der Pay-TV-Sender kostengünstig auf den Fernseher bringen. Besser geht es aber immer noch.
    Ein Test von Ingo Pakalski

    1. Videostreaming Wiederholte Sky-Ausfälle verärgern Kunden
    2. Sky Ticket TV Stick Sky verteilt Streamingstick de facto kostenlos
    3. Videostreaming Neues Sky Ticket für Android und iOS verspätet sich

      •  /