Abo
  • Services:

Novell-Patente

DoJ gibt gelbes Licht für den Verkauf

Die 882 Novell-Patente müssen unter der GPL oder der Lizenzvereinbarung des OIN verfügbar sein. Nur dann dürfen sie an CPTN verkauft werden. Das hat das Department of Justice (DoJ) festgelegt und wird den Verkauf weiter kontrollieren.

Artikel veröffentlicht am ,
Novell-Patente: DoJ gibt gelbes Licht für den Verkauf

Alle 882 Novell-Patente müssen nach dem Verkauf an CPTN unter der GPL sowie der Lizenzvereinbarung des Open Invention Network (OIN) verfügbar bleiben. Das ist eine der Bedingungen, unter denen das Department of Justice der USA (DoJ) den Verkauf der Patente billigen wird. Denn die Wettbewerbshüter der USA und das deutsche Bundeskartellamt äußerten bereits seit dem ersten Versuch der Patentveräußerung starke Bedenken. Sie fürchteten nicht nur eine Marktdominanz der Unternehmen Microsoft, Apple, Oracle und EMC, die das Konsortium CPTN bilden, sondern auch massive Wettbewerbsnachteile für Open Source, etwa Linux-Projekte.

Stellenmarkt
  1. MediaMarktSaturn Deutschland, Ingolstadt
  2. ETAS GmbH, Stuttgart

Der Staatssekretär in der Kartellabteilung des Justizministeriums, Sharis A. Pozen, betont: "Obwohl wir mit den zahlreichen Änderungen der Beteiligten an der Vereinbarung einverstanden sind, wird das Ministerium weiterhin die Verteilung der Patente überwachen, um dauerhaften Wettbewerb zu gewährleisten."

Die Verteilung der Patente wurde auch festgelegt

Eine weitere Bedingung ist, dass Microsoft die Novell-Patente an Attachmate zurückverkaufen wird, die Microsoft ansonsten erhalten hätte. Jedoch erhält das Unternehmen Lizenzen für diese Patente sowie für jene, die die anderen CPTN-Mitglieder erhalten. Bei der Verteilung der Patente wird EMC außerdem darauf achten, dass das Unternehmen keine der 33 Patente erhält, die im Zusammenhang mit Virtualisierung stehen. Das Virtualisierungsunternehmen VMware ist eine Tochter der EMC. Der Rückzug von EMC war bereits durch die Open Source Initiative bekanntgeworden.

Außerdem darf die CPTN nicht darüber entscheiden, welche Patente es dem Open Invention Network (OIN) weiterhin zur Verfügung stellt. Ebenso verpflichten sich CPTN und die einzelnen Mitglieder des Konsortiums dazu, keinen Einfluss auf Novell und Attachmate auszuüben, um zu entscheiden, welche Patente sie dem OIN-Pool zur Verfügung stellen.

Die Mitglieder des OIN verpflichten sich dazu, ihre Patente untereinander verfügbar zu machen und nicht gerichtlich gegen freie Software vorzugehen. Auch können Patente dem OIN gestiftet werden. Novell ist eines der Gründungsunternehmen des OIN.

Behörden und der FSFE sind zufrieden

"Das US-amerikanische Justizministerium und das deutsche Bundeskartellamt haben sehr eng in dieser Untersuchung zusammengearbeitet. Das war ein exzellentes Beispiel für die internationale Kooperation unserer Behörden", sagte Pozen. Auch Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes (BKartA), lobte die Kooperation: "Die Zusammenarbeit mit dem US-amerikanischen Department of Justice war hervorragend."

Auch die Free Software Foundation Europe (FSFE) zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis. "Dies ist ein historischer Schritt, denn die Behörden bestätigen, dass freie Software ein entscheidender Faktor für den Wettbewerb ist, und dass Patentangriffe wettbewerbswidriges Verhalten darstellen können", sagte Karsten Gerloff, der Präsident der FSFE. [von Sebastian Grüner]



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. + Prämie (u. a. Far Cry 5, Elex, Assassins Creed Origins) für 62€
  2. 3,49€
  3. 4,44€
  4. (u. a. Diablo 3 Ultimate Evil Edition, Gear Club Unlimited, HP-Notebooks)

El-BartSimpson 21. Apr 2011

Bei Microsoft waren die fertigen FUD Kampagnen schon in der Schublade um gegen FOSS zu...


Folgen Sie uns
       


Gemini PDA - Test

Ein PDA im Jahr 2018? Im Test sind wir nicht restlos überzeugt - was vor allem an der Gerätegattung selber liegt.

Gemini PDA - Test Video aufrufen
Urheberrrecht: Etappensieg für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter
Urheberrrecht
Etappensieg für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter

Trotz aller Proteste: Der Rechtsausschuss des Europaparlaments votiert für ein Leistungsschutzrecht und Uploadfilter. Nun könnte das Plenum sich noch dagegenstellen.

  1. Leistungsschutzrecht Nur Einschränkungen oder auch Chancen?
  2. Vor Abstimmung 100 EU-Abgeordnete lehnen Leistungsschutzrecht ab
  3. Urheberrecht EU-Staaten für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter

Hacker: Was ist eigentlich ein Exploit?
Hacker
Was ist eigentlich ein Exploit?

In Hollywoodfilmen haben Hacker mit Sturmmasken ein ganzes Arsenal von Zero-Day-Exploits, und auch sonst scheinen die kleinen Programme mehr und mehr als zentraler Begriff der IT-Sicherheit verstanden zu werden. Der Hacker Thomas Dullien hingegen versucht sich an einem theoretischen Modell eines Exploits.
Von Hauke Gierow

  1. IoT Foscam beseitigt Exploit-Kette in Kameras
  2. Project Capillary Google verschlüsselt Pushbenachrichtigungen Ende-zu-Ende
  3. My Heritage DNA-Dienst bestätigt Datenleck von 92 Millionen Accounts

Business-Festival: Cebit verliert 70.000 Besucher und ist hochzufrieden
Business-Festival
Cebit verliert 70.000 Besucher und ist hochzufrieden

Cebit 2018 Zur ersten neuen Cebit sind deutlich weniger Besucher als im Vorjahr gekommen. Dennoch feiern Messe AG, Bitkom und Aussteller den Relaunch der Veranstaltung als Erfolg. Die Cebit 2019 wird erneut etwas verlegt.

  1. Festival statt Technikmesse "Die neue Cebit ist ein Proof of Concept"

    •  /