Patent

In Patentanträgen sieht man selten Markenlogos, doch bei Apples neuem Antrag spielt das Apfel-Logo die Hauptrolle. Hinter ihm verbirgt sich eine kleine Antenne. Die Konstruktion könnte Apples Ansatz sein, ein zusätzliches Funkprotokoll ins iPhone 5 oder in Macbooks zu implementieren.

Amazon Deutschland konnte am 13. Dezember 2010 den besten Verkaufstag in der Unternehmensgeschichte verzeichnen. Doch weil bis zu 30 Prozent der Weihnachtsgeschenke umgetauscht werden, hat Amazon eine Technik gegen ungewollte Präsente zum Patent angemeldet.

Die Open Document Foundation (ODF), die für die Entwicklung des Büropaktes Libreoffice verantwortlich ist, ist dem Open Invention Network beigetreten. Zuvor waren bereits Mozilla und die Gentoo-Stiftung zu dem Patentnetzwerk gestoßen.

In einem Interview mit Opensuse-Community-Manager Jos Poortvliet bekräftigt Attachmate-CEO Jeff Hawn, seine Firma wolle Suse als eigenständige Unternehmenssparte weiterführen und ausbauen. Einem Verkauf von Novells Linux-Sparte nach der Übernahme erteilte Hawn eine deutliche Absage.

Die im Zuge der Übernahme von Novell durch Attachmate verkauften Novell-Patente sind bei Microsoft, Apple, EMC und Oracle gelandet. Das geht aus einer Veröffentlichung des Bundeskartellamts hervor.

Nokia hat Apple unter anderem in Deutschland wegen Patentverletzung verklagt. Zeitgleich wurden Klagen in Großbritannien und den Niederlanden eingereicht. In den USA hatte Nokia Apple bereits im Mai 2010 verklagt.

Ende November 2010 unternahm eine kleine Gruppe von EU-Mitgliedstaaten einen Vorstoß zur Einführung eines EU-Patents durch "verstärkte Zusammenarbeit". Gestern hat die EU-Kommission den Vorschlag für gut befunden.

Imagination Technologies wird Caustic Graphics übernehmen. Imagination will die Echtzeit-Raytracing-Software für seine PowerVR-Grafikprozessoren nutzen.

Paul Allens Patentklage gegen Google, Apple und Facebook ist so allgemein gehalten, dass ein Gericht sie erst einmal abgewiesen hat. Doch Allens Firma Interval Licensing will nachbessern.

Die Gentoo Foundation ist dem Open Invention Network beigetreten. Die Stiftung hinter der Linux-Distribution Gentoo will damit nicht nur auf die dort geschützten Patente zugreifen, sondern auch künftig selbst Ressourcen einbringen.

Intellectual Ventures verklagt insgesamt neun Technologieunternehmen wegen Patentverletzungen, darunter bekannte Größen wie Symantec, McAfee und Trend Micro.

Microsoft hat in aller Stille in das Open-Source-Unternehmen TurboHercules investiert. Die französische Firma will mit Hercules, einem quelloffenen Emulator für IBM-Mainframe-Betriebssysteme, Geld verdienen. Vor der Europäischen Kommission streitet Microsoft deshalb mit Big Blue.

Das Europäische Patentamt hat eine Vereinbarung mit Google über die automatische Übersetzung von Patenten in 38 Sprachen geschlossen. Damit könnte der Sprachenstreit im europäischen Patentwesen entschärft werden.

Apple entwickelt ein 3D-Projektionssystem, das dem Zuschauer eine 3D-Brille ersparen soll. Es erfordert spezielle Leinwände oder Bildschirme und Headtracking.

Rambus geht mit einer neuen Reihe von Beschwerden gegen Broadcom, LSI, Mediatek, Freescale, STMicroelectronics und Nvidia vor und will ein Importverbot durchsetzen. Bei Nvidia hatte Rambus schon einen Teilerfolg erzielt und erhält Patentgebühren.

Eine kleine Gruppe von EU-Mitgliedstaaten will durch "verstärkte Zusammenarbeit" ein EU-Patent einführen und so den Widerstand von Spanien und Italien brechen.

Facebook verletzt angeblich Patente des Preisvergleichsdienstes Priceline. Dabei geht es um anonyme Nutzerkommunikation und die Rechteverwaltung bei der Veröffentlichung von persönlichen Informationen.

Novell wird seine Unix-Copyrights behalten, bestätigt Novell-Vize John Dragoon. Die Copyrights sind weiterhin Gegenstand der gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen Novell und SCO.

An der Zusammenarbeit zwischen Suse und dem Opensuse-Projekt solle sich nichts ändern, sagt Jeff Hawn, Chef von Attachmate. Der neue Besitzer der Linux-Sparte von Novell will es als eigenständige Unternehmenssparte weiterführen.

HTC und Samsung, beide Hersteller von Android-Smartphones, haben einen Lizenzvertrag mit Intellectual Ventures geschlossen, der ihnen Zugriff auf IVs Portfolio von über 30.000 Patenten gibt. Die Vereinbarung soll vermutlich den Schutz vor Patentklagen verbessern.

Novell hat ein Übernahmeangebot über 2,2 Milliarden US-Dollar von dem Softwareunternehmen Attachmate angenommen. Einen Teil der Urheberrechte Novells übernimmt zudem ein von Microsoft angeführtes Konsortium von Technologieunternehmen.

Mit Move und Kinect sind die Möglichkeiten der Bewegungssteuerung noch nicht ausgeschöpft, die Unternehmen forschen weiter. Sony Computer Entertainment hat nun ein Patent eingereicht, das unter anderem Ultraschall zur Erfassung des Spielers verwendet.

Google wehrt sich gegen Vorwürfe von Oracle, Code aus Java für Android kopiert zu haben. Oracle habe in den als Beweis vorgelegten Codebeispielen signifikante Teile verändert und gelöscht.

Motorola hat wie zu erwarten war Klage gegen Microsoft wegen der Verletzung diverser Patente eingereicht. Zuvor hatte Microsoft Motorola wegen Patentverletzungen durch dessen Android-Smartphones verklagt.

Apple hat die Patentrechtsklage von Motorola nicht lange unbeantwortet gelassen. Der Smartphone-Hersteller soll Apples Schutzrechte auf Multitouch verletzt haben.

Microsoft hat den 3D-Chipdesigner Canesta gekauft, der im Jahr 2002 mit seiner Laserlichttastatur bekanntwurde. Der Chipsatz des Unternehmens wurde zuletzt in einer neuen 3D-Entfernungsbildkamera von Optex verwendet, die die Erkennung von Handbewegungen zur Kontrolle eines Displays oder Fernsehers erlaubt.

Proview will Beweise dafür haben, dass die Marke iPad dem taiwanischen Auftragshersteller gehört. Proview ist in finanziellen Schwierigkeiten und will darum Apple auf Schadensersatz verklagen.

Oracle hat weitere Beweismittel in seiner Klage gegen Google eingereicht. Darunter sind Codebeispiele, die belegen sollen, dass etwa ein Drittel der Android-APIs direkt von den Java-APIs stammt, auf die Oracle ein Copyright besitzt.

Das Hamburger Landgericht hat in einem Verfahren um den Schadenersatz für den illegalen Upload zweier älterer Musikstücke entschieden, dass pro Titel 15 Euro angemessen sind, wenn nicht mehr als 100 Downloads erfolgten.

In Japan stellt Sony die Produktion von tragbaren Kassettengeräten der Marke "Walkman" ein - nicht aber in Deutschland. Wie das Unternehmen erklärte, sollen die Geräte auf jeden Fall noch im Jahr 2011 angeboten werden. Ob es auch neue Modelle gibt, ist jedoch noch nicht bekannt.

Der Sicherheitsspezialist Gemalto hat Google, HTC, Motorola und Samsung wegen Android verklagt. Die Unternehmen sollen Patente von Gemalto verletzen.

Im Streit um den insolventen Chipkonzern Qimonda hat sich das Management in den USA jetzt mit dem Insolvenzverwalter geeinigt. Infineon dürfte davon wenig profitieren.

Unter Führung von Google haben sich die von Interval, der Firma von Microsoft-Gründer Paul Allen, verklagten Unternehmen zusammengeschlossen. Sie weisen die Klage wegen Patentverletzung zurück, wobei es um grundlegende Internettechniken geht.

Motorola hat eine weitere Klage gegen Apple eingereicht, diesmal mit dem Ziel, elf von Apples Patenten für ungültig erklären zu lassen. Darunter sind Patente, die Apple in Klagen gegen HTC wegen Android angeführt hat.

Die meisten Festplatten verfügen über Sensoren, die die Datenspeicher vor Schäden durch Erschütterungen schützen sollen. Zwei Entwickler von IBM wollen die Sensoren künftig für die Erdbebenregistrierung einsetzen. Die von ihnen gesammelten Daten sollen zur Koordination von Rettungsmaßnahmen dienen.

Microsoft hat ein Patent für Videokompression mit GPU-Unterstützung anerkannt bekommen. Beim US-Patentamt eingereicht worden war es bereits im Jahr 2004.

Chemiker der Universität Vanderbilt haben eine neue Klasse von Flüssigkristallen entdeckt, mit denen sich möglicherweise schneller schaltende LCDs bauen lassen, die zudem mit geringerer Spannung auskommen.

Microsoft hat alte Patente von Palmsource, der Firma, die hinter dem PalmOS steckt, lizenziert. Damit ist die Firma aus Redmond besser gegen Patentstreitigkeiten bei Smartphones gewappnet.

Das seit Jahren im Geheimen verhandelte Anti-Piraterie-Abkommen Acta liegt nach Abschluss der letzten Verhandlungsrunde in Japan nun in einer fast endgültigen Fassung vor. Die noch verbliebenen Unstimmigkeiten sollen zwischen den Verhandlungsparteien per E-Mail geklärt werden.

Der Klagereigen unter den Herstellern von Mobiltelefonen beziehungsweise mobilen Betriebssystemen geht weiter. Diesmal hat Motorola Klage gegen Apple eingereicht: wegen Patentverletzungen.

Google hat Oracles Patentklage wegen Android in allen Punkten zurückgewiesen. Doch Googles Antwort geht über das übliche Maß hinaus.

Microsoft hat den Smartphone-Hersteller Motorola verklagt. Nach Ansicht des Unternehmens verletzen die Android-Smartphones von Motorola neun Patente von Microsoft.

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat sich im Streit um ein Patent auf XML auf die Seite von Microsoft geschlagen. Microsoft will erreichen, dass sich Patente leichter für ungültig erklären lassen.