Patent

Update Apple verbaut eine neue Schnittstelle in seinen Macbook Pro. Intels Light Peak alias Thunderbolt bietet schnelle Datenverbindungen über den Displayport. Zudem haben die Pro-Modelle eine neue CPU-Architektur im Innenleben - sogar das 13-Zoll-Modell.

Google ist in den USA mit dem Versuch gescheitert, eine Klage von Oracle wegen der Verletzung von Urheberrechten an Java ohne weitere Beweisaufnahme entscheiden zu lassen. Das berichtet der Gründer der NoSoftwarePatents-Kampagne, Florian Müller, in seinem Blog.

Gestern hat das EU-Parlament der Schaffung eines EU-Patents zugestimmt. Mit Ausnahme von Spanien und Italien soll es für die übrigen 25 Mitgliedstaaten gelten.

Noch ist das Streamen von Computerspielen eine winzige Marktnische, trotzdem droht bereits jetzt ein Rechtsstreit um die grundlegenden Technologien. Onlive verfügt über ein angeblich fundamentales Patent - das stellt ein britisches Unternehmen nun infrage.

Update Das Deutsche Patent- und Markenamt hat mehrere Marken der Firma Smartbook gelöscht. Das Unternehmen war 2009 gegen die Nutzung des Begriffs Smartbook auf Basis der Marken vorgegangen.

Mit OSHW Definition V1.0 will eine Entwicklergruppe eine genaue Beschreibung für quelloffene Hardware festlegen. Möglicherweise macht allerdings der Unterschied zwischen Copyright und Patent in den USA Probleme.

Die MPEG LA sucht nach Patenten, die für Googles freie Videocodecs VP8 und WebM wichtig sind. Die Organisation verwaltet unter anderem einen Patentpool mit Lizenzen für den konkurrierenden Codec H.264.

Samsung und IBM öffnen sich gegenseitig die Patentpools. Die umfassende Zusammenarbeit dürfte die Produktentwicklung im Chipsektor beschleunigen.

Sony hat in den USA ein Patent zugesprochen bekommen, bei dem der Objektivdeckel der Kamera zu einem Griff umfunktioniert werden kann. So soll die Ergonomie der besonders flachen Kompaktkameras gesteigert werden.

Um den Herausforderungen für Programmierer durch Prozessoren mit immer mehr Kernen zu begegnen, soll sich der ganze Computer drastisch verändern. Das fordert Uzi Vishkin, Professor für Computerwissenschaften. Er schlägt dafür neue Hard- und Software vor, die ganz auf Parallelverarbeitung ausgelegt ist.

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments hat dem Vorschlag zur Schaffung eines EU-Patents auf dem Weg der "verstärkten Zusammenarbeit" zugestimmt. Damit könnte das "EU-Patent light" noch in diesem Jahr kommen.

HP hat drei weitere Markennamen beim US-Patent- und Markenamt eingereicht, die möglicherweise für kommende WebOS-Tablets verwendet werden. Es bleibt spannend, welche der bisher in Umlauf befindlichen Bezeichnungen den Zuschlag erhält.

Apple hat in den USA einen Patentantrag gestellt, in dem ein Mausersatz beschrieben wird, der mit Hilfe der Tastatur und darin eingelassenen Kameras realisiert werden soll.

Die zuständige EU-Kommission sieht keinen Grund, den Verkauf der 882 Patente durch Novell an das CPTN-Konsortium infrage zu stellen. Das schreibt Kommissar Joaquín Almunia in einer E-Mail an die Europaabgeordnete Emma McClarkin.

Es sind weitere Details zu HPs kommenden WebOS-Tablets bekanntgeworden. Das Topaz soll demnach als erstes WebOS-Tablet im Juni 2011 auf den Markt kommen. Außerdem gibt es neue Details zu den Geräten - auch zum Opal.

Das US-Unternehmen RPost hat in den USA die Schweizer Post für ihr E-Post-Angebot wegen Patentverletzung verklagt. RPost hält in verschiedenen Ländern eine ganze Reihe von Patenten für die elektronische Postzustellung.

Microsoft will verhindern, dass Apple den Begriff App Store als Marke erhält und hat Einspruch beim US-Patent- und Markenamt eingereicht. Nach Ansicht Microsofts ist App Store ein allgemeiner Begriff für einen Internetshop für Software.

Das Unternehmen CPTN Holdings, hinter dem Microsoft, Apple, EMC und Oracle stehen, hat seinen Antrag zur Übernahme von insgesamt 882 Novell-Patenten für 450 Millionen US-Dollar beim Bundeskartellamt zurückgezogen.

Um zu zeigen, dass die Brennstoffzellentechnik inzwischen ausgereift ist, veranstaltet Daimler mit drei Brennstoffzellenautos eine Weltfahrt. In 125 Tagen sollen die drei Autos rund 30.000 Kilometer zurücklegen.

2010 hat das US-Patentamt gut ein Drittel mehr Patente vergeben als im Vorjahr. IBM war erneut das Unternehmen, das die meisten Patente anmeldete.

Amazon hat in den USA ein Patent für eine Wunschliste mit negativem Vorzeichen zugesprochen bekommen. Damit sollen Kunden Produkte auflisten, die sie auf keinen Fall von Freunden und Verwandten geschenkt bekommen wollen. Nicht nur für die Schenkenden, sondern auch für Amazon hätte das Vorteile.

Die Angst um Unix-Patente, der Streit zwischen Google und den Kernel-Entwicklern um Android, der Verkauf und der Zwist zwischen Oracle und fast sämtlichen Open-Source-Projekten unter seiner Ägide hat die Open-Source-Gemeinde im Jahr 2010 beschäftigt. Ein Ende der Konflikte ist nicht in Sicht.

Die Open Source Initiative (OSI) fordert das deutsche Kartellamt auf, den Verkauf von Novell-Patenten an ein Konsortium unter Führung von Microsoft im Rahmen der Übernahme von Novell durch Attachmate zu prüfen.

Interval Licensing, das Unternehmen von Microsoft-Mitgründer Paul Allen, hat seine Patentklage gegen Apple, eBay, Facebook, Google, Yahoo, Youtube und andere konkretisiert. Demnach verstoßen unter anderem Googles Android und Apples iTunes gegen Interval-Patente.

Nikon hat in Japan eine Objektivkonstruktion zum Patent angemeldet, die für DSLR-Filmer interessant sein könnte. Nicht nur der Autofokus, sondern auch der Zoom selbst lässt sich mit Motorhilfe steuern.

Das Unternehmen Hopewell Culture & Design verklagt Apple, Nokia, Samsung, Motorola und weitere Unternehmen wegen der Verletzung eines Patents für eine per Doppelklick ausgelöste Aktion.

In Patentanträgen sieht man selten Markenlogos, doch bei Apples neuem Antrag spielt das Apfel-Logo die Hauptrolle. Hinter ihm verbirgt sich eine kleine Antenne. Die Konstruktion könnte Apples Ansatz sein, ein zusätzliches Funkprotokoll ins iPhone 5 oder in Macbooks zu implementieren.

Amazon Deutschland konnte am 13. Dezember 2010 den besten Verkaufstag in der Unternehmensgeschichte verzeichnen. Doch weil bis zu 30 Prozent der Weihnachtsgeschenke umgetauscht werden, hat Amazon eine Technik gegen ungewollte Präsente zum Patent angemeldet.

Sony hat einen halbdurchlässigen Spiegel zum Patent angemeldet, der es auch Hybridkameras wie den firmeneigenen NEX-Modellen erlauben könnte, bald auf die schnelle Autofokustechnik zurückzugreifen, die bisher in Spiegelreflexkameras eingesetzt wird.

Mozilla überarbeitet seine Open-Source-Lizenz MPL. Aktuell liegt eine Betaversion der Mozilla Public License 2.0 vor, die vor allem einfacher sein soll als die aktuell gültige Variante.

Das Open Invention Network bekommt ein weiteres prominentes Mitglied: Das KDE-Projekt ist dem Patentnetzwerk beigetreten. Damit zählt das Netzwerk zum Schutz vor Patentklagen bereits 187 Mitglieder.

Die Open Document Foundation (ODF), die für die Entwicklung des Büropaktes Libreoffice verantwortlich ist, ist dem Open Invention Network beigetreten. Zuvor waren bereits Mozilla und die Gentoo-Stiftung zu dem Patentnetzwerk gestoßen.

In einem Interview mit Opensuse-Community-Manager Jos Poortvliet bekräftigt Attachmate-CEO Jeff Hawn, seine Firma wolle Suse als eigenständige Unternehmenssparte weiterführen und ausbauen. Einem Verkauf von Novells Linux-Sparte nach der Übernahme erteilte Hawn eine deutliche Absage.

Die im Zuge der Übernahme von Novell durch Attachmate verkauften Novell-Patente sind bei Microsoft, Apple, EMC und Oracle gelandet. Das geht aus einer Veröffentlichung des Bundeskartellamts hervor.

Nokia hat Apple unter anderem in Deutschland wegen Patentverletzung verklagt. Zeitgleich wurden Klagen in Großbritannien und den Niederlanden eingereicht. In den USA hatte Nokia Apple bereits im Mai 2010 verklagt.

Ende November 2010 unternahm eine kleine Gruppe von EU-Mitgliedstaaten einen Vorstoß zur Einführung eines EU-Patents durch "verstärkte Zusammenarbeit". Gestern hat die EU-Kommission den Vorschlag für gut befunden.

Imagination Technologies wird Caustic Graphics übernehmen. Imagination will die Echtzeit-Raytracing-Software für seine PowerVR-Grafikprozessoren nutzen.

Erst jetzt wurde bekannt, dass Google das kanadische Unternehmen Zetawire gekauft hat, das auf mobile Zahlungssysteme mit Near Field Communication spezialisiert ist. Diese Technik unterstützt das neue Google-Smartphone Nexus S.

Der auf mobile Plattformen spezialisierte Softwareanbieter Myriad Group aus der Schweiz und Oracle verklagen sich gegenseitig. Inhaltlich und anwaltlich hat Myriads Vorgehen klare Parallelen mit Googles Verteidigung gegen Oracles Java-Patentklage.

Aktuellste High-End-Spiele selbst auf älteren Laptops will Onlive ermöglichen - indem die Games auf leistungsstarken Servern berechnet werden. Jetzt hat das US-Patentamt dem Unternehmen ein möglicherweise langfristig entscheidendes Patent zugesprochen.

Paul Allens Patentklage gegen Google, Apple und Facebook ist so allgemein gehalten, dass ein Gericht sie erst einmal abgewiesen hat. Doch Allens Firma Interval Licensing will nachbessern.

Die Gentoo Foundation ist dem Open Invention Network beigetreten. Die Stiftung hinter der Linux-Distribution Gentoo will damit nicht nur auf die dort geschützten Patente zugreifen, sondern auch künftig selbst Ressourcen einbringen.

Intellectual Ventures verklagt insgesamt neun Technologieunternehmen wegen Patentverletzungen, darunter bekannte Größen wie Symantec, McAfee und Trend Micro.