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Schweizer Post wegen Patentverletzung verklagt

Das US-Unternehmen RPost hat in den USA die Schweizer Post für ihr E-Post-Angebot wegen Patentverletzung verklagt. RPost hält in verschiedenen Ländern eine ganze Reihe von Patenten für die elektronische Postzustellung.

Artikel veröffentlicht am ,
E-Post: Schweizer Post wegen Patentverletzung verklagt

E-Post-Angebote gehen unruhigen Zeiten entgegen. Den Anbietern droht Ärger vom US-Unternehmen RPost Limited, das sich in den vergangenen Jahren eine ganze Reihe von Patenten für die Zustellung elektronischer Post gesichert hat. Wie die Basler Zeitung berichtet, hat RPost bereits am 22. Dezember 2010 die Schweizer Post vor dem US-Bezirksgericht in Los Angeles wegen Patentverletzung verklagt. Eine Post-Sprecherin hat der Zeitung gegenüber die Existenz der Klage bestätigt.

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Die Schweizer Post hat - ähnlich wie die Deutsche Post mit ihrem E-Postbrief - ein elektronisches Angebot geschaffen, das Kunden die vertrauliche und sichere Postzustellung auf elektronischem Wege oder ausgedruckt per Einschreiben garantieren soll.

RPost wurden in den USA unter anderem die Patente Nr. 7,240,199 (System und Verfahren für die Überprüfung der Zustellung und der Integrität elektronischer Nachrichten), Nr. 7,660,989 (System und Verfahren für die Authentifizierung einer elektronischen Nachricht gegenüber einem Empfänger) und Nr. 7,707,624 (System und Verfahren zum Nachweis der Übermittlung, des Empfangs und des Inhalts einer Antwort auf eine elektronische Nachricht) erteilt.

Die Patente wurden zwischen 2002 und 2003 angemeldet. Priorität für die zum Patent angemeldeten Erfindungen wurde zum Teil bereits im Juli 1999 beim US-Patentamt geltend gemacht. Der als Erfinder genannte Terrance Tomkow, Gründer von RPost, hat unter Verweis auf die US-Patente auch beim Europäischen Patentamt zehn vergleichbare Patentanmeldungen eingereicht.

Sollte sich RPost mit seiner Klage gegen die Schweizer Post durchsetzen, dürfte das Auswirkungen auf künftige E-Post-Angebote in ganz Europa haben. RPost könnte dann von den Anbietern Lizenzgebühren für die Nutzung der patentierten Erfindungen über die Zustellung elektronischer Nachrichten verlangen. Die Anbieter würden sich die anfallenden Kosten dann über die Gebühren von den Kunden zurückholen. [von Robert A. Gehring]

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derTell 15. Jan 2011

... dafür geht es mit der USA-Wirtschaft auch runter!

thomas_ 14. Jan 2011

früher keiner drauf gekommen ist sich sich ein "System und Verfahren für die Überprüfung...

patentamt 14. Jan 2011

Dieses beknackte Patentrecht mal wieder. da sieht man doch wie dadurch unnötig die...

Huxley 13. Jan 2011

Die schöne neue Welt der Softwarepatente... kT


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