• IT-Karriere:
  • Services:

Patente

Klick-Klick zur Klage?

Das Unternehmen Hopewell Culture & Design verklagt Apple, Nokia, Samsung, Motorola und weitere Unternehmen wegen der Verletzung eines Patents für eine per Doppelklick ausgelöste Aktion.

Artikel veröffentlicht am ,

Das Jahr 2010 endet, wie es begonnen hat: mit einem Rechtsstreit um ein Patent, das bei den meisten Fachleuten wohl Kopfschütteln auslösen dürfte. Es geht um das US-Patent Nummer 7,171,625, das im Juni 2002 angemeldet und am 30. Januar 2007 erteilt worden ist. Das Patent "erlaubt einen neuen Typ der Interaktion mit Inhalten, die auf einem aktiven Display dargestellt werden, und in Reaktion auf einen Doppelklick [...], wenn das aktive Bildschirmelement ausgewählt ist".

Stellenmarkt
  1. LeasePlan Deutschland GmbH, Düsseldorf, Neuss
  2. Schwarz Dienstleistung KG, Raum Neckarsulm

Mit anderen Worten: Das Patent soll greifen, wenn ein Nutzer beispielsweise ein Icon per Mausklick auswählt und anschließend per Doppelklick auf das Icon eine Aktion auslöst. Als konkretes Beispiel führt der Erfinder Cristiano Sacchi in der Patentbeschreibung die Nutzung des Webbrowsers mit Doppelklick an. Sicherheitshalber hat Sacchi in den Patentansprüchen den Doppelklick auch mit einem Trackball, einem Knopf und auf einem Touchscreen patentieren lassen.

Das US-Patentamt war offensichtlich der Auffassung, dass derartige Mausaktionen im Juni 2002 noch völlig unbekannt und deshalb patentwürdig waren. Andernfalls hätte es die Patentanmeldung mangels Neuheit ablehnen müssen, was das Patentamt nicht tat.

Das Patent wurde der Firma Actify, Inc. aus San Francisco zugesprochen und landete auf unbekannten Wegen bei Hopewell Culture & Design. Hopewell ist nun zum Angriff gegen eine Reihe prominenter Hardware- und Softwarehersteller übergegangen. Wie der Open-Source-Aktivist Florian Müller in seinem Blog berichtet, hat Hopewell zwei Tage vor Heiligabend beim US-Bezirksgericht in Osttexas Klage gegen Apple, Motorola, Samsung, HTC, LG, Nokia, Adobe, Palm, Opera und Quickoffice wegen der Verletzung seines Doppelklickpatents eingereicht.

Hopewell fordert in seiner Klage, dass die Unternehmen die Patentverletzung durch ihre Produkte beenden sowie Schadensersatz für die unerlaubte Nutzung des Patents.

Auch wenn das vom Kläger gewählte Gericht als äußerst patentinhaberfreundlich gilt, dürfte die Klage doch wenig Aussicht auf Erfolg haben. Zum Zeitpunkt der Patentanmeldung (2002) waren grafische Benutzeroberflächen mit Unterstützung von Doppelklickaktionen schon weit verbreitet. Den Beklagten dürfte es nicht schwerfallen, entsprechende Belege dafür dem Gericht vorzulegen und am Ende zu erreichen, dass das Patent für ungültig erklärt wird. [von Robert A. Gehring]

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. externe HDDs für PS4/XBO reduziert und Transformers 5 Movie Collection für 19,99€)
  2. (aktuell u. a. Acer XB241YU 165 Hz/WQHD für 349€ + Versand statt 438,44€ im Vergleich)
  3. 49,90€ + Versand (Vergleichspreis ca. 69€ + Versand)
  4. (u. a. Hitman 2 für 7,99€ und Ghost Recon Wildlands für 12,99€)

OSX808 29. Dez 2010

Kommt darauf an, ob das Patent nur für die Staaten gilt oder weltweit. Weltweit wäre der...

meganothing 29. Dez 2010

Warum das Patent angenommen wurde? Ganz einfach: Angenommen Patente bringen dem Patentamt...

Klaus5 29. Dez 2010

Stimmt. Auch das stimmt, nur finde ich es trotzdem etwas komisch da die allermeisten...

Ornitoparese 29. Dez 2010

Und alle Beteiligten leiden dabei an der gleichen Krankheit.

Anonymer Nutzer 29. Dez 2010

Fragt sich nur ob diese Bürokraten auch im aufgehängten Zustand noch leuchten. ;D Es soll...


Folgen Sie uns
       


Pocketalk Übersetzer - Test

Mit dem Pocketalk können wir gesprochene Sätze in eine andere Sprache übersetzen lassen. Im Test funktioniert das gut, allerdings macht Pocketalk auch nicht viel mehr als gängige und kostenlose Übersetzungs-Apps.

Pocketalk Übersetzer - Test Video aufrufen
Nitropad im Test: Ein sicherer Laptop, der im Alltag kaum nervt
Nitropad im Test
Ein sicherer Laptop, der im Alltag kaum nervt

Das Nitropad schützt vor Bios-Rootkits oder Evil-Maid-Angriffen. Dazu setzt es auf die freie Firmware Coreboot, die mit einem Nitrokey überprüft wird. Das ist im Alltag erstaunlich einfach, nur Updates werden etwas aufwendiger.
Ein Praxistest von Moritz Tremmel und Sebastian Grüner

  1. Nitropad X230 Nitrokey veröffentlicht abgesicherten Laptop
  2. LVFS Coreboot-Updates sollen nutzerfreundlich werden
  3. Linux-Laptop System 76 verkauft zwei Laptops mit Coreboot

Nasa: Boeing umging Sicherheitsprozeduren bei Starliner
Nasa
Boeing umging Sicherheitsprozeduren bei Starliner

Vergessene Tabelleneinträge, fehlende Zeitabfragen und störende Mobilfunksignale sollen ursächlich für die Probleme beim Testflug des Starliner-Raumschiffs gewesen sein. Das seien aber nur Symptome des Zusammenbruchs der Sicherheitsprozeduren in der Softwareentwicklung von Boeing. Parallelen zur Boeing 737 MAX werden deutlich.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Nasa Boeings Starliner hatte noch einen schweren Softwarefehler
  2. Boeing 777x Jungfernflug für das größte zweistrahlige Verkehrsflugzeug
  3. Boeing 2019 wurden mehr Flugzeuge storniert als bestellt

Threadripper 3990X im Test: AMDs 64-kerniger Hammer
Threadripper 3990X im Test
AMDs 64-kerniger Hammer

Für 4.000 Euro ist der Ryzen Threadripper 3990X ein Spezialwerkzeug: Die 64-kernige CPU eignet sich exzellent für Rendering oder Video-Encoding, zumindest bei genügend RAM - wir benötigten teils 128 GByte.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Ryzen Mobile 4000 (Renoir) Lasst die Ära der schrottigen AMD-Notebooks enden!
  2. HEDT-Prozessor 64-kerniger Threadripper schlägt 20.000-Dollar-Xeons
  3. Ryzen Mobile 4000 AMDs Renoir hat acht 7-nm-Kerne für Ultrabooks

    •  /