Abo
  • Services:
Anzeige
Eingang des Bezirksgerichts in Seattle
Eingang des Bezirksgerichts in Seattle

Patente

Rückschlag für Paul Allens Klage gegen Google und Apple

Paul Allens Patentklage gegen Google, Apple und Facebook ist so allgemein gehalten, dass ein Gericht sie erst einmal abgewiesen hat. Doch Allens Firma Interval Licensing will nachbessern.

Microsoft-Mitbegründer Paul Allen hat mit seiner Patentverletzungsklage gegen Google, Apple, Facebook und viele andere IT-Unternehmen eine erste Niederlage erlitten. Ein Bezirksgericht in Seattle hat die Klage zurückgewiesen, weil die Vorwürfe nicht klar genug ausgeführt sind. Richterin Marsha Pechman gab Allens Firma Interval Licensing bis zum 28. Dezember 2010 Zeit, um eine Klageänderung vorzunehmen. Ein Sprecher von Allen erklärte, dass der Forderung des Gerichts in Kürze entsprochen werde. Dies sei lediglich eine verfahrenstechnische Frage, mit der die Klage nicht gestoppt werden könne.

Anzeige

Interval Licensing klagte im August 2010 gegen AOL, Apple, eBay, Facebook, Google, Netflix, Office Depot, Officemax, Staples, Yahoo und Youtube wegen Verletzung von vier US-Patenten. Diese beschreiben grundlegende Internettechniken, wie die Navigation durch audiovisuelle Daten mit einem Browser oder einen Softwaremechanismus, um Nutzer über Dinge zu informieren, die sie interessieren könnten. Es handele sich um Patente, die von Interval selbst für eigene Produkte entwickelt wurden, erklärte das Unternehmen. "Interval Research hat früh Grundlegendes zur Entwicklung der Internetökonomie beigetragen", begründete Allen-Sprecher David Postman die Klage.

Google und seine Tochter Youtube hatten beantragt, die Patentklage abzuweisen, da unklar sei, in welcher Form die angeführten Patente verletzt würden, um welche zugrundeliegende Technik es gehe und welche Produkte oder Dienste von Google konkret betroffen seien. Interval erhebe in der Klageschrift gegen alle Beklagten mit den gleichen Formulierungen die gleichen unspezifischen Vorwürfe. Diesem Antrag hatte das Gericht stattgegeben .


eye home zur Startseite
Trollposter 13. Dez 2010

... sollte man wenigstens wissen, wie so etwas geht! Paul Allen sollte seine Anwaltschaft...

Hans Meiser23 13. Dez 2010

Ich bin zwar kein Experte auf dem Gebiet, aber meines Wissen kann jeder jedes Patent...

irgendjemand_de... 13. Dez 2010

vielleicht sogar 2 mal?

1234 13. Dez 2010

Ja, ich habe die Texte gelesen, und das Problem ist anscheinend einfach daß sich ein...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bertrandt Technikum GmbH, Ehningen bei Stuttgart
  2. Daimler AG, Neu-Ulm oder Mannheim
  3. Wilken Neutrasoft GmbH, Greven bei Münster/Westfalen
  4. H-O-T Härte- und Oberflächentechnik GmbH & Co. KG, Nürnberg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 229€ + 4,99€ Versand
  2. 379€
  3. 349€ (bitte nach unten scrollen)

Folgen Sie uns
       


  1. Augmented Reality

    Google stellt Project Tango ein

  2. Uber vs. Waymo

    Uber spionierte Konkurrenten aus

  3. Die Woche im Video

    Amerika, Amerika, BVG, Amerika, Security

  4. HTTPS

    Fritzbox bekommt Let's Encrypt-Support und verrät Hostnamen

  5. Antec P110 Silent

    Gedämmter Midi-Tower hat austauschbare Staubfilter

  6. Pilotprojekt am Südkreuz

    De Maizière plant breiten Einsatz von Gesichtserkennung

  7. Spielebranche

    WW 2 und Battlefront 2 gewinnen im November-Kaufrausch

  8. Bauern

    Deutlich über 80 Prozent wollen FTTH

  9. Linux

    Bolt bringt Thunderbolt-3-Security für Linux

  10. Streit mit Bundesnetzagentur

    Telekom droht mit Ende von kostenlosem Stream On



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
E-Ticket Deutschland bei der BVG: Bewegungspunkt am Straßenstrich
E-Ticket Deutschland bei der BVG
Bewegungspunkt am Straßenstrich
  1. Handy-Ticket in Berlin BVG will Check-in/Be-out-System in Bussen testen
  2. VBB Schwarzfahrer trotz Handy-Ticket

LG 32UD99-W im Test: Monitor mit beeindruckendem Bild - trotz unausgereiftem HDR
LG 32UD99-W im Test
Monitor mit beeindruckendem Bild - trotz unausgereiftem HDR
  1. Android-Updates Krack-Patches für Android, aber nicht für Pixel-Telefone
  2. Check Point LGs smarter Staubsauger lässt sich heimlich fernsteuern

Vorratsdatenspeicherung: Die Groko funktioniert schon wieder
Vorratsdatenspeicherung
Die Groko funktioniert schon wieder
  1. Dieselgipfel Regierung fördert Elektrobusse mit 80 Prozent
  2. Gutachten Quote für E-Autos und Stop der Diesel-Subventionen gefordert
  3. Sackgasse EU-Industriekommissarin sieht Diesel am Ende

  1. Re: Telekom und ihre Preisgestaltung (in anderen...

    sofries | 15:59

  2. Re: "Telefon" gibt es doch gar nicht mehr

    Faksimile | 15:58

  3. Re: Das doofe dabei ist...

    sofries | 15:58

  4. Re: Kein 5,25"-Schacht => kein Kauf!

    most | 15:55

  5. Re: Nicht wirtschaftlich? lol?

    Faksimile | 15:53


  1. 12:47

  2. 11:39

  3. 09:03

  4. 17:47

  5. 17:38

  6. 16:17

  7. 15:50

  8. 15:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel