Patente: Firma von Ex-Microsoft-Manager verklagt Symantec und andere
Intellectual Ventures (IV) hat ein hartes Vorgehen angekündigt. Im Auftrag von IV haben gestern Anwälte in den USA mehrere Klagen gegen Speicherhersteller, Hersteller von programmierbaren Logikbausteinen und Hersteller von Sicherheitssoftware und -appliances wegen der Verletzung von IV-Patenten eingereicht. Damit verklagte IV erstmals in seiner Firmengeschichte unkooperative Unternehmen.
Betroffen sind neben Symantec, McAfee und Trend Micro auch Check Point, Hynix, Lattice Semiconductor, Elpida, Microsemi und Altera.
In einer Presseerklärung(öffnet im neuen Fenster) begründete die bei IV für Klagen zuständige Anwältin Melissa A. Finocchio das Vorgehen so: "Über die Jahre hat Intellectual Ventures erfolgreich Lizenzvereinbarungen mit einigen der Top-Technologieunternehmen in der Welt ausgehandelt. Leider haben manche Unternehmen unsere Anfragen nach ehrlichen Verhandlungen und Gesprächen ignoriert. Im Interesse unserer Investoren, Erfinder und Lizenznehmer schützen wir mit diesen Aktionen unsere Erfindungsrechte."
Das vom ehemaligen Microsoft-CTO Nathan Myhrvold im Jahr 2000 mitgegründete Unternehmen Intellectual Ventures(öffnet im neuen Fenster) hat sich auf den Einkauf und die Vermarktung von Patenten spezialisiert. Die Firma hat im Verlauf der letzten zehn Jahre mit Unterstützung von Investoren eine große Menge von Patenten gekauft, die praktisch alle modernen Technologiebereiche abdecken.
Eine Anzahl von Erfindungen hat IV auch selbst zum Patent angemeldet, darunter zum Beispiel US-Patent Nr. 7,356,128(öffnet im neuen Fenster) – Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Status von Überwachungsgeräten über ein Netzwerk – und Nr. 7,252,040(öffnet im neuen Fenster) – Transportabler Tisch für Laptop-Computer.
Der genaue Umfang der Patente im Besitz von IV ist unbekannt. Laut Wall Street Journal(öffnet im neuen Fenster) soll IV aber insgesamt 5 Milliarden US-Dollar in die Sammlung von tausenden Patenten investiert haben. Die britische Times berichtete(öffnet im neuen Fenster) im Mai dieses Jahres von 30.000 Patenten im Besitz von IV. Die Firma selbst erklärt auf ihrer Homepage, eines der "größten Intellectual-Property-Portfolios" zu besitzen.
Mit Hilfe der Patente konnte IV bisher schon IT-Unternehmen wie Intel, Microsoft, Samsung, HTC, Google und Cisco davon überzeugen, Lizenznehmer zu werden. [von Robert A. Gehring]