Patentklagen

Oracle und Myriad streiten über mobiles Java

Der auf mobile Plattformen spezialisierte Softwareanbieter Myriad Group aus der Schweiz und Oracle verklagen sich gegenseitig. Inhaltlich und anwaltlich hat Myriads Vorgehen klare Parallelen mit Googles Verteidigung gegen Oracles Java-Patentklage.

Artikel veröffentlicht am ,

Am vergangenen Freitag, dem 10. Dezember 2010, hat die Myriad Group aus Dübendorf bei Zürich im US-Bundesstaat Delaware eine Klage gegen Oracle eingereicht. Der Konzern, der den Java-Anbieter Sun Microsystems im Januar übernahm, halte sich nicht an seine vertraglichen Zusagen, Java-Lizenzen auf fairer, angemessener und diskriminierungsfreier Basis zu vergeben, so der Vorwurf. Genau dies habe Oracle beziehungsweise sein Rechtsvorgänger Sun aber seit Jahren den Teilnehmern des Java-Standardisierungsprozess ("Java Community Process") zugesichert.

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Oracle verlange von Myriad so stark überhöhte Lizenzgebühren, dass potenzielle Kunden letztlich zu Oracles eigener Java Virtual Machine namens Hotspot griffen. Aufgrund dieser vertrags- und wettbewerbswidrigen Praktiken sei der Myriad Group und ihren Kunden ein Schaden von mindestens 120 Millionen US-Dollar entstanden, den Oracle ersetzen solle. Es sei insbesondere unfair, dass Myriad die Lizenzgebühren für Oracles Hotspot-Software abverlangt würden, obwohl Myriads Produkte eine eigenständige Java-Implementierung darstellten, die keinerlei Hotspot-Programmcode beinhalte.

Gegensätzliche Darstellungen

Eine andere Sichtweise präsentierte Oracle am selben Tag mit einer eigenen Klage gegen Myriads Ableger in den USA. Diesen Schriftsatz reichte Oracle in seiner Heimatregion (Nordkalifornien) ein. Darin heißt es, Myriad verletze Oracles Markenrechte an Java, darunter auch an dem berühmten Kaffeetassen-Emblem.

Auch benutze Myriad weiterhin das Java Technology Compatibility Kit, eine Testsoftware zur Sicherstellung von Konformität mit dem Java-Standard, ohne eine gültige Lizenz zur Nutzung der betreffenden Urheberrechte zu besitzen.

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Oracles Darstellung zufolge hatte Myriad einige Zeit lang Lizenzen pro verkaufter Einheit entrichtet, aber vor über einem Jahr eine Kehrtwende vollzogen. Urplötzlich habe Myriad die Position eingenommen, zu einer gebührenfreien Lizenz berechtigt zu sein, die unter gewissen Bedingungen für unabhängige Java-Implementierungen gewährt werden kann, erklärt Oracle. Myriad habe aber Tatsachen geschaffen und schon letztes Jahr seine Lizenzzahlungen - damals noch an Sun - eingestellt. Aus Oracles Sicht sei Myriads Verhalten unlauterer Wettbewerb.

Oracle sieht Myriad offensichtlich nicht in der Position, eine kostenlose Lizenz zu verlangen. In der Tat hat sich Oracle den Markt für mobile Anwendungen schon länger vorbehalten. Genau dies bekommt auch Google in Form einer Patentverletzungsklage zu spüren, in der es um Dalvik, die Virtual Machine für Android-Anwendungen, geht.

Gemeinsames Anliegen von Google, Apache und Myriad

Auch wenn Myriad formal alleine gegen Oracle prozessiert, sprechen deutliche Zeichen dafür, dass die Attacke mit Google koordiniert wurde. Myriad ist nicht nur ein Mitglied der von Google ins Leben gerufenen Android-Organisation Open Handset Alliance. Myriads Prozessvertreter erhalten auch offizielle Unterstützung von der Kanzlei King & Spalding, die Google in dem Patentprozess verteidigt, den Oracle im August 2010 angestrengt hat. Der King&Spalding-Anwalt Scott T. Weingaertner ist in beiden Verfahren mit von der Partie. Diese Doppelfunktion ist zumindest mit Google abgesprochen; ob Google seinem kleineren Verbündeten Myriad (Jahresumsatz circa 100 Millionen US-Dollar) auch finanzielle Unterstützung zukommen lässt, ist unbekannt.

Vergangene Woche hatte Google gemeinsam mit der Open-Source-Organisation Apache Software Foundation gegen vorgeschlagene Fortschritte im Java-Standardisierungsprozess gestimmt - ohne Erfolg, woraufhin Apache sich aus dem Java Community Process verabschiedete.

Mit Google und Apache hat Myriad gemeinsam, dass das Unternehmen von Oracle bessere Konditionen für Lizenznehmer verlangt, als die Ellison-Company zu gewähren bereit ist. Alle drei hätten wohl keinen Disput mit Oracle auszufechten, wenn es nicht in der Patentlizenz, die in der Java-Spezifikation enthalten ist, eine ausdrückliche Ausnahme für mobile Plattformen gebe. Oracles entschiedenes Vorgehen zeigt, dass Oracle eine "Monetarisierung" der teuer zugekauften Java-Technologie schwerpunktmäßig im Mobilbereich beabsichtigt.

Theoretisch könnten die drei Oracle-Widersacher auch auf mobilen Geräten Java nutzen, müssten dann aber Oracles eigene Software, beispielsweise das OpenJDK, als Grundlage für eigene Entwicklungen verwenden. Dann wären sie an die Freie-Software-Lizenz GPL gebunden, was Google und Myriad aus kommerziellen Gründen und die Apache Foundation aus prinzipiellen Erwägungen nicht wollen.

Google, Apache und Myriad nehmen Oracle also in die Zange, um eine Aufweichung der Java-Lizenzregeln zu erreichen. Den größten Nutzen von einem Einlenken Oracles hätte Google, das vermutlich darauf hofft, einen günstigen Vergleich zu erzielen. Bis jetzt allerdings gibt es keinerlei Anzeichen, dass Oracle nachgeben würde. [von Florian Müller / FOSS Patents]

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MX 15. Dez 2010

WIESO ALLES GROß? ;-) Ach, die "schreien" nur noch...

jomo 14. Dez 2010

sun klingt besser als oracle und besser als google, wer hätte lieber mit sun gesucht



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