Einspruch

Microsoft will App-Store-Marke verhindern

Microsoft will verhindern, dass Apple den Begriff App Store als Marke erhält und hat Einspruch beim US-Patent- und Markenamt eingereicht. Nach Ansicht Microsofts ist App Store ein allgemeiner Begriff für einen Internetshop für Software.

Artikel veröffentlicht am 12. Januar 2011, 14:25 Uhr, Ingo Pakalski

Apples App-Store-Logo

Microsoft hat jüngst beim US-Patentamt Einspruch gegen Apple erhoben, um die Markeneintragung von App Store zu verhindern, bemerkte Techflash. Apple hatte einen Antrag auf die Zuteilung der Marke App Store im Juli 2008 beim US-Patent- und Markenamt gestellt. Microsoft will in dem Einspruch beweisen, dass App Store ein allgemeiner Begriff für einen Internetshop für Software ist und dieser somit keinem einzelnen Unternehmen gehören darf.

Das über 500 Seiten lange Einspruchsdokument ist auf der Seite des US-Patentamts einsehbar. Die von Microsoft mit dem Fall beauftragte Rechtsanwaltskanzlei hat etliche Belege dafür gesammelt, dass der Begriff App Store in den allgemeinen Sprachgebrauch aufgenommen wurde und somit nicht als Marke geschützt werden dürfe. Dazu wurden etliche Zeitungsberichte, Blogs sowie Foren untersucht, in denen die Bezeichnung App Store einen Softwareshop beschreibt. Meist ging es dabei nicht um den von Apple betriebenen App Store für iOS.

Zur Untermauerung dieser These zitiert Microsoft genüsslich aus einer Rede von Steve Jobs. Der Apple-Chef hatte sich im Oktober 2010 zu den Softwareshops anderer mobiler Betriebssysteme geäußert: Dabei bezeichnet er den Android Market sowie weitere mobile Softwaremarktplätze von Amazon, Verizon und Vodafone jeweils als App Store, ohne dass es sich dabei um Apples eigenen App Store handelt.

Das Einspruchsdokument listet auch andere Betreiber mobiler Softwaremarktplätze auf, die den Begriff App Store verwenden. Außerdem liegen Schreiben von Apples Rechtsanwälten bei, in denen die Betreiber von Metro App Store und AppstoreHQ aufgefordert werden, auf die Bezeichnung App Store zu verzichten.

Schließlich führt Microsoft zahlreiche Belege dafür an, dass die Begriffe App und Store jeweils allgemein gebräuchlich seien. Neben Wörterbuchauszügen zitiert Microsoft etliche Presseberichte und zeigt Screenshots verschiedener Online-Software-Shops, einschließlich dem von Apple.