Mobilfunkpatente

Nokia verklagt Apple in Deutschland

Nokia hat Apple unter anderem in Deutschland wegen Patentverletzung verklagt. Zeitgleich wurden Klagen in Großbritannien und den Niederlanden eingereicht. In den USA hatte Nokia Apple bereits im Mai 2010 verklagt.

Artikel veröffentlicht am 16. Dezember 2010, 17:48 Uhr, Ingo Pakalski

Nach Ansicht von Nokia nutzt Apple widerrechtlich Patente im iPhone, iPod touch und iPad. Vor europäischen Gerichten will Nokia beweisen, dass Apple insgesamt 18 Nokia-Patente ohne Genehmigung nutzt. In Deutschland hat Nokia einmal Klage an einem Düsseldorfer und Mannheimer Gericht eingereicht. In Düsseldorf sollen sieben Patente verhandelt werden, die berührungssensitive Bedienoberflächen, Antennenstruktur, Chipsätze und Messaging-Funktionen abdecken.

In Mannheim geht es um fünf Patente zu Software-Shops auf Mobilgeräten, Anruferkennungsfunktionen, Displaybeleuchtung und die Integration mehrerer Funkmodule. Vor einem britischen Gericht will Nokia Patente verhandeln, die berührungssensitive Bedienoberflächen, Software-Shops auf Mobilgeräten sowie Mechanismen zur Reduzierung von Störgeräuschen abdecken. Ein niederländisches Gericht in Den Haag soll sich um zwei Patente kümmern, die Datenkartenfunktionen sowie Mechanismen zur Reduzierung von Störgeräuschen beschreiben.

Nokia betont, dass keins der genannten Patente Bestandteil eines Standards aus dem Mobilfunksegment ist. Im Mai 2010 hatte Nokia Apple bereits in den USA verklagt. Dabei geht es um 24 Patente im Bereich Mobilfunktechnik.

Nokia hat nach eigenen Angaben in den vergangenen 20 Jahren etwa 40 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung investiert. Der Konzern habe dabei etliche Patente zugesprochen bekommen.