Abo
  • IT-Karriere:

EU-Patent

Ausreißergruppe will Alleingang wagen

Eine kleine Gruppe von EU-Mitgliedstaaten will durch "verstärkte Zusammenarbeit" ein EU-Patent einführen und so den Widerstand von Spanien und Italien brechen.

Artikel veröffentlicht am ,

In Sachen EU-Patent spaltet der Nationalstolz auf die eigene Sprache die Europäische Union. In der vergangenen Woche ist wieder einmal ein Versuch gescheitert, auf dem Verhandlungswege einstimmige Zustimmung für die Einführung eines einheitlichen Patentsystems für die EU zu erzielen. Schuld daran sind Spanien und Italien, die sich nicht damit abfinden wollen, dass EU-Patentanmeldungen in Zukunft nur in den drei Amtssprachen der EU - Englisch, Französisch und Deutsch - erfolgen sollen. Spanien und Italien sehen darin eine unangemessene Bevorteilung von Patentanmeldern aus Großbritannien, Frankreich und Deutschland.

Stellenmarkt
  1. DATAGROUP Köln GmbH, München
  2. ATP Auto-Teile-Pollath Handels GmbH, Pressath bei Bayreuth

Nach dem Scheitern der jüngsten Verhandlungsrunde hat eine kleine Gruppe von EU-Mitgliedern - Großbritannien, Schweden, Irland, die Niederlande und Slowenien - verkündet, ein gemeinsames Patent einzuführen. Deutschland und Estland haben sich am Donnerstag der vergangenen Woche dem Vorstoß angeschlossen, Frankreich hat ein mögliches Interesse zur Teilnahme signalisiert.

Um ihre Pläne in die Tat umzusetzen, will die "Ausreißergruppe" von einem Verfahren Gebrauch machen, das im Zuge des Amsterdam-Vertrages Bestandteil des europäischen Rechts geworden ist - die "verstärkte Zusammenarbeit".

Die "verstärkte Zusammenarbeit" erlaubt es einer Gruppe von neun oder mehr EU-Mitgliedstaaten unter anderem, in juristischen Fragen einheitliche Regeln einzuführen, ohne dass diese EU-weit gelten müssen. Ein auf diese Weise eingeführtes "EU-Patent" würde dann nur in den kooperierenden Mitgliedstaaten gelten. Anderen EU-Mitgliedern würde ein späterer Beitrag zur Kooperation freistehen. Damit eine "verstärkte Zusammenarbeit" in Kraft treten kann, muss allerdings eine qualifizierte Mehrheit sowohl der EU-Kommissare als auch des EU-Parlaments die Zustimmung geben.

Die Gruppe der Kooperationswilligen will ihren Vorschlag in Kürze der EU-Kommission vorlegen. Die Gruppe hat zwar bisher noch nicht die erforderliche Anzahl an EU-Mitgliedstaaten zusammen, um ihre Pläne in die Tat umsetzen zu können. Die Initiatoren sind aber zuversichtlich, dass weitere EU-Länder mitziehen werden.

EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier hat Verständnis für die Pläne geäußert und angekündigt: "Sobald die Kommission eine formale Anfrage erhält, sind wir bereit, schnell und ernsthaft zu handeln."

Bisher müssen Erfinder ihre Patentanmeldungen in jedem EU-Mitgliedsland in der jeweiligen Landessprache einreichen. Die Kosten der nötigen Übersetzungen können sich auf bis zu 20.000 Euro belaufen. Europäische Unternehmen sehen darin einen Wettbewerbsnachteil, besonders gegenüber Konkurrenten aus den USA und Japan, und drängen deshalb seit Jahren darauf, ein einheitliches EU-Patentsystem einzuführen. [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. For Honor für 11,50€, Anno 1404 Königsedition für 3,74€, Anno 2070 Königsedition...
  2. (u. a. Total war - Three Kingdoms für 35,99€, Command & Conquer - The Ultimate Collection für 4...
  3. 116,09€ (10% Rabatt mit dem Code PREISOPT10)

MitSchaf 30. Nov 2010

Das wurde gewürdigt: "...Nicht falsch verstehen, aber hier besteht doch wohl eher eine...

Fishermans Fritze 30. Nov 2010

Apple-Klatscher 29. Nov 2010

Stimmt genau. Ich springe auf Buzzwords an. Mehr nicht. Und zu diesem Buzzword schreibe...


Folgen Sie uns
       


Zenbook Pro Duo - Hands on

Braucht man das? Gut aussehen tut das Zenbook Pro Duo jedenfalls.

Zenbook Pro Duo - Hands on Video aufrufen
Radeon RX 5700 (XT) im Test: AMDs günstige Navi-Karten sind auch super
Radeon RX 5700 (XT) im Test
AMDs günstige Navi-Karten sind auch super

Die Radeon RX 5700 (XT) liefern nach einer Preissenkung vor dem Launch eine gute Leistung ab: Wer auf Hardware-Raytracing verzichten kann, erhält zwei empfehlenswerte Navi-Grafikkarten. Bei der Energie-Effizienz hapert es aber trotz moderner 7-nm-Technik immer noch etwas.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Navi 14 Radeon RX 5600 (XT) könnte 1.536 Shader haben
  2. Radeon RX 5700 (XT) AMD senkt Navi-Preise noch vor Launch
  3. AMD Freier Navi-Treiber in Mesa eingepflegt

Transport Fever 2 angespielt: Wachstum ist doch nicht alles
Transport Fever 2 angespielt
Wachstum ist doch nicht alles

Wesentlich mehr Umfang, bessere Übersicht dank neuer Benutzerführung und eine Kampagne mit 18 Missionen: Das Schweizer Entwicklerstudio Urban Games hat Golem.de das Aufbauspiel Transport Fever 2 vorgestellt - bei einer Bahnfahrt.
Von Achim Fehrenbach

  1. Mordhau angespielt Die mit dem Schwertknauf zuschlagen
  2. Bus Simulator angespielt Zwischen Bodenschwelle und Haltestelle
  3. Bright Memory angespielt Brachialer PC-Shooter aus China

Google Maps in Berlin: Wenn aus Aussetzfahrten eine neue U-Bahn-Linie wird
Google Maps in Berlin
Wenn aus Aussetzfahrten eine neue U-Bahn-Linie wird

Kartendienste sind für Touristen wie auch Ortskundige längst eine willkommene Hilfe. Doch manchmal gibt es größere Fehler. In Berlin werden beispielsweise einige Kleinprofil-Linien falsch gerendert. Dabei werden betriebliche Besonderheiten dargestellt.
Von Andreas Sebayang

  1. Kartendienst Qwant startet Tracking-freie Alternative zu Google Maps
  2. Nahverkehr Google verbessert Öffi-Navigation in Maps
  3. Google Maps-Nutzer können öffentliche Veranstaltungen erstellen

    •  /