Abo
  • Services:

EU-Patent

Ausreißergruppe will Alleingang wagen

Eine kleine Gruppe von EU-Mitgliedstaaten will durch "verstärkte Zusammenarbeit" ein EU-Patent einführen und so den Widerstand von Spanien und Italien brechen.

Artikel veröffentlicht am ,

In Sachen EU-Patent spaltet der Nationalstolz auf die eigene Sprache die Europäische Union. In der vergangenen Woche ist wieder einmal ein Versuch gescheitert, auf dem Verhandlungswege einstimmige Zustimmung für die Einführung eines einheitlichen Patentsystems für die EU zu erzielen. Schuld daran sind Spanien und Italien, die sich nicht damit abfinden wollen, dass EU-Patentanmeldungen in Zukunft nur in den drei Amtssprachen der EU - Englisch, Französisch und Deutsch - erfolgen sollen. Spanien und Italien sehen darin eine unangemessene Bevorteilung von Patentanmeldern aus Großbritannien, Frankreich und Deutschland.

Stellenmarkt
  1. Dataport, Hamburg
  2. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn, Darmstadt

Nach dem Scheitern der jüngsten Verhandlungsrunde hat eine kleine Gruppe von EU-Mitgliedern - Großbritannien, Schweden, Irland, die Niederlande und Slowenien - verkündet, ein gemeinsames Patent einzuführen. Deutschland und Estland haben sich am Donnerstag der vergangenen Woche dem Vorstoß angeschlossen, Frankreich hat ein mögliches Interesse zur Teilnahme signalisiert.

Um ihre Pläne in die Tat umzusetzen, will die "Ausreißergruppe" von einem Verfahren Gebrauch machen, das im Zuge des Amsterdam-Vertrages Bestandteil des europäischen Rechts geworden ist - die "verstärkte Zusammenarbeit".

Die "verstärkte Zusammenarbeit" erlaubt es einer Gruppe von neun oder mehr EU-Mitgliedstaaten unter anderem, in juristischen Fragen einheitliche Regeln einzuführen, ohne dass diese EU-weit gelten müssen. Ein auf diese Weise eingeführtes "EU-Patent" würde dann nur in den kooperierenden Mitgliedstaaten gelten. Anderen EU-Mitgliedern würde ein späterer Beitrag zur Kooperation freistehen. Damit eine "verstärkte Zusammenarbeit" in Kraft treten kann, muss allerdings eine qualifizierte Mehrheit sowohl der EU-Kommissare als auch des EU-Parlaments die Zustimmung geben.

Die Gruppe der Kooperationswilligen will ihren Vorschlag in Kürze der EU-Kommission vorlegen. Die Gruppe hat zwar bisher noch nicht die erforderliche Anzahl an EU-Mitgliedstaaten zusammen, um ihre Pläne in die Tat umsetzen zu können. Die Initiatoren sind aber zuversichtlich, dass weitere EU-Länder mitziehen werden.

EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier hat Verständnis für die Pläne geäußert und angekündigt: "Sobald die Kommission eine formale Anfrage erhält, sind wir bereit, schnell und ernsthaft zu handeln."

Bisher müssen Erfinder ihre Patentanmeldungen in jedem EU-Mitgliedsland in der jeweiligen Landessprache einreichen. Die Kosten der nötigen Übersetzungen können sich auf bis zu 20.000 Euro belaufen. Europäische Unternehmen sehen darin einen Wettbewerbsnachteil, besonders gegenüber Konkurrenten aus den USA und Japan, und drängen deshalb seit Jahren darauf, ein einheitliches EU-Patentsystem einzuführen. [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Top-Angebote
  1. 77€ (Vergleichspreis 97€)
  2. 39,90€ + 5,99€ Versand oder versandkostenfrei bei Zahlung mit paydirekt (Vergleichspreis 69...
  3. für 185€ (Bestpreis!)
  4. (u. a. MSI Z370 Tomahawk für 119€ statt 143,89€ im Vergleich und Kingston A1000 240 GB M.2...

MitSchaf 30. Nov 2010

Das wurde gewürdigt: "...Nicht falsch verstehen, aber hier besteht doch wohl eher eine...

Fishermans Fritze 30. Nov 2010

Apple-Klatscher 29. Nov 2010

Stimmt genau. Ich springe auf Buzzwords an. Mehr nicht. Und zu diesem Buzzword schreibe...


Folgen Sie uns
       


Shift 6m - Hands on (Cebit 2018)

Der Hersteller beschreibt das neue Shift 6M als nachhaltig und Highend - wir haben es uns auf der Cebit 2018 angesehen.

Shift 6m - Hands on (Cebit 2018) Video aufrufen
Windenergie: Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?
Windenergie
Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?

Windturbinen auf hoher See liefern verlässlich grünen Strom. Frei von Umwelteinflüssen sind sie aber nicht. Während die eine Tierart profitiert, leidet die andere. Doch Abhilfe ist in Sicht.
Ein Bericht von Daniel Hautmann

  1. Hywind Scotland Windkraft Ahoi

Nasa-Teleskop: Überambitioniert, überteuert und in dieser Form überflüssig
Nasa-Teleskop
Überambitioniert, überteuert und in dieser Form überflüssig

Seit 1996 entwickelt die Nasa einen Nachfolger für das Hubble-Weltraumteleskop. Die Kosten dafür stiegen seit dem von 500 Millionen auf über 10 Milliarden US-Dollar. Bei Tests fiel das Prestigeprojekt zuletzt durch lockere Schrauben auf. Wie konnte es dazu kommen?
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Raumfahrt US-Regierung gibt der Nasa nicht mehr Geld für Mondflug

Raumfahrt: Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa
Raumfahrt
Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa

Die neuen Raumschiffe von Boeing und SpaceX verspäten sich und werden wohl erst 2020 mit Crew fliegen. Die Aufsichtsbehörde der US-Regierung sieht einen Teil der Schuld beim Chaos im Nasa-Management.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Nasa Forscher entdecken Asteroiden, bevor er die Erde erreicht
  2. Nasa 2020 soll ein Helikopter zum Mars fliegen
  3. Raumfahrt Nasa startet neue Beobachtungssonde Tess

    •  /