Abo
  • Services:

Europäisches Patent

Google soll Sprachenproblem automatisch lösen

Das Europäische Patentamt hat eine Vereinbarung mit Google über die automatische Übersetzung von Patenten in 38 Sprachen geschlossen. Damit könnte der Sprachenstreit im europäischen Patentwesen entschärft werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Europäisches Patent: Google soll Sprachenproblem automatisch lösen

An der Frage, in welchen Sprachen die Patentschriften für ein EU-Patent verfügbar sein sollen, ist die Einführung eines EU-weiten Patentsystems bisher gescheitert. Der Widerstand von Spanien und Italien verhinderte zuletzt bei Gesprächen in der vergangenen Woche eine Einigung. Beide Länder bestehen weiterhin darauf, dass EU-Patentanmeldungen auch in ihrer jeweiligen Landessprache möglich sein sollen. Eine Gruppe von EU-Mitgliedern hat deshalb beschlossen, im Rahmen einer "verstärkten Zusammenarbeit" ein gemeinsames Patent einzuführen.

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart
  2. CSL Behring GmbH, Marburg, Hattersheim am Main

Eine am Montag zwischen dem Europäischen Patentamt (EPA) und dem Internetunternehmen Google geschlossene Vereinbarung könnte vielleicht helfen, einen Ausweg aus der verfahrenen Situation zu finden. Wie das Europäische Patentamt in München mitteilte, hat es mit Google ein "Memorandum of Understanding" geschlossen, um Patente automatisch "in die Sprachen der 38 Länder zu übersetzen, für die das Amt tätig ist". Als Gegenleistung soll Google Zugriff auf die bisher manuell erstellten Übersetzungen von europäischen Patenten bekommen. Das soll es dem Unternehmen ermöglichen, seine Übersetzungstechnologie zu verbessern.

Benoît Battistelli, Präsident des EPA, erklärte anlässlich der Unterzeichnung der Vereinbarung: "Die Partnerschaft mit Google zur Entwicklung von Tools für die maschinelle Übersetzung von Patenten wird es Erfindern, Ingenieuren und Forschungsteams erleichtern, aus der Fülle veröffentlichter Patentinformationen die relevanten Patentdokumente effizient - in ihrer eigenen Sprache - herauszufiltern. Durch die Vereinbarung mit Google wird das EPA zum Vorreiter in dem Bemühen, das Patentsystem zu internationalisieren und dessen Qualität zum Nutzen der weltweiten Wirtschaft zu verbessern."

Auch Googles Vizepräsident für den Vertrieb in Süd- und Osteuropa, dem Nahen Osten und Afrika, Carlo d'Asaro Biondo, zeigte sich erfreut über die Vereinbarung: "Diese Zusammenarbeit ist für Google wie auch für Europa hochinteressant. Sie wird für alle Europäer Informationen besser zugänglich machen, die Innovation fördern und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft stärken."

Mit der jetzt getroffenen Vereinbarung dürften sich die Chancen des Europäischen Patentamts deutlich verbessern, auch in einem künftigen EU-Patentsystem eine Schlüsselstellung einzunehmen. Das Amt strebt danach, im Rahmen eines EU-Patentsystems die Zuständigkeit für die Vergabe von Patenten und die Bearbeitung von Patentklagen zu erhalten.

Kritiker haben dem Amt, das keine EU-Institution ist, in der Vergangenheit immer wieder eine zu industriefreundliche Patentvergabepolitik und Verstöße gegen das Europäische Patentübereinkommen vorgeworfen. Besonders im Bereich von Software- und Biopatenten entfachen umstrittene Entscheidungen der Beschwerdekammern des Amtes Unmut bei Patentkritikern. Auf besondere Vorbehalte trifft, dass die Beschwerdekammern des EPA juristisch unabhängig vom Europäischen Gerichtshof und von nationalen Gerichten agieren können. [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. SAMSUNG UE55NU7409, 55 Zoll, UHD 4K, SMART TV, LED TV 577,00€)
  2. (u. a. The Witcher 3 GOTY 14,99€, Thronebreaker 19,39€, Frostpunk 20,09€)
  3. (u.a. AMD Ryzen 5 2600 Prozessor 149,90€)
  4. 279,00€

blubbs 03. Dez 2010

Ich finde es ist auch ein Wettbewerbsnachteil, wenn man sein Patent im Gegensatz zu...

LockerBleiben 03. Dez 2010

Auweh, das kenne ich von diverser Hardware zu Genüge. :(

Kaktee 03. Dez 2010

Da durften sich wohl mal wieder nur ein paar Bürokraten ohne EDV-Kenntnisse mit Google an...

jaguar gleich... 02. Dez 2010

Es geht auch um Verbindlichkeiten die z.b. der Big-Boni-Boss unterschreiben muss. Oder...

Ali Baba und... 02. Dez 2010

is für Gefingerpoken... Das wird lustig vor dem Patentgericht. Wenn man sich streiten...


Folgen Sie uns
       


Offroad mit dem Audi E-Tron

Mit dem neuen Audi E-Tron fährt es sich leicht durch unwegsames Gelände.

Offroad mit dem Audi E-Tron Video aufrufen
Urheberrecht: Warum die Kreativwirtschaft plötzlich Uploadfilter ablehnt
Urheberrecht
Warum die Kreativwirtschaft plötzlich Uploadfilter ablehnt

Eigentlich sollte der umstrittene Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform die Rechteinhaber gegenüber Plattformen wie Youtube stärken. Doch nun warnen TV-Sender und Medien vor Nachteilen durch das Gesetz. Software-Entwickler sollen keine zusätzlichen Rechte bekommen.
Von Friedhelm Greis

  1. Leistungsschutzrecht und Uploadfilter EU-Länder bremsen Urheberrechtsreform aus
  2. EuGH-Gutachten Deutsches Leistungsschutzrecht soll unzulässig sein
  3. Leistungsschutzrecht So oft könnten Verlage künftig an Bezahlartikeln verdienen

IT-Jobs: Ein Jahr als Freelancer
IT-Jobs
Ein Jahr als Freelancer

Sicher träumen nicht wenige festangestellte Entwickler, Programmierer und andere ITler davon, sich selbstständig zu machen. Unser Autor hat vor einem Jahr den Schritt ins Vollzeit-Freelancertum gewagt und bilanziert: Vieles an der Selbstständigkeit ist gut, aber nicht alles. Und: Die Freiheit des Freelancers ist relativ.
Ein Erfahrungsbericht von Marvin Engel

  1. Agilität Wenn alle bestimmen, wo es langgeht
  2. Studie Wo Frauen in der IT gut verdienen
  3. Freiberuflichkeit Bin ich zum Freelancer im IT-Business geeignet?

Datenschutz: Nie da gewesene Kontrollmacht für staatliche Stellen
Datenschutz
"Nie da gewesene Kontrollmacht für staatliche Stellen"

Zur G20-Fahndung nutzt Hamburgs Polizei eine Software, die Gesichter von Hunderttausenden speichert. Schluss damit, sagt der Datenschutzbeauftragte - und wird ignoriert.
Ein Interview von Oliver Hollenstein

  1. Brexit-Abstimmung IT-Wirtschaft warnt vor Datenchaos in Europa
  2. Österreich Post handelt mit politischen Einstellungen
  3. Digitalisierung Bär stößt Debatte um Datenschutz im Gesundheitswesen an

    •  /