Abo
  • Services:

EU-Patent

EU-Kommission unterstützt Ausreißergruppe

Ende November 2010 unternahm eine kleine Gruppe von EU-Mitgliedstaaten einen Vorstoß zur Einführung eines EU-Patents durch "verstärkte Zusammenarbeit". Gestern hat die EU-Kommission den Vorschlag für gut befunden.

Artikel veröffentlicht am ,

Die EU-Kommission gibt grünes Licht für ein "EU-Patent light". Auf Antrag einer Gruppe von zwölf EU-Mitgliedstaaten hat die Kommission gestern einen Vorschlag für die Schaffung eines EU-Patents auf dem Weg der "verstärkten Zusammenarbeit" vorgelegt. Demnach soll das Europäische Patentamt (EPA) EU-Patente erteilen dürfen, die dann in allen Mitgliedstaaten gelten, die sich der Initiative zur "verstärkten Zusammenarbeit" angeschlossen haben. Dem Vorschlag haben sich inzwischen Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Polen, Slowenien, Schweden und das Vereinigte Königreich angeschlossen.

Stellenmarkt
  1. abilex GmbH, Stuttgart
  2. TUI Group, Hannover

EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier erklärte zur Begründung des Kommissionsvorschlages: "Die nicht hinnehmbare Tatsache ist, dass Innovatoren ihre Patente wegen der hohen Kosten nur in durchschnittlich 5 der 27 EU-Mitgliedstaaten validieren und schützen lassen. Jede weitere Verzögerung schadet den europäischen Erfindern. Deshalb schlägt die Kommission vor, dass einigen Mitgliedstaaten erlaubt wird, bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes voranzuschreiten, und ich hoffe, dass sich mit der Zeit alle Mitgliedstaaten diesem neuen System anschließen werden. Jedenfalls wird keine Diskriminierung zwischen den Unternehmen erfolgen, denn sie werden die Möglichkeit haben, ein EU-Patent gleichberechtigt und unabhängig von ihrem Herkunftsland anzumelden."

Der Zugang zum Einheitspatent soll allen EU-Anmeldern "diskriminierungsfrei offen stehen". Der Schutz des Patents würde sich auf alle an der "verstärkten Zusammenarbeit" teilnehmenden EU-Länder erstrecken. Die Patentprüfung und -erteilung soll in einer der drei Amtssprachen des EPA - Englisch, Französisch oder Deutsch - erfolgen. Die Patentanmeldung dürfte in einer Amtssprache der EU erfolgen und müsste gegebenenfalls in eine der drei EPA-Amtssprachen übersetzt werden. Die Kosten dafür sollen nach Vorstellung der Kommission "erstattungsfähig sein". [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 1,29€
  2. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  3. 54,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  4. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie

xxxxxxxxxxxxxxx... 16. Dez 2010

Die EU selbst war nicht immer so groß, und auch später der Euro (als weiteres Bepsiel...


Folgen Sie uns
       


Blackberry Key 2 - Hands on

Das Key2 ist das Nachfolgemodell des Keyone. Das Grundprinzip ist gleich. Im unteren Gehäuseteil gibt es eine fest verbaute Hardware-Tastatur. Darüber befindet sich ein Display im 3:2-Format. Das Schreiben auf der Tastatur ist angenehm. Im Juli 2018 kommt das Key2 zum Preis von 650 Euro auf den Markt.

Blackberry Key 2 - Hands on Video aufrufen
CD Projekt Red: So spielt sich Cyberpunk 2077
CD Projekt Red
So spielt sich Cyberpunk 2077

E3 2018 Hacker statt Hexer, Ich-Sicht statt Dritte-Person-Perspektive und Auto statt Pferd: Die Witcher-Entwickler haben ihr neues Großprojekt Cyberpunk 2077 im Detail vorgestellt.
Von Peter Steinlechner


    Volocopter 2X: Das Flugtaxi, das noch nicht abheben darf
    Volocopter 2X
    Das Flugtaxi, das noch nicht abheben darf

    Cebit 2018 Der Volocopter ist fertig - bleibt in Hannover aber noch am Boden. Im zweisitzigen Fluggerät stecken jede Menge Ideen, die autonomes Fliegen als Ergänzung zu anderen Nahverkehrsmitteln möglich machen soll. Golem.de hat Platz genommen und mit den Entwicklern gesprochen.
    Von Nico Ernst

    1. Urban Air Mobility Airbus gründet neuen Geschäftsbereich für Lufttaxis
    2. Cityairbus Mit Siemens soll das Lufttaxi abheben
    3. Verkehr Porsche entwickelt Lufttaxi

    In eigener Sache: Freie Schreiber/-innen für Jobthemen gesucht
    In eigener Sache
    Freie Schreiber/-innen für Jobthemen gesucht

    IT-Profis sind auf dem Arbeitsmarkt enorm gefragt, und die Branche hat viele Eigenheiten. Du kennst dich damit aus und willst unseren Lesern darüber berichten? Dann schreib für unser Karriere-Ressort!

    1. Leserumfrage Wie sollen wir Golem.de erweitern?
    2. Stellenanzeige Golem.de sucht Redakteur/-in für IT-Sicherheit
    3. Leserumfrage Wie gefällt Ihnen Golem.de?

      •  /