Tauschbörsen-Urteil

15 Euro Lizenzgebühr für 100 Downloads

Das Hamburger Landgericht hat in einem Verfahren um den Schadenersatz für den illegalen Upload zweier älterer Musikstücke entschieden, dass pro Titel 15 Euro angemessen sind, wenn nicht mehr als 100 Downloads erfolgten.

Artikel veröffentlicht am ,

Rammstein und Westernhagen zum Billigtarif. So könnte man überspitzt ein jetzt bekanntgewordenes Urteil des Landgerichts Hamburg auf den Punkt bringen. Es ging wieder einmal um urheberrechtswidrige, öffentliche Zugänglichmachung von Musikstücken in einer Tauschbörse. Ein zum Tatzeitpunkt noch Minderjähriger hatte über den Internetzugang seines Vaters ohne dessen Wissen die Titel "Engel" (von 1997) der Band Rammstein und "Dreh' dich nicht um" (1991) von Marius Müller-Westernhagen in einer Tauschbörse angeboten. Dafür waren er und sein Vater von den Plattenfirmen (Tonträgerhersteller) der Musiker jeweils auf Schadensersatz in Höhe von 300 Euro pro Titel verklagt worden.

Stellenmarkt
  1. Frontend Developer (m/w/d)
    nexible GmbH, Düsseldorf
  2. Sachbearbeiter Datenmanagement Netz (m/w/d)
    WEMAG Netz GmbH, Schwerin
Detailsuche

Das Landgericht sah den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung bestätigt und folglich eine Schadensersatzpflicht des Sohnes. Es gab sich große Mühe, den angemessenen Schadensersatz für den Upload der beiden Musikstücke auf nachvollziehbare Weise zu ermitteln. In seinem Urteil (Az.: 308 O 710/09) ging es davon aus, dass bei der Berechnung der Höhe des Schadensersatzes davon ausgegangen werden sollte, "was vernünftige Parteien bei Abschluss eines fiktiven Lizenzvertrags als angemessene Lizenzgebühr für die Nutzung der Musikaufnahmen vereinbart hätten."

Mangels eines festgelegten Tarifs entschied sich das Gericht, eine angemessene Lizenzgebühr zu schätzen. Bei der Schätzung berücksichtigte das Gericht, dass die Titel zum Zeitpunkt des Uploads durch den Beklagten "bereits viele Jahre alt waren und deshalb nur noch eine begrenzte Nachfrage angenommen werden könne". In dem kurzen Zeitraum, in dem das Angebot der Titel in der Tauschbörse durch den Sohn erfolgte, könne es "allenfalls zu 100 Downloads pro Titel gekommen sein", nahm das Gericht weiter an.

In Anlehnung an den Gema-Tarif VR-OD 5 (Nutzung von Werken im Wege des Music-on-Demand zum privaten Gebrauch) und den Einigungsvorschlag der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 5. Mai 2010 im Schiedsstellenverfahren zwischen dem Bitkom und der Gema kam das Gericht bei seiner Berechnung schließlich auf "die angemessene Lizenz auf €15,-- pro Titel".

Den von den Plattenfirmen vom Vater geforderten Schadensersatz lehnte das Gericht im Übrigen ab. Der Vater sei zwar als Inhaber des Internetzugangs "als sog. Störer anzusehen". Daraus leite sich aber im verhandelten Fall keine Schadensersatzpflicht ab. [von Robert A. Gehring]

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
DSGVO
Amazon bekommt 746 Millionen Euro Datenschutz-Strafe

Die Strafe gegen Amazon ist die wohl größte jemals von einer europäischen Datenschutzbehörde verhängte Summe. Die Kläger freuen sich.

DSGVO: Amazon bekommt 746 Millionen Euro Datenschutz-Strafe
Artikel
  1. Blue Origin: Bezos-Beschwerde zu Mondlandefähre abgelehnt
    Blue Origin
    Bezos-Beschwerde zu Mondlandefähre abgelehnt

    Damit Blue Origin doch noch den Auftrag für eine Mondlandefähre bekommt, hat Jeff Bezos Geld geboten und sich offiziell beschwert. Es half nichts.

  2. Black Widow: Scarlett Johansson verklagt Disney
    Black Widow
    Scarlett Johansson verklagt Disney

    Scarlett Johansson hat wegen des Veröffentlichungsmodells von Black Widow Klage eingereicht. Disney nennt das Verhalten "herzlos".

  3. Luftsicherheit: Wenn plötzlich das Foto einer Waffe auf dem iPhone erscheint
    Luftsicherheit
    Wenn plötzlich das Foto einer Waffe auf dem iPhone erscheint

    Ein Jugendlicher hat ein Foto einer Waffe per Apples Airdrop an mehrere Flugpassagiere gesendet. Das Flugzeug wurde daraufhin evakuiert.

fregtrhztrjzkului 02. Nov 2010

SCHWÖR!

Sheldon Cooper 29. Okt 2010

Ähm wozu Musik kaufen wenn man sich auch vollkommen kostenlos und legal direkt auf dem...

well 29. Okt 2010

Denk mal drüber nach... "Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; Ich...

mag sein 29. Okt 2010

Neuer Titel: Miss Verständlich.

colonunderscore 29. Okt 2010

Ist das eigentlich so schwer zu begreifen? Der Junge wurde hier verknackt, 30€ zu zahlen...



  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Viewsonic XG270QG (WQHD, 165 Hz) 549,99€ • Mega-Marken-Sparen bei MediaMarkt (u. a. Razer) • Saturn: 1 Produkt zahlen, 2 erhalten • Gigabyte X570 AORUS Master 278,98€ + 30€ Cashback • Alternate (u. a. AKRacing Core EX-Wide SE 248,99€) • MMOGA (u. a. Fallout 4 GOTY 9,99€) [Werbung]
    •  /