Abo
  • Services:
Anzeige

Tauschbörsen-Urteil

15 Euro Lizenzgebühr für 100 Downloads

Das Hamburger Landgericht hat in einem Verfahren um den Schadenersatz für den illegalen Upload zweier älterer Musikstücke entschieden, dass pro Titel 15 Euro angemessen sind, wenn nicht mehr als 100 Downloads erfolgten.

Rammstein und Westernhagen zum Billigtarif. So könnte man überspitzt ein jetzt bekanntgewordenes Urteil des Landgerichts Hamburg auf den Punkt bringen. Es ging wieder einmal um urheberrechtswidrige, öffentliche Zugänglichmachung von Musikstücken in einer Tauschbörse. Ein zum Tatzeitpunkt noch Minderjähriger hatte über den Internetzugang seines Vaters ohne dessen Wissen die Titel "Engel" (von 1997) der Band Rammstein und "Dreh' dich nicht um" (1991) von Marius Müller-Westernhagen in einer Tauschbörse angeboten. Dafür waren er und sein Vater von den Plattenfirmen (Tonträgerhersteller) der Musiker jeweils auf Schadensersatz in Höhe von 300 Euro pro Titel verklagt worden.

Anzeige

Das Landgericht sah den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung bestätigt und folglich eine Schadensersatzpflicht des Sohnes. Es gab sich große Mühe, den angemessenen Schadensersatz für den Upload der beiden Musikstücke auf nachvollziehbare Weise zu ermitteln. In seinem Urteil (Az.: 308 O 710/09) ging es davon aus, dass bei der Berechnung der Höhe des Schadensersatzes davon ausgegangen werden sollte, "was vernünftige Parteien bei Abschluss eines fiktiven Lizenzvertrags als angemessene Lizenzgebühr für die Nutzung der Musikaufnahmen vereinbart hätten."

Mangels eines festgelegten Tarifs entschied sich das Gericht, eine angemessene Lizenzgebühr zu schätzen. Bei der Schätzung berücksichtigte das Gericht, dass die Titel zum Zeitpunkt des Uploads durch den Beklagten "bereits viele Jahre alt waren und deshalb nur noch eine begrenzte Nachfrage angenommen werden könne". In dem kurzen Zeitraum, in dem das Angebot der Titel in der Tauschbörse durch den Sohn erfolgte, könne es "allenfalls zu 100 Downloads pro Titel gekommen sein", nahm das Gericht weiter an.

In Anlehnung an den Gema-Tarif VR-OD 5 (Nutzung von Werken im Wege des Music-on-Demand zum privaten Gebrauch) und den Einigungsvorschlag der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 5. Mai 2010 im Schiedsstellenverfahren zwischen dem Bitkom und der Gema kam das Gericht bei seiner Berechnung schließlich auf "die angemessene Lizenz auf €15,-- pro Titel".

Den von den Plattenfirmen vom Vater geforderten Schadensersatz lehnte das Gericht im Übrigen ab. Der Vater sei zwar als Inhaber des Internetzugangs "als sog. Störer anzusehen". Daraus leite sich aber im verhandelten Fall keine Schadensersatzpflicht ab. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
fregtrhztrjzkului 02. Nov 2010

SCHWÖR!

Sheldon Cooper 29. Okt 2010

Ähm wozu Musik kaufen wenn man sich auch vollkommen kostenlos und legal direkt auf dem...

well 29. Okt 2010

Denk mal drüber nach... "Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; Ich...

mag sein 29. Okt 2010

Neuer Titel: Miss Verständlich.

colonunderscore 29. Okt 2010

Ist das eigentlich so schwer zu begreifen? Der Junge wurde hier verknackt, 30€ zu zahlen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. LivingData GmbH, Landshut, Nürnberg
  2. ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, Fürstenfeldbruck
  3. STAHLGRUBER GmbH, Poing bei München
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 12,85€ + 5€ FSK18-Versand
  2. 299,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Bundestagswahl 2017

    Ein Hoffnungsschimmer für die Netzpolitik

  2. iZugar

    220-Grad Fisheye-Objektiv für Micro Four Thirds vorgestellt

  3. PowerVR

    Chinesen kaufen Imagination Technologies

  4. Zukunftsreifen

    Michelin will schwammartiges Rad für fahrerlose Autos bauen

  5. Bundestagswahl 2017

    Union und SPD verlieren, Jamaika-Koalition rückt näher

  6. IFR

    Zahl der verkauften Haushaltsroboter steigt stark an

  7. FTTH

    CDU für Verkauf der Telekom-Aktien

  8. Konkurrenz

    Unitymedia gegen Bürgerprämie für Glasfaser

  9. Arduino MKR GSM und WAN

    Mikrocontroller-Boards überbrücken weite Funkstrecken

  10. Fahrdienst

    London stoppt Uber, Protest wächst



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Bundestagswahl 2017: Viagra, Datenbankpasswörter und uralte Sicherheitslücken
Bundestagswahl 2017
Viagra, Datenbankpasswörter und uralte Sicherheitslücken
  1. Zitis Wer Sicherheitslücken findet, darf sie behalten
  2. Merkel im Bundestag "Wir wollen nicht im Technikmuseum enden"
  3. TV-Duell Merkel-Schulz Die Digitalisierung schafft es nur ins Schlusswort

Olympus Tough TG5 vs. Nikon Coolpix W300: Die Schlechtwetter-Kameras
Olympus Tough TG5 vs. Nikon Coolpix W300
Die Schlechtwetter-Kameras
  1. Mobilestudio Pro 16 im Test Wacom nennt 2,2-Kilogramm-Grafiktablet "mobil"
  2. HP Z8 Workstation Mit 3 TByte RAM und 56 CPU-Kernen komplexe Bilder rendern
  3. Meeting Owl KI-Eule erkennt Teilnehmer in Meetings

VR: Was HTC, Microsoft und Oculus mit Autos zu tun haben
VR
Was HTC, Microsoft und Oculus mit Autos zu tun haben
  1. Concept EQA Mercedes elektrifiziert die Kompaktklasse
  2. GLC F-Cell Mercedes stellt SUV mit Brennstoffzelle und Akku vor
  3. ID Crozz VW stellt elektrisches Crossover vor

  1. Re: So ein Quatsch - was ist das für ein Blödsinn

    ArcherV | 08:14

  2. Re: Jamaika wird nicht halten

    matok | 08:06

  3. Re: Ich feier das Ergebnis der AfD!

    matok | 08:04

  4. Re: Das stimmt imho so nicht, ...

    ArcherV | 08:04

  5. Re: wieso denn Neuwahlen?

    RipClaw | 08:01


  1. 07:52

  2. 07:33

  3. 07:25

  4. 07:17

  5. 19:04

  6. 15:18

  7. 13:34

  8. 12:03


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel