Importverbot

ITC entscheidet im Apple-Patentstreit gegen HTC

Ein Richter der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) hat befunden, HTC verletze zwei Patente von Apple. Billigt ein ITC-Gremium die Entscheidung, kann das ein Importverbot von HTC-Tablets und -Smartphones in die USA zur Folge haben.

Artikel veröffentlicht am 16. Juli 2011, 14:31 Uhr, Werner Pluta

Tablet HTC Flyer: Importverbot in die USA möglich (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Die für Fragen der Außenwirtschaft zuständige US-Behörde, die International Trade Commission (ITC), hat im Patentstreit zwischen Apple und HTC für Apple entschieden. Ein Richter der ITC befand, der taiwanische Hersteller verletze zwei Apple-Patente, berichtet All Things D, ein Blog des Wall Street Journal.

Apple hatte den Konkurrenten HTC 2010 wegen Patentverletzung verklagt. HTC habe, so argumentierte Apple, Patente verletzt, die die Bedienung, die Architektur und die Hardware des iPhones betreffen. In der vergangenen Woche hatte Apple die ITC angerufen, um ein Importverbot für das Tablet Flyer sowie für mehrere Smartphones von HTC zu erwirken.

Der Richter hat dem US-Konzern in Teilen recht gegeben: Er befand, HTC verletze die Apple-Patente 5,946,647 und 6,343,263. Ersteres beschreibt eine Methode, um eine Aktion in Bezug auf bestimmte Daten auf einem Gerät durchzuführen. Nach Ansicht von Florian Müller handelt es sich dabei weniger um eine Patentverletzung durch HTC, sondern vielmehr um eine durch das mobile Betriebssystem Android. Müller ist Experte für Patentfragen und Gründer der Kampagne No Software Patents.

Die Entscheidung muss als Nächstes einem sechsköpfigen Gremium der ITC vorgelegt werden. Stimmt das zu, kann die ITC ein Importverbot gegen die entsprechenden HTC-Geräte verhängen. HTC hat angekündigt, dagegen Einspruch zu erheben.

Das Urteil kann auch Auswirkungen auf weitere Patentverfahren haben, die Apple unter anderem gegen Motorola und gegen Samsung angestrengt hat.