Patentstreit

Sony und LG schließen Frieden

Sony und LG haben ihren Streit um Patente für elektronische Konsumgüter beigelegt. Die Unternehmen haben einen Patentaustausch vereinbart und ziehen ihre Klagen zurück.

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Streit um Blu-ray-Patente beigelegt
Streit um Blu-ray-Patente beigelegt (Bild: Rick Wilking / Reuters)

Sony und LG haben am 11. August 2011 mit einem Patentaustauschabkommen ihren Streit um Patente für Digitalfernseher, Blu-ray-Player und Mobiltelefone beendet, berichtet das Wall Street Journal. Die vor verschiedenen Gerichten anhängigen Klagen wegen der Verletzung von Patenten werden damit hinfällig.

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Der Streit zwischen dem japanischen Sony und dem südkoreanischen LG dauert schon seit 2010 an und eskalierte im Februar. LG hatte Sony vorgeworfen, mit der Blu-ray-Wiedergabe in der Playstation 3 LG-Patente zu verletzen.

Ende Februar hatte LG in den Niederlanden per einstweiliger Verfügung ein Importverbot für die Playstation 3 erwirkt. Zwar wurde der Importstopp Mitte März wieder aufgehoben, aber der Streit nicht endgültig beigelegt.

Sony war vor allem bei der US-Handelsaufsicht ITC mit mehreren Klagen gegen LG vorgegangen. Diese betrafen vor allem Patente in Mobiltelefonen. Sony wollte einen Importstopp für LG-Handys in den USA erreichen. Die ITC hatte Ende Januar eine Untersuchung gegen LG eingeleitet.

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Durch die jetzt erzielte Einigung, über die beide Unternehmen keine Details mitteilten, haben sich die Klagen erübrigt. Sony und LG können sich nun wieder auf ihre Produkte konzentrieren - und die diversen weiteren Patentverletzungsklagen, mit denen sie sich herumschlagen müssen.

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