Patentstreit
Sony und LG schließen Frieden
Sony und LG haben ihren Streit um Patente für elektronische Konsumgüter beigelegt. Die Unternehmen haben einen Patentaustausch vereinbart und ziehen ihre Klagen zurück.
Sony und LG haben am 11. August 2011 mit einem Patentaustauschabkommen ihren Streit um Patente für Digitalfernseher, Blu-ray-Player und Mobiltelefone beendet, berichtet das Wall Street Journal. Die vor verschiedenen Gerichten anhängigen Klagen wegen der Verletzung von Patenten werden damit hinfällig.
Der Streit zwischen dem japanischen Sony und dem südkoreanischen LG dauert schon seit 2010 an und eskalierte im Februar. LG hatte Sony vorgeworfen, mit der Blu-ray-Wiedergabe in der Playstation 3 LG-Patente zu verletzen.
Ende Februar hatte LG in den Niederlanden per einstweiliger Verfügung ein Importverbot für die Playstation 3 erwirkt. Zwar wurde der Importstopp Mitte März wieder aufgehoben, aber der Streit nicht endgültig beigelegt.
Sony war vor allem bei der US-Handelsaufsicht ITC mit mehreren Klagen gegen LG vorgegangen. Diese betrafen vor allem Patente in Mobiltelefonen. Sony wollte einen Importstopp für LG-Handys in den USA erreichen. Die ITC hatte Ende Januar eine Untersuchung gegen LG eingeleitet.
Durch die jetzt erzielte Einigung, über die beide Unternehmen keine Details mitteilten, haben sich die Klagen erübrigt. Sony und LG können sich nun wieder auf ihre Produkte konzentrieren - und die diversen weiteren Patentverletzungsklagen, mit denen sie sich herumschlagen müssen.
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Ich denke eher, dass dies präventiv passiert, um sich später mit den gemeinsamen...