Berufungsverfahren: HTC erwartet Niederlage von Apple
HTC erwartet im Berufungsverfahren eine Niederlage für Apple. Das sagte Unternehmenssprecherin Grace Lei der IT-Tageszeitung Digitimes(öffnet im neuen Fenster) . "Wir sind sehr zuversichtlich, wir haben eine gute Ausgangsbasis im Beschwerdeverfahren bei der ITC und wir sind voll darauf eingestellt, uns mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu verteidigen" , sagte Lei.
"Wir glauben fest daran, andere Lösungen für die Fragen zu haben, die Apple aufgeworfen hat. Wir freuen uns darauf, diesen Fall zu lösen, um weiter die innovativsten mobilen Erfahrungen für die Verbraucher bieten zu können." Der taiwanische Konzern habe aber noch keine volle Urteilsbegründung erhalten.
Die International Trade Commission (ITC) hatte am 16. Juli 2011 im Patentstreit zwischen Apple und HTC für den US-Konzern entschieden . Ein Richter erklärte, der taiwanische Hersteller verletze zwei Apple-Patente.
Apple klagt seit März 2010 gegen den taiwanischen Konkurrenten wegen Patentverletzungen durch Android-Smartphones. Laut Apple soll HTC gegen 20 seiner Patente verstoßen. HTC hatte in einer Klage dagegengehalten, die von Apple angeführten Patente seien weitgehend ungültig. Auch verstoße HTC nicht gegen die Schutzrechte Apples.
Der Richter befand, HTC verletze die Apple-Patente 5,946,647 und 6,343,263. Ersteres beschreibt eine Methode, um eine Aktion in Bezug auf bestimmte Daten auf einem Gerät durchzuführen. Wenn ein sechsköpfiges Gremium der ITC der Entscheidung zustimmt, kann ein Importverbot gegen bestimmte HTC-Geräte für die USA verhängt werden.
Apple geht bereits seit einiger Zeit gegen konkurrierende Smartphone- und Tablethersteller vor, die Googles Android nutzen.