Apple triumphiert

Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy-Smartphones

Apple hat vor Gericht ein Verkaufsverbot für einige von Samsungs Android-Smartphones aus der Galaxy-Reihe durchgesetzt. Das Gericht folgte einem Antrag Apples und hat eine einstweilige Verfügung erlassen. Ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 konnte Apple aber nicht erwirken.

Artikel veröffentlicht am ,
Apple-Chef Steve Jobs erwirkt ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy-Smartphones.
Apple-Chef Steve Jobs erwirkt ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy-Smartphones. (Bild: AFP/Getty Images)

Samsung darf ab dem 13. Oktober 2011 drei Galaxy-Smartphone-Modelle nicht mehr in Europa vermarkten. Das hat ein Gericht in Den Haag entschieden. Danach dürfen die Modelle Galaxy S, Galaxy S2 und Galaxy Ace nicht mehr verkauft werden. Das Gericht erließ eine entsprechende einstweilige Verfügung gegen Samsung. Nach Auffassung des Gerichts nutzt Samsung das Patent EP 2.058.868 ohne Erlaubnis. Das Apple zugesprochene Patent beschreibt eine Methode, wie man sich durch eine Bildersammlung bewegt.

Stellenmarkt
  1. Expert Configuration Management (m/w/d)
    Vodafone GmbH, Eschborn
  2. IT-Spezialist als Systemarchitekt (m/w/d)
    Evangelische Landeskirche in Württemberg, Stuttgart
Detailsuche

Apple hatte Samsung auch vorgeworfen, gegen zwei weitere Patente verstoßen zu haben. Außerdem warf Apple Samsung vor, das Design des iPhones und des iPads zu kopieren. Das sah das Gericht in Den Haag aber nicht als gegeben an. Diese Patente soll Samsung ebenfalls ohne Genehmigung in ihren Android-Tablets verwendet haben. Da das Gericht Apples Auffassung erst einmal nicht folgte, wurde auch kein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 oder Galaxy Tab 10.1V erlassen.

Niederländisches Gericht sieht den Fall anders als deutsche Richter

Anders entschied jüngst das Landgericht Düsseldorf und erwirkte ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 für fast Gesamteuropa, das dann aber auf Deutschland beschränkt wurde. In der Sache gibt es am morgigen 25. August 2011 eine Verhandlung vor Gericht, in der entschieden wird, ob die einstweilige Verfügung aufrechterhalten wird.

Florian Müller von Foss Patents weist darauf hin, dass die einstweilige Verfügung allerdings nur für Samsung-Niederlassungen und nicht für den Hauptsitz des Unternehmens gilt. Wenn Samsung also die betroffenen Smartphones auf anderem Wege vermarktet, könnte das Unternehmen die Geräte weiter in Europa verkaufen, ohne gegen die einstweilige Verfügung zu verstoßen. Über die Niederlande gelangen die meisten Samsung-Geräte auf den europäischen Markt.

Samsung hat Zeit zur Nachbesserung

Golem Akademie
  1. Einführung in die Programmierung mit Rust: virtueller Fünf-Halbtage-Workshop
    21.–25. März 2022, Virtuell
  2. Cloud Transformation Roadmap: Strategien, Roadmap, Governance: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    7.–8. März 2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Generell hat Samsung bis zum 13. Oktober 2011 Zeit, die Galaxy-Smartphones so zu verändern, dass sie nicht mehr gegen das Apple-Patent verstoßen. Laut Müller ist derzeit unklar, für welche Länder Europas das Verbot gilt, weil das entsprechende Patent nicht in allen Ländern Europas von Apple ordentlich angemeldet wurde.

Nach Samsungs Ansicht gilt das Verkaufsverbot für die Galaxy-Smartphones aber nur für die Niederlande und nicht für andere Länder Europas, zitiert die BBC das Unternehmen. Samsung sieht das Urteil nicht als Niederlage an, weil Apple für viele Geräte des Herstellers kein Verkaufsverbot erwirken konnte.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Trollversteher 27. Aug 2011

Wo kein Monopol ist, kann auch ein EU Kartellamt nichts machen. Ach ja, und ein Boykott...

neocron 26. Aug 2011

natuerlich ist es das ... deshalb kanns auch keine mehrfachselektion im emailclient...

neocron 25. Aug 2011

lol ... auf einer seite apples methoden als dreist darstellen ... nun aber samsungs...

neocron 25. Aug 2011

weil er es will ... genau so wie so viele hier einfach wollen, dass apple verliert...

Amüsierter Leser 25. Aug 2011

Schade, allerdings halte ich das für eine Entscheidung über Technik in eine deutschen...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Krypto-Währung
El Salvador nutzt Talfahrt des Bitcoin für großen Ankauf

Die selbsternannte Bitcoin-Nation El Salvador hat die aktuelle Schwäche der Währung ausgenutzt und eingekauft - offenbar am Smartphone.

Krypto-Währung: El Salvador nutzt Talfahrt des Bitcoin für großen Ankauf
Artikel
  1. Radeon RX 6500 XT: Diese Karte hätte es früher(TM) nie gegeben
    Radeon RX 6500 XT
    Diese Karte hätte es früher(TM) nie gegeben

    In Zeiten irrer Grafikkarten-Preise wird ein winziger Laptop- als überteuerter Gaming-Desktop-Chip verkauft. Eine ebenso perfide wie geniale Idee.
    Eine Analyse von Marc Sauter

  2. Wissenschaft: Wie Malware mit der Antenne erkannt werden kann
    Wissenschaft
    Wie Malware mit der Antenne erkannt werden kann

    IoT-Geräte sind mit steigender Verbreitung ein beliebtes Ziel für Malware. Französische Forschende erkennen sie auf unkonventionelle Weise.
    Von Johannes Hiltscher

  3. Serielle Schnittstellen: Wie funktioniert PCI Express?
    Serielle Schnittstellen
    Wie funktioniert PCI Express?

    Serielle High-Speed-Links erscheinen irgendwie magisch. Wir erklären am Beispiel von PCI Express, welche Techniken sie ermöglichen - und warum.
    Von Johannes Hiltscher

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • RTX 3080 Ti 12GB 1.699€ • Intel i9-10900K 444,88€ • Huawei Curved Gaming-Monitor 27" 299€ • Hisense-TVs zu Bestpreisen (u. a. 55" OLED 739€) • RX 6900 1.449€ • MindStar (u.a. Intel i7-10700KF 279€) • 4 Blu-rays für 22€ • LG OLED (2021) 77 Zoll 120Hz 2.799€ [Werbung]
    •  /