Abo
  • Services:

Apple triumphiert

Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy-Smartphones

Apple hat vor Gericht ein Verkaufsverbot für einige von Samsungs Android-Smartphones aus der Galaxy-Reihe durchgesetzt. Das Gericht folgte einem Antrag Apples und hat eine einstweilige Verfügung erlassen. Ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 konnte Apple aber nicht erwirken.

Artikel veröffentlicht am ,
Apple-Chef Steve Jobs erwirkt ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy-Smartphones.
Apple-Chef Steve Jobs erwirkt ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy-Smartphones. (Bild: AFP/Getty Images)

Samsung darf ab dem 13. Oktober 2011 drei Galaxy-Smartphone-Modelle nicht mehr in Europa vermarkten. Das hat ein Gericht in Den Haag entschieden. Danach dürfen die Modelle Galaxy S, Galaxy S2 und Galaxy Ace nicht mehr verkauft werden. Das Gericht erließ eine entsprechende einstweilige Verfügung gegen Samsung. Nach Auffassung des Gerichts nutzt Samsung das Patent EP 2.058.868 ohne Erlaubnis. Das Apple zugesprochene Patent beschreibt eine Methode, wie man sich durch eine Bildersammlung bewegt.

Stellenmarkt
  1. über duerenhoff GmbH, Göttingen
  2. Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena), Berlin

Apple hatte Samsung auch vorgeworfen, gegen zwei weitere Patente verstoßen zu haben. Außerdem warf Apple Samsung vor, das Design des iPhones und des iPads zu kopieren. Das sah das Gericht in Den Haag aber nicht als gegeben an. Diese Patente soll Samsung ebenfalls ohne Genehmigung in ihren Android-Tablets verwendet haben. Da das Gericht Apples Auffassung erst einmal nicht folgte, wurde auch kein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 oder Galaxy Tab 10.1V erlassen.

Niederländisches Gericht sieht den Fall anders als deutsche Richter

Anders entschied jüngst das Landgericht Düsseldorf und erwirkte ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 für fast Gesamteuropa, das dann aber auf Deutschland beschränkt wurde. In der Sache gibt es am morgigen 25. August 2011 eine Verhandlung vor Gericht, in der entschieden wird, ob die einstweilige Verfügung aufrechterhalten wird.

Florian Müller von Foss Patents weist darauf hin, dass die einstweilige Verfügung allerdings nur für Samsung-Niederlassungen und nicht für den Hauptsitz des Unternehmens gilt. Wenn Samsung also die betroffenen Smartphones auf anderem Wege vermarktet, könnte das Unternehmen die Geräte weiter in Europa verkaufen, ohne gegen die einstweilige Verfügung zu verstoßen. Über die Niederlande gelangen die meisten Samsung-Geräte auf den europäischen Markt.

Samsung hat Zeit zur Nachbesserung

Generell hat Samsung bis zum 13. Oktober 2011 Zeit, die Galaxy-Smartphones so zu verändern, dass sie nicht mehr gegen das Apple-Patent verstoßen. Laut Müller ist derzeit unklar, für welche Länder Europas das Verbot gilt, weil das entsprechende Patent nicht in allen Ländern Europas von Apple ordentlich angemeldet wurde.

Nach Samsungs Ansicht gilt das Verkaufsverbot für die Galaxy-Smartphones aber nur für die Niederlande und nicht für andere Länder Europas, zitiert die BBC das Unternehmen. Samsung sieht das Urteil nicht als Niederlage an, weil Apple für viele Geräte des Herstellers kein Verkaufsverbot erwirken konnte.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 32,49€
  2. 2,49€
  3. 2,50€

Trollversteher 27. Aug 2011

Wo kein Monopol ist, kann auch ein EU Kartellamt nichts machen. Ach ja, und ein Boykott...

neocron 26. Aug 2011

natuerlich ist es das ... deshalb kanns auch keine mehrfachselektion im emailclient...

neocron 25. Aug 2011

lol ... auf einer seite apples methoden als dreist darstellen ... nun aber samsungs...

neocron 25. Aug 2011

weil er es will ... genau so wie so viele hier einfach wollen, dass apple verliert...

Amüsierter Leser 25. Aug 2011

Schade, allerdings halte ich das für eine Entscheidung über Technik in eine deutschen...


Folgen Sie uns
       


Dell XPS 13 (9380) - Test

Das aktuelle XPS 13 entspricht vom Gehäuse her dem Vorgänger, allerdings sitzt die Webcam nun oberhalb des Displays und vor dem matten Panel befindet sich keine spiegelnde Scheibe mehr. Zudem fallen CPU-Geschwindigkeit und Akkulaufzeit höher aus.

Dell XPS 13 (9380) - Test Video aufrufen
Thyssen-Krupp Testturm Rottweil: Herr Fetzer parkt die Aufzugkabine um
Thyssen-Krupp Testturm Rottweil
Herr Fetzer parkt die Aufzugkabine um

Ohne Aufzüge gäbe es keine Hochhäuser. Aber inzwischen sind Wolkenkratzer zu hoch für herkömmliche Systeme. Thyssen-Krupp testet derzeit einen neuartigen Aufzug, der beliebig hoch fahren kann. Inspiriert ist er vom Paternoster und dem Transrapid. Wir waren im Testturm.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Ceramic Speed Hätte, hätte - Fahrrad ohne Kette
  2. Geheimdienste und Bundeswehr Masterstudiengang für Staatshacker gestartet
  3. Sonitus Technologies Zahnmikrofon sorgt für klare Kommunikation

Pauschallizenzen: CDU will ihre eigenen Uploadfilter verhindern
Pauschallizenzen
CDU will ihre eigenen Uploadfilter verhindern

Absurder Vorschlag aus der CDU: Anstatt die Urheberrechtsreform auf EU-Ebene zu verändern oder zu stoppen, soll nun der "Mist" von Axel Voss in Deutschland völlig umgekrempelt werden. Nur "pures Wahlkampfgetöse" vor den Europawahlen, wie die Opposition meint?
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Europawahlen Facebook will mit dpa Falschnachrichten bekämpfen
  2. Urheberrecht Europas IT-Firmen und Bibliotheken gegen Uploadfilter
  3. Uploadfilter Fast 5 Millionen Unterschriften gegen Urheberrechtsreform

Flugzeugabsturz: Boeing 737 MAX geht wegen Softwarefehler außer Betrieb
Flugzeugabsturz
Boeing 737 MAX geht wegen Softwarefehler außer Betrieb

Wegen eines bekannten Softwarefehlers wird der Flugbetrieb für Boeings neustes Flugzeug fast weltweit eingestellt - Die letzte Ausnahme war: die USA. Der Umgang der amerikanischen Flugaufsichtsbehörde mit den Problemen des neuen Flugzeugs erscheint zweifelhaft.

  1. Boeing Rollout der neuen 777X in wenigen Tagen
  2. Boeing 747 Der Jumbo Jet wird 50 Jahre alt
  3. Lufttaxi Uber sucht eine weitere Stadt für Uber-Air-Test

    •  /