Apple triumphiert

Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy-Smartphones

Apple hat vor Gericht ein Verkaufsverbot für einige von Samsungs Android-Smartphones aus der Galaxy-Reihe durchgesetzt. Das Gericht folgte einem Antrag Apples und hat eine einstweilige Verfügung erlassen. Ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 konnte Apple aber nicht erwirken.

Artikel veröffentlicht am 24. August 2011, 17:28 Uhr, Ingo Pakalski

Apple-Chef Steve Jobs erwirkt ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy-Smartphones. (Bild: AFP/Getty Images)

Samsung darf ab dem 13. Oktober 2011 drei Galaxy-Smartphone-Modelle nicht mehr in Europa vermarkten. Das hat ein Gericht in Den Haag entschieden. Danach dürfen die Modelle Galaxy S, Galaxy S2 und Galaxy Ace nicht mehr verkauft werden. Das Gericht erließ eine entsprechende einstweilige Verfügung gegen Samsung. Nach Auffassung des Gerichts nutzt Samsung das Patent EP 2.058.868 ohne Erlaubnis. Das Apple zugesprochene Patent beschreibt eine Methode, wie man sich durch eine Bildersammlung bewegt.

Apple hatte Samsung auch vorgeworfen, gegen zwei weitere Patente verstoßen zu haben. Außerdem warf Apple Samsung vor, das Design des iPhones und des iPads zu kopieren. Das sah das Gericht in Den Haag aber nicht als gegeben an. Diese Patente soll Samsung ebenfalls ohne Genehmigung in ihren Android-Tablets verwendet haben. Da das Gericht Apples Auffassung erst einmal nicht folgte, wurde auch kein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 oder Galaxy Tab 10.1V erlassen.

Niederländisches Gericht sieht den Fall anders als deutsche Richter

Anders entschied jüngst das Landgericht Düsseldorf und erwirkte ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 für fast Gesamteuropa, das dann aber auf Deutschland beschränkt wurde. In der Sache gibt es am morgigen 25. August 2011 eine Verhandlung vor Gericht, in der entschieden wird, ob die einstweilige Verfügung aufrechterhalten wird.

Florian Müller von Foss Patents weist darauf hin, dass die einstweilige Verfügung allerdings nur für Samsung-Niederlassungen und nicht für den Hauptsitz des Unternehmens gilt. Wenn Samsung also die betroffenen Smartphones auf anderem Wege vermarktet, könnte das Unternehmen die Geräte weiter in Europa verkaufen, ohne gegen die einstweilige Verfügung zu verstoßen. Über die Niederlande gelangen die meisten Samsung-Geräte auf den europäischen Markt.

Samsung hat Zeit zur Nachbesserung

Generell hat Samsung bis zum 13. Oktober 2011 Zeit, die Galaxy-Smartphones so zu verändern, dass sie nicht mehr gegen das Apple-Patent verstoßen. Laut Müller ist derzeit unklar, für welche Länder Europas das Verbot gilt, weil das entsprechende Patent nicht in allen Ländern Europas von Apple ordentlich angemeldet wurde.

Nach Samsungs Ansicht gilt das Verkaufsverbot für die Galaxy-Smartphones aber nur für die Niederlande und nicht für andere Länder Europas, zitiert die BBC das Unternehmen. Samsung sieht das Urteil nicht als Niederlage an, weil Apple für viele Geräte des Herstellers kein Verkaufsverbot erwirken konnte.